#Lukaschenko schließt Grenze zur Ukraine

„Lukaschenko schließt Grenze zur Ukraine“ Der belarussische Diktator Alexandr Lukaschenko hat nach eigenen Angaben angeordnet, die Grenze zum Nachbarland Ukraine abzuriegeln. „Eine große Menge Waffen kommt aus der Ukraine nach Belarus“, sagte Lukaschenko am Freitag. „Deswegen habe ich die Grenzsicherungskräfte angewiesen, die Grenze zur Ukraine vollständig zu schließen.“ Belege legte der Diktator nicht vor. Die…

Weiterlesen

#Bundeswehr ruft Soldaten aus NATO-Einsatz ab

„Bundeswehr ruft Soldaten aus NATO-Einsatz ab“ Gegen zehn Bundeswehrsoldaten eines Panzergrenadierzuges der NATO-Operation Enhanced Forward Presence in Litauen besteht ein Anfangsverdacht auf sexuelle Nötigung, Beleidigungen mit möglichem rassistischem Hintergrund sowie extremistische Verhaltensweisen. Das geht aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an die Obleute des Verteidigungsausschusses im Bundestag vom Montag hervor, das der F.A.Z. vorliegt und über…

Weiterlesen

#Von der Leyen kündigt Sanktionen an

„Von der Leyen kündigt Sanktionen an“ Nach der erzwungenen Landung eines Ryanair-Passagierflugzeugs in Belarus und der anschließenden Festnahme eines Regierungskritikers spricht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von einer „Entführung“. „Die Verantwortlichen der Ryanair-Entführung müssen sanktioniert werden“, schrieb von der Leyen am Sonntagabend auf Twitter. Sie forderte zudem die sofortige Freilassung des Bloggers und Journalisten Roman…

Weiterlesen

#„Nord Stream 2 kann ein starker Hebel gegenüber Russland sein“

„„Nord Stream 2 kann ein starker Hebel gegenüber Russland sein““ Herr Minister, Litauen gehört zu den Ländern, die auf eine entschiedene Haltung der EU gegenüber Russland setzen. Deutschland ist da zwiespältig: Einerseits zeigt es im Fall Alexej Nawalnyjs und auch beim Konflikt in der Ostukraine eine klare Haltung, andererseits hält es weiter an der Gaspipeline…

Weiterlesen

#Unterdrückung und neuer Aufbruch

„Unterdrückung und neuer Aufbruch“ Kacjaryna Kryvičanina will ihren Namen erst preisgeben, nachdem sie im Januar die Republik Belarus mit dem Flugzeug verlassen hat. Nachdem die Leitung des Minsker Instituts für Geschichtswissenschaften über Monate Druck auf die Historikerin ausgeübt hatte, verlor sie zum Jahreswechsel zusammen mit elf weiteren Kolleginnen ihre Arbeit an der Nationalen Akademie der…

Weiterlesen

#Belarus schließt Grenze zu Litauen, Lettland, Polen und Ukraine

„Belarus schließt Grenze zu Litauen, Lettland, Polen und Ukraine“ Ohne Vorwarnung hat Belarus am Donnerstag seine Grenzen zu den EU-Staaten Polen, Litauen und Lettland sowie zur Ukraine geschlossen. Wegen der „epidemiologischen Lage“ in einigen Nachbarländern von Belarus werde für eine Zeit die Einreise beschränkt, teilte der Grenzschutz des Landes mit. „Wir müssen die Grenze schließen“, hatte…

Weiterlesen

#Litauen wählt konservativ

„Litauen wählt konservativ“ Litauen steht vor einem Machtwechsel. Bei der zweiten Runde der Parlamentswahl ist die oppositionelle Vaterlandsunion stärkste politische Kraft geworden. Die konservative Partei hält nach der zweiten Wahlrunde voraussichtlich 50 der vergebenen 141 Sitze im Parlament. Dies teilte die Wahlkommission in Vilnius in der Nacht zum Montag nach Auszählung nahezu aller Wahlbezirke mit….

Weiterlesen

#Viele Wähler unentschlossen

„Viele Wähler unentschlossen“ In Litauen wird an diesem Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die größte der drei baltischen Republiken geriet zuletzt immer stärker ins Scheinwerferlicht der internationalen Politik. Das lag an der Situation im Nachbarland Belarus. Dort erhob sich im  August nach offenkundigen Wahlfälschungen eine große Protestbewegung. Litauen, das Belarus historisch, wirtschaftlich und durch vielerlei Zusammenarbeit verbunden ist,…

Weiterlesen