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Das Mitte-rechts-Bündnis unter Führung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat nach Siegen in Latium und in der Lombardei im Februar die dritten Regionalwahlen in Folge gewonnen. Bei der Abstimmung in der nordostitalienischen Region Friaul-Julisch Venetien am Sonntag und Montag wurde der seit 2018 amtierende Regionalpräsident Massimiliano Fedriga von der rechtsnationalen Partei Lega mit 64,2 Prozent der…
„Melonis Triumph über die Alphatiere“ Am Tag nach dem größten politischen Triumph einer Frau in der italienischen Nachkriegsgeschichte gilt es zunächst einen Blick zu werfen auf einige der männlichen Konkurrenten und Amtsvorgänger von Giorgia Meloni, der mutmaßlichen neuen Regierungschefin. Alle vier einstigen Ministerpräsidenten, die während ihrer Amtszeit gestürzt worden waren und am Sonntag ein politisches…
„Sorge vor Rechtsruck und niedriger Wahlbeteiligung“ Europa und die Welt schauen gespannt auf Italien, wo am heutigen Sonntag ein neues Parlament gewählt wird. Nach dem Rücktritt des bisherigen Regierungschefs Mario Draghi steht das Land vor einem harten Ruck nach rechts. Laut Experten winkt einer Rechtsallianz ein komfortabler Sieg und die absolute Mehrheit im neuen Parlament….
„Eine ziemlich verkorkste Beziehung“ Größer könnten die Gegensätze nicht sein: Auf der einen Seite höfliche Reden mit diplomatischen, anerkennenden Worten. Auf der anderen Misstrauen, Neid, Unterstellungen, Arroganz und weitreichendes Unwissen übereinander. Beide Welten charakterisieren das Verhältnis zwischen Deutschland und Italien. Tobias Piller Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom. Die artige Seite war…
„Ehemaliger EZB-Chef Draghi mit Regierungsbildung beauftragt“ Die Bemühungen um die Bildung einer neuen Linkskoalition in Rom sind gescheitert. Das teilte der Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer Roberto Fico, der seit Freitag Sondierungsgespräche über einen Ausweg aus der Regierungskrise geführt hatte, am Dienstagabend Staatspräsident Sergio Mattarella in dessen Amtssitz mit. Mattarella kündigte noch am Abend an, er…
„Conte gewinnt auch die zweite Vertrauensfrage“ Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat am Dienstag auch die zweite Vertrauensfrage im Parlament gewonnen. Knapp eine Woche nach dem Bruch seiner Mitte-Links-Koalition im Streit über Corona-Hilfsgelder erhielt er im Senat in Rom eine Mehrheit von 156 Stimmen. Er erreichte in der kleineren Kammer damit zwar sein Minimalziel des Machterhalts,…
„Italiens Ministerpräsident gewinnt Vertrauensabstimmung“ Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte und sein Kabinett haben am Montagabend die Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus erwartungsgemäß gewonnen. In der größeren Parlamentskammer sprachen nach langer und teils hitziger Debatte 321 Abgeordnete dem Ministerpräsidenten und seiner Regierungsmannschaft das Vertrauen aus, 259 stimmten mit Nein. Zu Beginn der Aussprache hatte Conte in einer rund…
„Renzi lässt Regierungskoalition in Italien platzen“ Die Regierungskoalition in Italien ist geplatzt. Der kleine Koalitionspartner Italia Viva des früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi hat am Mittwoch seine Unterstützung aufgekündigt und seine beiden Ministerinnen aus dem Kabinett abgezogen. Die Koalition von 5-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) unter dem parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte hat damit keine ausreichende…
„Steht Contes Linksbündnis vor dem Aus?“ In Italien hat sich die seit Monaten schwelende Regierungskrise innerhalb der Linkskoalition am späten Dienstagabend weiter zugespitzt. Im Kabinett enthielten sich die beiden Ministerinnen der vom früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi geführten Kleinpartei Italia Viva (IV) bei der Abstimmung über das EU-Wiederaufbauprogramm in Höhe von knapp 230 Milliarden Euro der…
„Hahnenkämpfe wie vor der Pandemie“ Das Pandemiejahr 2020 hat für Italien schlimm begonnen, und auch zum Ende hin wurde es nicht besser. Im Februar hatte das aus China stammende Coronavirus Italien als erstes Land Europas erfasst. Mitte März wurden die „Lastwagen von Bergamo“ mit den Särgen der Covid-Opfer zum Sinnbild für die Verheerungen, die bald…