#Nächste Bund-Länder-Runde am 10. August

„Nächste Bund-Länder-Runde am 10. August“ Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder beraten am 10. August zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Für diesen Tag sei eine Videokonferenz angesetzt worden, erklärte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), am Dienstag. „Der Korridor, um der gegenwärtigen Entwicklung…

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#Kommunen fordern rasch einheitliches Konzept für Großveranstaltungen

„Kommunen fordern rasch einheitliches Konzept für Großveranstaltungen“ Die Kommunen haben enttäuscht darauf reagiert, dass sich die Ministerpräsidentenkonferenz nicht auf einheitliche Corona-Regeln für Großveranstaltungen verständigen konnte. Sollten sich Infektionsgeschehen und Impfkampagne weiter so positiv entwickeln, müssten auch bei den Veranstaltungen möglichst rasch klare Öffnungsperspektiven aufgezeigt werden, unter Beachtung klarer Hygienekonzepte, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-…

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#Eine gewisse Regionalisierung

„Eine gewisse Regionalisierung“ Die Berlinale hat es geschafft: Sie ist wieder ein Sommerfestival. Seit gestern laufen die Filme des Wettbewerbs und der Nebenreihen in sechzehn weiträumig über die Stadt verteilten Freiluftkinos. Die Museumsinsel ist ein Schauplatz des Festivals, aber auch das Kulturforum, das Haus der Kulturen der Welt, das Flugfeld in Tempelhof, das Schloss Charlottenburg,…

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#Deutsche Wohnen trommelt für Übernahme

„Deutsche Wohnen trommelt für Übernahme“ Michael Zahn hat in den vergangenen Tagen viele Gründe angeführt, warum er den 18 Milliarden Euro schweren Zusammenschluss der Immobilienkonzerne Vonovia und Deutsche Wohnen für sinnvoll hält. Der Vorstandsvorsitzende von Deutsche Wohnen hat etwa in einer Pressekonferenz mit dem Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD) gleich nach der Bekanntgabe der Übernahmepläne…

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#Giffey ist SPD-Spitzenkandidatin für die Wahl in Berlin

„Giffey ist SPD-Spitzenkandidatin für die Wahl in Berlin“ Virtueller Applaus: Franziska Giffey nach der Verkündung ihrer Wahl zur SPD-Spitzenkandidatin am 24. April in Berlin Bild: EPA Mit einer Zustimmung von mehr als 85 Prozent wählt die Berliner SPD Franziska Giffey zur Spitzenkandidatin für die Wahl im Herbst. Sie will dann Nachfolgerin von Bürgermeister Michael Müller…

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#Bundesrat billigt Corona-Notbremse: Bedenken und Kritik

„Bundesrat billigt Corona-Notbremse: Bedenken und Kritik“ Noch vor wenigen Wochen hätte kein Ministerpräsident zugegeben, dass ihm eines Tages die damals noch im Zwei-Wochen-Rhythmus stattfindenden Konferenzen mit der Bundeskanzlerin eines Tages fehlen könnten. In der Sondersitzung des Bundesrats am Donnerstag war das Bedauern umso größer, denn alle Bundesländer hatten den Eindruck, dass ihre Erfahrungen in der…

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#Laschet verteidigt seinen „Brücken-Lockdown“

„Laschet verteidigt seinen „Brücken-Lockdown““ Die Bundesregierung hat den Vorstoß des CDU-Vorsitzenden und NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet für ein Vorziehen der nächsten Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Politik zurückhaltend aufgenommen. Der Bund stehe „immer bereit für gemeinsame Beratungen“, sagte ein Regierungssprecher am Dienstag in Berlin. „Voraussetzung ist, dass diese gut vorbereitet sind.“ Ähnliche Äußerungen kamen aus den Bundesländern, auch…

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#Viel Kritik an Laschets Idee vom „Brücken-Lockdown“

„Viel Kritik an Laschets Idee vom „Brücken-Lockdown““ Der Vorstoß von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für einen „Brücken-Lockdown“ und ein vorgezogenes Spitzengespräch von Bund und Ländern zur Corona-Krise ist bei mehreren seiner Länder-Kollegen auf Skepsis gestoßen. „Es ist, glaube ich, noch sehr viel unklar, was Herr Laschet damit meint“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller…

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#Berliner Senat beschließt „Ausgangssperre light“

„Berliner Senat beschließt „Ausgangssperre light““ Der Berliner Senat hat wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen in der Hauptstadt am Donnerstag eine „Ausgangssperre light“ für die Ostertage beschlossen. Von Karfreitag an dürfen sich Personen zwischen 21 Uhr und fünf Uhr morgens nur noch alleine oder zu zweit im Freien aufhalten. Kinder unter 15 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Mit der…

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#Berliner Senat beschließt „Ausgangssperre light“

„Berliner Senat beschließt „Ausgangssperre light““ Der Berliner Senat hat wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen in der Hauptstadt am Donnerstag eine „Ausgangssperre light“ für die Ostertage beschlossen. Von Karfreitag an dürfen sich Personen zwischen 21 Uhr und fünf Uhr morgens nur noch alleine oder zu zweit im Freien aufhalten. Kinder unter 15 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Mit der…

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