#Melonis Regierungsbündnis setzt Siegeszug fort

Das Mitte-rechts-Bündnis unter Führung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat nach Siegen in Latium und in der Lombardei im Februar die dritten Regionalwahlen in Folge gewonnen. Bei der Abstimmung in der nordostitalienischen Region Friaul-Julisch Venetien am Sonntag und Montag wurde der seit 2018 amtierende Regionalpräsident Massimiliano Fedriga von der rechtsnationalen Partei Lega mit 64,2 Prozent der Listenstimmen wiedergewählt.

Auf seinen Herausforderer von der Linken, Massimo Moretuzzo, entfielen 28,4 Prozent. Auf den dritten Platz kam überraschend mit 4,7 Prozent die Anwältin Giorgia Tripoli, die für eine Parteiliste von Impfgegnern und Kritikern der Corona-Maßnahmen angetreten war.

Abgeschlagen auf dem letzten Platz unter den vier Bewerbern für das Amt des Regionalpräsidenten landete mit 2,7 Prozent der Listenstimmen Alessandro Maran, Kandidat des liberalen Terzo Polo („Dritter Pol“) unter Führung des ehemaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi. Die Wahlbeteiligung lag bei 45,3 Prozent. Vor fünf Jahren hatten noch 49,6 Prozent der gut 1,1 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.

Lega auch innerhalb des Bündnisses vorn

Innerhalb des Mitte-rechts-Bündnisses konnte die von Verkehrsminister Matteo Salvini geführte Lega mit 19 Prozent zwar ihre Spitzenposition behaupten, musste aber im Vergleich zu ihrem Triumph vor fünf Jahren mit seinerzeit 34,9 Prozent starke Stimmenverluste hinnehmen. Giorgia Melonis rechtskonservative Partei „Brüder Italiens“ verbesserte sich um zwölf Prozentpunkte gegenüber 2018 auf jetzt 18,2 Prozent. Die eigene Liste des 42 Jahre alten Regionalpräsidenten Fedriga, der zugleich Mitglied der Lega ist, kam auf 17,5 Prozent, das waren gut elf Prozentpunkte mehr als vor fünf Jahren. Die von Silvio Berlusconi geführte christdemokratische Partei Forza Italia verlor dagegen mehr als fünf Prozentpunkte und kam auf 6,7 Prozent der Stimmen.

Innerhalb des Linksbündnisses vermochte die neue sozialdemokratische Parteichefin Elly Schlein ihrer Partei nicht den erhofften Schub zu verschaffen. Vielmehr büßte die Partei im Vergleich zu 2018 rund anderthalb Prozentpunkte ein und kam auf 16,7 Prozent. Die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung verlor weitere vier Punkte und liegt jetzt bei nur noch 2,5 Prozent. Auch andere Kleinparteien innerhalb des Linksbündnisses verloren Stimmen.

Rückschlag für liberalen „Dritten Pol“

Für den liberalen Dritten Pol, der sich landesweit als Partei der liberalen Mitte zu etablieren versucht, war die Wahl in Friaul-Julisch Venetien nach Enttäuschungen in Latium und der Lombardei im Februar ein weiterer herber Rückschlag. Weil die Liste mit 2,8 Prozent der Stimmen unter der Vier-Prozent-Hürde blieb, wird sie nicht im Regionalparlament in Triest vertreten sein.

Lega-Chef Salvini, dessen zuletzt geschwächte Position in der Partei nach dem Sieg seines Vertrauten Fedriga als stabilisiert gelten kann, kommentierte das Wahlergebnis wie folgt: „Nach den Siegen in der Lombardei und im Latium feiern wir einen dritten Erfolg. Danke Friaul!“ Ministerpräsidentin Meloni sprach von einer Anerkennung der „sehr guten Regierungsarbeit“ Fedrigas durch die Wähler. Die deutliche Bestätigung im Amt habe für den populären Regionalpräsidenten stets außer Frage gestanden, sagte Meloni. Silvio Berlusconi teilte mit: „Die Regierungskompetenz des Mitte-rechts-Bündnisses wurde abermals bestätigt.“

Elly Schlein versicherte nach dem eher enttäuschenden Ergebnis für die Sozialdemokraten: „Geduldig und beharrlich werden wir gemeinsam die Opposition neu organisieren.“ Fünf-Sterne-Chef Conte hatte es in Erwartung eines sich abzeichnenden schlechten Wahlergebnisses für seine Partei in Friaul-Julisch Venetien vermieden, zum Wahlkampf in die Region zu reisen.