#Hahnenkämpfe wie vor der Pandemie

Das Pandemiejahr 2020 hat für Italien schlimm begonnen, und auch zum Ende hin wurde es nicht besser. Im Februar hatte das aus China stammende Coronavirus Italien als erstes Land Europas erfasst. Mitte März wurden die „Lastwagen von Bergamo“ mit den Särgen der Covid-Opfer zum Sinnbild für die Verheerungen, die bald auch in anderen Ländern zu beobachten sein sollten. Die Linkskoalition in Rom unter Ministerpräsident Giuseppe Conte verhängte von Anfang März bis Ende Mai den längsten und strengsten Lockdown in Europa.

Als nach einem ruhigen Sommer und Herbst dann Anfang November die zweite Welle der Infektionen anrollte, verhängte Rom abermals einen landesweiten Lockdown, diesmal mit Abstufungen gemäß regionalem Infektionsgeschehen. Über Weihnachten und den Jahreswechsel wurde wieder das ganze Land zur „roten Zone“ erklärt. Der Rückblick an Silvester fiel auf ein abermals heimgesuchtes Land: Bei der zweiten Welle der Infektionen starben noch mehr Menschen als bei der ersten. Mehr als 74.000 Covid-Opfer waren es bis Jahresende, mehr als in jedem anderen Land Europas. Wie im Frühjahr waren auch in der zweiten Infektionswelle die Todesopfer durchschnittlich älter als achtzig Jahre. Wieder scheiterte Italien an der Aufgabe, gerade die Verletzlichsten vor dem Virus zu schützen.

Für die laut WHO „inspirierenden“ Maßnahmen Roms gegen die Pandemie zahlt das Land einen immensen Preis. Die italienische Wirtschaft dürfte 2020 um rund zehn Prozent geschrumpft sein, auch dies ein trauriger Spitzenwert in Europa. Die angekündigten Hilfsmaßnahmen der Regierung werden die staatliche Schuldenlast auf bis zu 160 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung treiben. Der noch im Frühjahr demonstrierte Zusammenhalt – mit gemeinschaftlichem Singen von Balkonen, mit Nationalflaggen allenthalben, mit dem Leitspruch „Tutto andrà bene“ (Alles wird gut) – hat sich in die üblichen Grabenkämpfe gesellschaftlicher Gruppen verflüchtigt. Und auch die Hahnenkämpfe innerhalb der fragilen Linkskoalition sind so heftig wie vor der Pandemie.

Derzeit geht es vor allem um die Verwendung der rund 209 Milliarden Euro, die Italien aus dem sogenannten Wiederaufbaufonds der EU erhalten soll. Bei seiner Pressekonferenz zum Jahreswechsel hat Conte wortreich gefordert, das Land dürfe „diese historische Gelegenheit nicht verstreichen lassen“, die Regierung dürfe „ihre aufgebaute Glaubwürdigkeit nicht verspielen“. Doch genau diesen Vorwurf erhebt der frühere Regierungschef Matteo Renzi, der mit seiner im September 2019 als Abspaltung von den Sozialdemokraten gegründeten Kleinpartei „Italia Viva“ zur Linkskoalition gehört.

Zwar ist der einstige sozialdemokratische Großreformer Renzi notorisch renitent, weil er seinen eigenen Sturz vom Dezember 2016 bis heute nicht verwunden zu haben scheint. Doch seine Argumente sind stichhaltig, auch wenn Renzi mit seiner Offensive zum Jahreswechsel offenbar in erster Linie mehr Einfluss für sich und seine Partei in der gemeinsamen Koalition mit den Sozialdemokraten und der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung herauspressen will. Renzi wirft Conte vor, dieser entmachte mit immer neuen Expertengremien und Taskforces, die über die Verwendung der EU-Mittel entscheiden sollen, das Kabinett, in welchem Renzis Partei über zwei von 24 Ministerposten verfügt, sowie auch das Parlament.