#Wer wird Reuven Rivlins Nachfolger?

„Wer wird Reuven Rivlins Nachfolger?“ Am Mittwoch stehen in Israel zwei richtungweisende Entscheidungen an, die an der Spitze des Staates Veränderungen bringen dürften. Zum einen läuft an diesem Tag das Mandat des Oppositionsführers Jair Lapid zur Regierungsbildung aus, zum anderen wird am Mittwoch ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Angesichts der möglichen Ablösung des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu…

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#Der Kampf um das Herz Jerusalems

„Der Kampf um das Herz Jerusalems“ Ein von der Weltpolitik lange vergessener Ort taucht dieser Tage in Gestalt einer kleinen, heruntergekommenen Seitenstraße auf den Sprechzetteln westlicher Außenministerien auf. Er liegt in Ostjerusalem, nur wenige Hundert Meter von der Altstadtmauer entfernt, in Sichtweite der Residenzen und Konsulate europäischer Staaten. Der Weg dorthin lässt sich mit der…

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#Rivlin überträgt Lapid Mandat zur Regierungsbildung

„Rivlin überträgt Lapid Mandat zur Regierungsbildung“ Israels Präsident Reuven Rivlin hat am Mittwoch dem bisherigen Oppositionsführer Jair Lapid das Mandat zur Regierungsbildung übertragen. Zuvor war der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu innerhalb der gesetzten Frist von 28 Tagen mit der Bildung einer Regierung gescheitert und hatte das entsprechende Mandat in der Nacht zum Mittwoch an Rivlin…

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#Ein lähmendes Ergebnis für Israel

„Ein lähmendes Ergebnis für Israel“ Der Wahlkampf am Ende der Pandemie war kurz und heftig. Aber das vorläufige Resultat wirkte noch einmal, als sei Israel in einer Zeitschleife gefangen, von der nicht einmal mehr die Wahlparty-Dramaturgen abzulenken vermochten. Der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat auch nach der vierten Wahl binnen zwei Jahren keine klare eigene…

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#Netanjahus Likud trotz Verlusten stärkste Kraft

„Netanjahus Likud trotz Verlusten stärkste Kraft“ Nach der Wahl in Israel liegen der Parteiblock für den amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und jener der gegen ihn gerichteten Parteien nahezu gleichauf. Auch am Morgen nach der Abstimmung ist es nach vorläufiger Auszählung von rund achtzig Prozent der Stimmen viel zu knapp, um klare Mehrheitsverhältnisse bestimmen zu können….

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#Knapper Wahlausgang in Israel

„Knapper Wahlausgang in Israel“ Auch nach der vierten Wahl in Israel binnen zwei Jahren haben sich keine klaren Mehrheitsverhältnisse ergeben. So liegen der Parteiblock für den amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und jener der gegen ihn gerichteten Parteien nahezu gleichauf. Auch am Morgen nach der Abstimmung ist es nach vorläufiger Auszählung von rund achtzig Prozent der Stimmen viel zu…

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#Netanjahus geräuschloser Auftritt vor der Wahl

„Netanjahus geräuschloser Auftritt vor der Wahl“ Es war ein kurzer Auftritt, und anders als beim ersten Mal suchte der Ministerpräsident ihn weitgehend geräuschlos über die Bühne zu bringen. Sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Israel musste er auf richterliche Anordnung zum zweiten Mal persönlich vor Gericht erscheinen. Im engen Verhandlungsraum des Jerusalemer Bezirksgerichts plädierte Benjamin…

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#Das Ende von Gantz’ und Netanjahus Koalition

„Das Ende von Gantz’ und Netanjahus Koalition“ In der israelischen Presse hieß es am Mittwoch wieder einmal, dem Land stehe der schmutzigste Wahlkampf aller Zeiten bevor. Und nimmt man die zunehmende Dichte an Intrigen und Manövern als Indiz, mit der Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und seine Herausforderer einander in den vergangenen Wahlgängen bekämpften, gibt es vorerst…

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#Ende einer dysfunktionalen Beziehung

„Ende einer dysfunktionalen Beziehung“ Israel steuert auf die vierte Neuwahl binnen zwei Jahren zu. Die Knesset stimmte am Mittwoch mit knapper Mehrheit von 61 zu 54 Stimmen für ein Gesetz über die Auflösung des Parlaments. Auch der Koalitionspartner Blau-Weiß unterstützte das von der größten Oppositionspartei Jesch Atid eingebrachte Gesetz. Damit sieht eine große Koalition ihrem…

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#Der Hass in Israel ist geblieben

„Der Hass in Israel ist geblieben“ Benjamin Netanjahu sagte: „Fünfundzwanzig Jahre nach dem Mord an Rabin gibt es öffentliche Anstiftung, den Ministerpräsidenten und seine Familie zu ermorden, nonstop, und fast niemand sagt etwas.“ Zum Gedenken an Yitzhak Rabin, der am 4. November 1995 erschossen wurde, gibt es in der Knesset an jedem Jahrestag des Attentats…

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