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„Willkommen in Leningraz“ Leningraz: Der neue Name für die zweitgrößte Stadt Österreichs geistert in mannigfachen Varianten seit dem späten Sonntagnachmittag durchs Netz. Zu diesem Zeitpunkt wird das Ergebnis der Kommunalwahl in Graz, der Hauptstadt der Steiermark, bekannt gegeben – und es enthält eine faustdicke Überraschung. Der als populär geltende Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl von der Österreichischen…
„Ist das der Bruch des Bundestrends?“ Zwei Wochen vor der Bundestagswahl ist es der CDU trotz ihrer schlechten Umfragewerte gelungen, die Kommunalwahl in Niedersachsen zu gewinnen. Die Union erreichte 31,7 Prozent und lag damit knapp vor den Sozialdemokraten, die 30,0 Prozent erhielten. Der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil bedauerte, dass es „knapp nicht gereicht“ habe,…
„Der neue Magistrat ist gewählt“ Die Stadtverordneten im Frankfurter Römer haben am Mittwoch die neuen Magistratsmitglieder in geheimer Abstimmung gewählt. Zuvor waren die bisherigen Dezernenten Uwe Becker, Jan Schneider, Daniela Birkenfeld (alle CDU) sowie Klaus Oesterling (SPD) zum zweiten Mal abberufen worden. Das sieht die Hessische Gemeindeordnung so vor. Zum Abschied überreichte Oberbürgermeister Peter Feldmann…
„Ammersee: Die Dießener CSU verjüngt sich deutlich“ vor 4 Min. Plus Marian Cammerer ist neuer CSU-Ortsvorsitzender. Vorgänger Georg Stadler übernimmt das Amt des Stellvertreters. Wie Dießens CSU zu aktuellen Gemeindethemen steht. Von Uschi Nagl Der CSU-Ortsverband Dießen hat sich eine Verjüngungskur gegönnt: Bei der Ortsversammlung mit Neuwahlen gelang es, neue und zugleich…
„Flüchtlingserpressung geht immer“ Ein Motto im Fußball lautet: Never change a winning team. Das ist eine Taktik, die Erdogan, der in seiner Jugend professionell Fußball spielte, nicht nur kennt, sondern auch anwendet. Solange er auf der Gewinnerspur ist, ändert er nichts und wechselt auch die Personen in seiner Umgebung nicht aus. Das Motto gilt auch…
„Stadtverordnete berufen Dezernenten ab“ Am Donnerstag haben die Stadtverordneten im Römer den ersten Schritt getan, um vier Dezernenten im Magistrat abzuberufen. In einem Antrag vom 17. Juni hatten die vier Parteien der neuen Koalition – die Grünen, SPD, FDP und Volt – die vorzeitige Abberufung von Uwe Becker, Jan Schneider, Daniela Birkenfeld (alle CDU) sowie…
„Sollte man bei Bundestagswahlen mit 16 wählen dürfen?“ Sarah Beckhoff kommt aus Dortmund, einer „roten Stadt“, wie sie sagt. Als sie mit 14 Jahren in die Junge Union eintrat, sei das „ein kleiner Akt der Rebellion“ gewesen. Es war die Zeit der Weltfinanzkrise und in ihrem privaten Umfeld bekam sie mit, dass Bekannte ihre Arbeit…
„Schüler wollen endlich wählen“ In elf von 16 Bundesländern dürfen Jugendliche, die jünger als 18 Jahre sind, auf kommunaler Ebene wählen, nicht jedoch in Hessen. Hier dürfen erst Volljährige ihr Kreuz auf dem Kommunalwahlzettel machen. Das ist nach Einschätzung des Vereins „Mehr Demokratie“, der Initiative „Jugend Wählt“ und mehrerer Staatsrechtler verfassungswidrig. In vier Bundesländern dürfen…
„Frankfurt klimaneutral: Ein Paradies für Fahrradfahrer?“ Die großen Freizeitgärten mitten im dicht besiedelten Frankfurter Norden sind exklusive Idyllen. „Nur für Pächterinnen und Pächter“ steht an einem Tor. Dahinter blühen Rosen, Kinderstimmen sind zu hören, Grillgeruch liegt in der Luft. Über Jahre beteiligten sich die Gärtner an Protesten. Die Stadt plante ein neues Quartier, die sogenannten…
„Extremismus, der in der Mitte Anschluss findet“ Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen neben dem üblichen Verfassungsschutzbericht eine Sonderauswertung zum Thema Verschwörungsmythen und Corona-Leugner vorgelegt. Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte am Dienstag in Düsseldorf, bei dem 179 Seiten umfassenden Sonderbericht handele es sich „quasi um ein Corona-Lagebild“. Eine Gefahr habe 2020 besonders zugenommen, die Gefahr für…