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Die Terrororganisation Hamas hat Maoz Inons Eltern ermordet. Trotzdem kämpft er weiter für den Frieden, gegen den Hass. Und er ist nicht allein. Vor der Knesset in Jerusalem weinen sie und singen: „Solange noch im Herzen eine jüdische Seele wohnt … so lange ist unsere Hoffnung nicht verloren.“ Hinter ihnen die Gesichter der Toten, vor…
Als Benjamin Netanjahu sich nach einem aufwühlenden Tag im Fernsehen an die Nation wandte, suchte er die Menschen zu beruhigen: Israel sei gespalten hinsichtlich des gerade verabschiedeten Gesetzes zur Justizreform, aber seine Regierung werde weiter versuchen, ein breites Einvernehmen zu erreichen. „Schon in den nächsten Tagen“, sagte der Ministerpräsident am Montagabend, „wird die Koalition sich…
Israels Parlament hat ein Kernelement zum Umbau der Justiz im Land verabschiedet. Eine Mehrheit der 120 Abgeordneten stimmte am Montag für einen Gesetzentwurf, der die Handlungsmöglichkeiten des Höchsten Gerichts einschränkt. Es ist Teil eines größeren Gesetzesvorhaben, das von Kritikern als Gefahr für Israels Demokratie eingestuft wird. Mehr in Kürze Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat,…
Ungeachtet massiver Proteste hat Israels Parlament in erster Lesung einen Gesetzentwurf im Rahmen der umstrittenen Justizreform gebilligt. 64 von 120 Abgeordneten stimmten nach stundenlanger Debatte in der Nacht zum Dienstag für ein Gesetz, das die Handlungsmöglichkeiten des Höchsten Gerichts einschränken soll. 56 stimmten dagegen. Bis die Änderung in Kraft tritt, sind noch zwei Lesungen notwendig….
Angesichts der anhaltenden Massenproteste gegen die geplante Justizreform hat sich der israelische Verteidigungsminister Joav Galant für eine einmonatige Unterbrechung des Gesetzgebungsverfahrens ausgesprochen. „Wir müssen den Gesetzgebungsprozess stoppen“, sagte Galant am Samstagabend und sprach von einem Monat. Eine fortdauernde Spaltung der Bevölkerung in dieser Frage könne zu einer „wirklichen Bedrohung für die Sicherheit Israels“ werden. Wer…
„Israelis dürfen in geräumte Siedlung zurückkehren“ Das israelische Parlament hat ein seit Jahren bestehendes Gesetz zugunsten jüdischer Siedler geändert. Die Knesset-Abgeordneten ebneten mit der Gesetzesänderung in der Nacht zum Dienstag den Weg für die Rückkehr von Siedlern in eine Siedlung im Norden des von Israel besetzten Westjordanlandes, die im Jahr 2005 von den Behörden geräumt…
„Eine Regierung wie ein Bulldozer“ Kurz nach Mitternacht wurde in Israel in erster Lesung die Demokratie abgeschafft. So sehen es die Gegner der Justizreform, deren erste Teile am frühen Dienstagmorgen die Knesset passierten. Die Befürworter behaupten das Gegenteil: Die Reform befreie das Land aus dem Griff einer politisierten Richterschaft und bringe die Demokratie erst zurück….
„Umstrittenes Gesetz zur Justizreform nimmt erste Parlamentshürde“ Ungeachtet massiver Proteste hat Israels rechts-religiöse Regierung ihr Vorhaben zur Schwächung des Justizsystems weiter vorangetrieben. Das Parlament (Knesset) billigte in der Nacht auf Dienstag (Ortszeit) nach einer rund achtstündigen Sitzung einen Teil der umstrittenen Justizreform in der ersten von drei Lesungen. „Eine großartige Nacht und ein großartiger Tag“,…
„Eine verfassungsrechtliche Bombe“ Es ist kurz vor neun Uhr morgens, Yaniv Roznai ist schon in Eile. Gleich muss er von dem Café im Norden Tel Avivs zur Reichman-Universität in Herzliya fahren, wo er eine Juraprofessur innehat. Anschließend muss er irgendwie gleichzeitig mit Zehntausenden Demonstranten nach Jerusalem gelangen – denn dort soll er mittags vor der…
„Lapid gratuliert Netanjahu zum Wahlsieg“ Benjamin Netanjahu und seine mutmaßlichen Koalitionspartner haben in der Knesset eine absolute Mehrheit von 64 der 120 Sitze. Laut dem offiziellen Ergebnis, das am Donnerstagabend verkündet wurde, ist der von Netanjahu geführte Likud mit 32 Sitzen stärkste Kraft im israelischen Parlament. Danach kommt die Partei Jesch Atid von Ministerpräsident Jair…