#Müssen Sanktionen gegen Drängler her?

„Müssen Sanktionen gegen Drängler her?“ Um ein deutliches Wort ist der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister selten verlegen. Leider gebe es Krankenhäuser, die ihr gesamtes Personal geimpft hätten, „obwohl das nicht der Priorisierung entspricht und unsolidarisch ist“, polterte Karl-Josef Laumann (CDU) vor wenigen Tagen. Und dann „gibt es dieses Prachtexemplar eines Bürgermeisters in Hennef“. Sozialdemokrat Mario Dahm, gerade…

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#Hafenoper versenkt, Bürgerentscheid torpediert

„Hafenoper versenkt, Bürgerentscheid torpediert“ Führt Frankfurt eine virtuelle Debatte? Fast eine Milliarde Euro für den Neubau oder die Sanierung von Oper und Theater auszugeben, das werde sich selbst in der bisher wohlhabenden Mainmetropole niemand mehr trauen, wenn erst nach dem Ende der Pandemie der fällige Kassensturz gemacht worden sei. So die gängige Annahme. Doch wer…

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#AfD annulliert Nominierung von Rechtsextremisten für Wahl

„AfD annulliert Nominierung von Rechtsextremisten für Wahl“ Mit Empörung haben SPD, Grüne und Linke in Hessen auf die Nominierung eines langjährig aktiven Rechtsextremen als Kandidaten der AfD für die Kommunalwahl Mitte März reagiert. Wie am Montag bekannt wurde, hatte die AfD im Kreis Kassel-Land Christian Wenzel auf Listenplatz 15 gewählt. Wenzel war Mitglied im Neonazi-Netzwerk…

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#„Graue Wölfe“ wollen deutsche Politik beeinflussen

„„Graue Wölfe“ wollen deutsche Politik beeinflussen“ Türkische Rechtsextremisten versuchen nach Einschätzung der Bundesregierung verstärkt Einfluss auf die öffentliche und politische Meinungsbildung in Deutschland zu nehmen. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, die der F.A.Z. vorliegt. Indem sie die Nähe zu politischen Entscheidungsträgern und Parteien suchten, heißt es in…

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#Viktor Orbán und seine Gegner

„Viktor Orbán und seine Gegner“ Es ist ein äußerst heterogenes Gebilde, das da entstanden ist. Sechs Oppositionsparteien haben sich in Ungarn zusammengeschlossen, um der Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orbán bei der Parlamentswahl 2022 die Stirn zu bieten. Das Spektrum reicht von der sozialistischen Partei MSZP, die nach 1990 aus der kommunistischen Staatspartei hervorgegangen ist,…

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#Nur das Bestattungsgewerbe blüht

„Nur das Bestattungsgewerbe blüht“ In der Ukraine hat das Coronavirus führende Politiker getroffen: Präsident Wolodymyr Selenskyj liegt deswegen in einem Regierungskrankenhaus, ist aber auf dem Weg der Genesung. Außerdem infizierten sich der Chef des Präsidialamts, der Parlamentspräsident und sein Stellvertreter sowie der Gesundheitsminister. Drei in der ersten Runde der Kommunalwahlen gewählte Bürgermeister starben am Virus….

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#Politische Morde und Superheld-Kandidaten

„Politische Morde und Superheld-Kandidaten“ Ricardo Moura spricht mit seinen Anhängern live über die sozialen Netzwerke, als plötzlich zwei Schüsse fallen. Moura geht zu Boden und schreit. Die Live-Übertragung läuft weiter. Wenig später eilen ihm Polizisten zu Hilfe und bringen ihn mit zwei Schussverletzungen in ein Krankenhaus. Moura überlebt den Angriff. Der maskierte Täter entkommt. Die…

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#Wien bleibt rot

„Wien bleibt rot“ In Wien kann die sozialdemokratische SPÖ auch weiterhin den Bürgermeister stellen. Aus den Landtags- und Kommunalwahlen in der österreichischen Hauptstadt ging die SPÖ von Bürgermeister Michael Ludwig am Sonntag wie bei allen bisherigen demokratischen Wahlen der vergangenen hundert Jahre als stärkste Kraft hervor. Sie erreichte laut ersten Prognosen rund 42 Prozent. Den…

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