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Die Ergebnisse der Kommunalwahl zeigen: Zum ersten Mal seit Langem ist wieder eine Türkei vorstellbar, die nicht mehr scheinbar unaufhaltsam in Richtung Autokratie schlittert. Es ist seine bisher größte Niederlage. Zum ersten Mal seit dem Aufstieg von Recep Tayyip Erdoğan vor zwanzig Jahren ist seine Partei bei Wahlen nicht mehr stärkste Kraft. Die Kandidaten, die…
Bei den Kommunalwahlen in der Türkei siegt die Opposition überraschend klar. Das Ergebnis könnte die politische Landschaft des Landes umpflügen. Die Regierungspartei AKP verliert Stimmen an eine islamistische Partei. Bei den Kommunalwahlen in der Türkei hat die Partei von Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine schwere Niederlage erlitten. Die oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP) lag nach Auszählung…
Ein Politiker der Grünen wird erst beleidigt und dann geschlagen. Die Polizei geht bei der Tat von einem politischen Hintergrund aus. Die Partei ist entsetzt., der Staatsschutz ermittelt. Nach einem Angriff auf einen Kandidaten der Grünen für die Kommunalwahl in Baden-Württemberg geht die Polizei von einem politischen Hintergrund aus. Die Kandidatur des Mannes sei erst…
Seit einer Woche gibt es in Serbiens Hauptstadt Proteste gegen mutmaßlichen Betrug bei der Kommunalwahl. Zu Gewalt kam es, als Demonstranten in das Rathaus eindringen wollten. Mehrere Tausend Anhänger der serbischen Opposition haben am Sonntagabend in Belgrad gegen mutmaßlichen Betrug bei der Kommunalwahl vor einer Woche demonstriert. Es war der siebte Protest in Folge. Die…
Die politische Arbeit in einem Kreistag oder Gemeinderat folgt anderen Regeln als im Bundestag oder einem Landesparlament. Anders als die dortigen Abgeordneten sind die Mitglieder kommunaler Vertretungen ehrenamtlich tätig. Sie kontrollieren die Arbeit der hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte. Um ins Amt zu gelangen, sind diese aber fast nie von den Ehrenamtlichen abhängig. Das Kommunalrecht fast…
Beginnen wir mit einer kurzen Zusammenfassung der Wahlen, die im Mai in der Türkei stattfanden. Präsident Erdogan gelang es, zwei Punkte über die 50 Prozent zu kommen, sodass er das Land fünf weitere Jahre regieren kann. Zweifellos sind Erdogan und seine Anhänger darüber sehr glücklich. In der Opposition herrscht schwere Enttäuschung. Die Wählerschaft der Opposition,…
Mit erheblichen Stimmengewinnen ziehen PP und Vox auf Kommunalebene an der sozialistischen PSOE von Ministerpräsident Pedro Sánchez vorbei. Die konservative Volkspartei (PP) und die rechtspopulistische Vox haben bei den Kommunalwahlen in Spanien stark zulegen können. Die PP kam gestern nach Auszählung von mehr als 98,5 Prozent der Stimmen landesweit auf gut 31,5 Prozent. Das sind…
Trotz der schwindenden Kaufkraft vieler Türken und trotz der Folgen der Erdbebenkatastrophe sind die türkischen Parlaments- und Präsidentenwahlen vom 14. Mai noch lange nicht entschieden, selbst wenn es von außen so erscheinen mag. Es ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass die seit 2002 regierende AKP bei dieser Schicksalswahl abgewählt wird und Präsident Erdogan sein Amt verliert….
„Im Aichacher Rathaus führt der Vize die Amtsgeschäfte“ Seitdem Bürgermeister Klaus Habermann im Krankenstand ist, ist Zweiter Bürgermeister Josef Dußmann in der Pflicht. Das ist nicht nur für ihn eine neue Situation. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken…
„Spannende Vorrunde in Frankfurt, ungewöhnliche Endrunde in Mainz“ Mainz und Frankfurt haben viel gemeinsam: beide Großstädte haben eine eher junge Bevölkerung, wachsen seit Jahren kräftig durch Zuzug, leiden unter zunehmendem Verkehr und steigenden Mieten, profitieren aber auch von prosperierenden Unternehmen – in Mainz der Impfhersteller Biontech, in Frankfurt die Finanzwirtschaft. Und: Beide Städte im Rhein-Main-Gebiet…