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„Frischer Wind aus Südwest“ Jetzt reiht sich auch die Art Karlsruhe nach der Pandemiepause wieder ein ins Kunstmessenkarussell. Weit abgerückt vom bisherigen winterlichen Eröffnungsposten des Messejahrs kündigt die beliebte, den Südwesten des Landes abdeckende Veranstaltung an, künftig „auf Wunsch der Branche“ im Mai stattfinden zu wollen. Sicherlich halfen auch dieser Messe die mit Kulturfördermitteln des…
„Der Ukraine-Krieg sorgt bei der Bundeswehr für keinen Hype“ Die atomare Apokalypse, im Karlsruher Einkaufszentrum ist sie plötzlich zum Greifen nah. An der Kriegsstraße, ausgerechnet, stehen an einem Freitag im Mai zwei mannshohe Puppen mit Schutzanzügen und ABC-Masken vor dem Gesicht zwischen den Glasfronten hipper Bekleidungsgeschäfte, einem Geschenkladen und einem Geschäft für Muskelnahrung. Hinter den…
„Wer steckt hinter dem Sondervotum?“ Anders als am Supreme Court sind Sondervoten am Bundesverfassungsgericht selten. Zumindest nach außen will man in Karlsruhe größtmögliche Einigkeit wahren, so unterschiedlich die Auffassungen in den geheimen Beratungen auch gewesen sein mögen. Schon ein knappes Ergebnis wie das vom Mittwoch erregt deshalb Aufmerksamkeit. Eine abweichende Meinung, die kaum deutlicher hätte…
„Kosten für Rauchmelder nicht auf Mieter umlegbar“ In Zeiten von Inflation, höheren Abgaben sowie steigenden Lohnkosten von Dienstleistern sollten viele Mieter genau auf die Nebenkostenabrechnung ihres Vermieters achten. Immer wieder führen einzelne Positionen zum Streit, und nicht selten treffen sich die Mietparteien auch wegen kleinerer Beträge vor Gericht: Um 9,88 Euro beziehungsweise 9,74 Euro stritten…
„FDP will gesamte Finanzierung der Pflegeversicherung prüfen“ Der jüngste Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Pflegeversicherung soll Eltern in kinderreichen Familien entlasten. Bild: dpa Die Debatte um die Pflegeversicherung ist längst nicht vorbei. Sie verlagert sich nun in die Bundespolitik, wie der Vorstoß der FDP zeigt. Die Liberalen wollen laut eines Medienberichts die Finanzierung der Pflege auf…
„Bettensteuern dürfen bleiben“ Die von zahlreichen Städten erhobene Bettensteuer für private Hotelübernachtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht wies die von mehreren Hotelbetreibern aus Hamburg, Bremen und Freiburg im Breisgau erhobenen Verfassungsbeschwerden als unbegründet zurück. Die Steuer belaste die betroffenen Betriebe nicht übermäßig, begründeten die Karlsruher Richter am Dienstag ihre Entscheidung. Die Länder hätten…
„Union verklagt Ampel wegen Nachtragshaushalt in Karlsruhe“ Die Union klagt gegen die Ampel in Karlsruhe. Die Bundestagsfraktion will den zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig und nichtig erklären lassen, sagte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, der Berlin die Gründe für den Gang vor das Bundesverfassungsgericht erläuterte. Begleitet wurde er von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, Fraktionsvize Mathias Middelberg und …
„BGH: Kein Anspruch auf Entschädigung wegen Corona-Lockdowns“ Betroffene der Corona-Lockdowns haben nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs keinen Anspruch auf staatliche Entschädigung für ihre Einnahmeausfälle. Die Karlsruher Richterinnen und Richter wiesen am Donnerstag in einem Pilotverfahren die Klage eines Gastronomen und Hoteliers gegen das Land Brandenburg ab, der im Frühjahr 2020 weitgehend schließen musste (Az.: III…
„Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag der AfD ab“ Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat einen Eilantrag der AfD-Fraktion gegen die 2-G-plus-Regel im Bundestag abgewiesen. Die Antragsteller hätten nicht dargelegt, dass eine vorläufige Regelung zur Abwehr schwerer Nachteile oder aus einem anderen wichtigen Grund des Gemeinwohls dringend geboten sei, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Im Januar war bereits…
„HSV nach Spektakel im DFB-Pokal-Halbfinale“ Angeführt von Elfmeterheld Daniel Heuer Fernandes hat der Hamburger SV das Halbfinale im DFB-Pokal erreicht und träumt vom ersten Cup-Triumph seit 1987. Die Norddeutschen gewannen am Mittwochabend gegen den Karlsruher SC mit 3:2 (2:2, 2:2, 0:1) im Elfmeterschießen und drehten einen zwischenzeitlichen 0:2-Rückstand während der regulären Spielzeit. Im Elfmeterschießen hielt HSV-Keeper Heuer…