Mein offizieller Besuch in Deutschland an diesem Freitag ist eine Bestätigung für die Stärke der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Bagdad und Berlin, die bis ins späte 19. Jahrhundert zurückreichen. Das erste Anzeichen für eine lange Partnerschaft war vielleicht die Begeisterung von Kaiser Wilhelm II. (oder „Hadschi Wilhelm“, wie ihn die Muslime gerne nannten) für die Bagdad-Bahn – ein Entwicklungsprojekt, das mit der Hilfe deutscher Unternehmen in die Tat umgesetzt wurde.

Deutschland, das in der arabischen Welt nicht als Kolonisator bekannt ist, hat sich stets bemüht, die kulturelle, wirtschaftliche und politische Kooperation mit den Ländern der Region zu fördern und zu entwickeln – insbesondere mit dem Irak.

Als europäisches Kraftzentrum hat es eine diplomatische Linie verfolgt, die von wirtschaftlicher und politischer Zusammenarbeit sowie von gegenseitigem Respekt getragen ist. Der deutschen Politik ist es gelungen, sich in der irakischen Bevölkerung eine Reputation zu erwerben, die mit dem guten Ruf deutscher Produkte und Dienstleistungen vergleichbar ist.

Der gute Ruf Deutschlands im Irak

Der Wunsch einer weiteren Stärkung der deutsch-irakischen Beziehungen liegt nicht nur deshalb auf der Hand. Unser Regierungsprogramm konzentriert sich auf die Stärkung der guten Regierungsführung und ein schnelles und entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen die Korruption. Deutsches Fachwissen ist für uns von großem Nutzen, um unsere Integritätskommission zu unterstützen und Verfahren, Strategien und eine Politik zur Korruptionsbekämpfung zu entwickeln.

Wir streben an, den Handelsaustausch mit Deutschland zu stärken und ihn auf ein Niveau zu bringen, das den bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern gerecht wird. Der Aufbau einer starken Wirtschaft eröffnet der irakischen Jugend die Chance, in ihrer Heimat in die Zukunft zu investieren, anstatt ihr Heil in der Migration zu suchen. So kann man auch Bedingungen zu schaffen, die Menschen zur Rückkehr ermutigen, und daran ist uns sehr gelegen. Keine Regierung kann Ausgewanderte zwingen, zurückzukehren.

Zusammenarbeit auch bei heiklen Fragen wie Abschiebungen

Wir werden der deutschen Regierung einen gemeinsamen Ausschuss vorschlagen, der den Boden für eine freiwillige Rückkehr von ausreisepflichtigen Irakern bereiten soll. Und natürlich werden wir auch in heiklen Fragen wie Abschiebungen eng mit Deutschland zusammenarbeiten und jeden Fall entsprechend der Rechtslage und den Vereinbarungen beider Länder gewissenhaft prüfen.

Deutschland hat schon tatkräftig dabei geholfen, eine bessere irakische Zukunft aufzubauen. Seit 2014 hat Berlin rund 3,4 Milliarden Dollar zu den Entwicklungs- und Wiederaufbaubemühungen des Irak beigetragen. Es hat eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung der Rückkehr von rund fünf Millionen Irakern in ihre Heimatregionen gespielt, nachdem diese aus dem Griff der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) befreit worden sind.

In die Sicherheit und Stabilität des Irak investieren

In den vergangenen vier Jahren hat die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) mehr als 37.000 Irakerinnen und Iraker dabei unterstützt, einen Arbeitsplatz zu finden oder ein eigenes Unternehmen zu gründen, 30 Prozent davon sind Frauen. Das deutsche Interesse an der Stärkung der irakischen Fähigkeiten und der Förderung einer guten Regierungsführung im Land spiegelt sich in Ausbildungshilfe für mehr als 4000 irakische Ingenieure, Richter, Diplomaten, Journalisten und Staatsbediensteten wider.

Vielfältige Felder der Zusammenarbeit

Deutschland leistet auch einen aktiven Beitrag zum „Iraq Reform, Recovery and Reconstruction Fund“, der wirtschaftliche und soziale Reformen in Bereichen wie Wiederaufbau, Landwirtschaft, Wasser, Umwelt, Energie, Sozialschutz, Bildung, Gesundheit und Verwaltung öffentlicher Gelder fördert. Mit deutschem Geld wurden mehrere Krankenhäuser saniert und ausgestattet.

Im Kampf gegen die Terrororganisation IS tauschten der Irak und Deutschland wichtige Sicherheits- und Geheimdienstinformationen aus. Berlin bildete Soldaten der irakischen Armee sowie Peschmerga-Kräfte aus und stellte ihnen die notwendigen Waffen zur Verfügung. In Deutschland wurde 2021 erstmals ein IS-Terrorist wegen des Völkermordes an den irakischen Jesiden verurteilt, was für die Angehörigen dieser Minderheit tröstend ist und vor Gericht für Gerechtigkeit sorgte.

Die Felder der Zusammenarbeit zwischen dem Irak und Deutschland sind vielfältig: Energie gehört ebenso dazu wie ebenso der Kampf gegen den Klimawandel, Gesundheit oder Sicherheit, um nur einige zu nennen.

Der Energiesektor, insbesondere mit Blick auf erneuerbare Energien, steht weiterhin ganz oben auf unserer Kooperationsagenda. Siemens arbeitet daran, die Stromversorgung für rund 23 Millionen Iraker durch 13 Elektrizitätswerke im ganzen Land sicherzustellen. Diese Kraftwerke bilden einen Eckpfeiler für den Wiederaufbau des Iraks, da sie für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes von entscheidender Bedeutung sind.

Ich reise nach Deutschland in der Hoffnung, dass wir unsere Bemühungen fortsetzen können, Brücken des Dialogs zwischen uns und unseren westlichen Partnern zu bauen, um die Sicherheit und Stabilität in unserem Land und in der Region zu verbessern.

Wir als irakische Regierung sind fest davon überzeugt, dass die Zukunft starke deutsch-irakische Beziehungen hervorbringen wird. Wir hoffen, stützende Streben einziehen zu können, die den Schwellen der Bahnlinie Bagdad-Berlin nicht allzu unähnlich sind.