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Die Achtziger sind wieder da. Um das zu sehen, genügt ein Blick auf die Straße: Junge Männer tragen Hochwasser-Hosen, gerne kombiniert mit weißen Sportsocken. Mädchen verbergen ihre Körper wieder unter weiten Pullis und exponieren ihre Beine in engen Leggings. Selbst Schulterpolster und Puff-Ärmel holen Influencerinnen aus der Kiste. Der Zauberwürfel klackert wieder in Klassenzimmern, aus…
Wären alle Antragsteller persönlich erschienen, die den zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig und nichtig erklären lassen wollen, wäre der Platz im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts knapp geworden. Alle 197 Mitglieder der Unionsfraktion im Bundestag haben den Normenkontrollantrag an das Karlsruher Gericht unterschrieben, über den der Zweite Senat am Mittwoch verhandelte. Die Unionsabgeordneten sind überzeugt, dass verfassungsrechtliche…
Das Oberlandesgericht hat die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. – hier am 31. Mai im OLG Dresden mit einem Aktenordner vor dem Gesicht – zu fünf Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Bild: dpa Das Oberlandesgericht Dresden hat die Frau zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Es blieb damit deutlich unter dem von der…
Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen während einer Demonstration in der Leipziger Südvorstadt sind mehrere Polizisten verletzt worden. Mehrere Beamte wurden von Steinen und anderen Wurfgeschossen getroffen und verletzt, sagte ein Polizeisprecher am Samstagabend. Zur genauen Zahl der verletzten Beamten machte die Polizei zunächst keine Angaben. Es sei aktuell eine sehr dynamische Lage, so der Sprecher. Die Polizei…
Die Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen das Verbot der linksradikalen „Tag X“-Demonstration in Leipzig ist gescheitert. Der Eilantrag mit einer Verfassungsbeschwerde sei mit Beschluss vom Samstag nicht zur Entscheidung angenommen worden und damit für das Gericht gegenstandslos, teilte ein Sprecher in Karlsruhe mit. Damit bleiben die Beschlüsse des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts und des Verwaltungsgerichts Leipzig vom Freitag…
Als „Erfinder“ der Art Karlsruhe und ihr Kurator gelang Ewald Schrade eine Messe, die stetig an Aufmerksamkeit und Bedeutung gewann. Mit der 20. Ausgabe verabschieden nun 207 Galeristen aus 15 Ländern den Messegründer als einen, der, selbst Galerist, die Anliegen der Branche kennt und in freundschaftlichem Umgang bediente. Ihm zu Ehren gibt eine Sonderschau in…
Der französische Verfassungsrat will um 18 Uhr mitteilen, ob der Nachtragshaushalt zur Sozialversicherung 2023 verfassungskonform ist. Die schrittweise Erhöhung des Rentenalters bis 2031 auf 64 Jahre ist von der Regierung in das Haushaltsgesetz integriert worden. Gegen dieses Vorgehen wurden drei Verfassungsbeschwerden von jeweils 60 Abgeordneten beziehungsweise Senatoren eingereicht. Wogegen richten sich die Beschwerden? Die Beschwerden…
Das pauschale Verbot von Kinderehen verstößt gegen das Grundgesetz. Dem Gesetzgeber sei es zwar nicht von vornherein verwehrt, ohne Prüfung des Einzelfalls die Nichtigkeit solcher Ehen anzuordnen, teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe mit. Allerdings vermissen die Richterinnen und Richter derzeit die Möglichkeit, die Ehe nach Erreichen der Volljährigkeit auch nach deutschem Recht als…
„Abitur soll einheitlicher werden“ Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat am Donnerstag in Berlin beschlossen, die Rahmenvorgaben für die Gymnasiale Oberstufe weiter zu vereinheitlichen. Damit erfüllt sie einen Auftrag des Bundesverfassungsgerichts, das ihr im Jahr 2017 in seinem Urteil zum Numerus Clausus in Medizin mangelnde Vergleichbarkeit des Abiturs in den 16 Ländern attestiert und sie auf mehr…
„Fünf junge Menschen bei Autounfall nahe Karlsruhe tödlich verunglückt“ Bei einem schweren Verkehrsunfall im baden-württembergischen Eggenstein (Landkreis Karlsruhe) sind in der Nacht zu Samstag fünf junge Menschen gestorben. Ein stark motorisiertes BMW-Sportcoupé war gegen 0.50 Uhr auf einer geraden Straße mit einem Großraumtaxi kollidiert. Das Auto steuerte ein 25 Jahre alter Mann, er und drei…