#Warum zu den Bundeswehr-Sonderschulden längst nicht alles geklärt ist

„Warum zu den Bundeswehr-Sonderschulden längst nicht alles geklärt ist“ Rechtzeitig zum Beginn der Haushaltswoche, an deren Ende der Bundestag den Etat für das Jahr 2022 verabschieden will, haben sich die Vertreter der Ampel-Parteien und der Unionsfraktion über die Sonderschulden (offiziell: Sondervermögen) für die Bundeswehr verständigt. Nach einer Rückkoppelung mit den jeweiligen Fraktionen verschickte das Bundesfinanzministerium…

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#Sondervermögen-Einigung: Rüstungsbestellungen rücken näher

„Sondervermögen-Einigung: Rüstungsbestellungen rücken näher“ Enorme Summen will die Koalition in die Bundeswehr fließen lassen. Nun sollen die konkreten gesetzlichen Grundlagen dafür gelegt werden – um den Weg für Rüstungsaufträge in großem Stil frei zu machen. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in…

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#„Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr erreichen“

„„Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr erreichen““ Frau Esken, Sie haben mal gesagt, in Ihrer Jugend in den Siebzigern sei Ihnen die SPD nicht links genug gewesen. Wie links waren Sie denn damals? Justus Bender Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Konrad Schuller Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin….

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#Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

„Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage“ Der deutsche Kanzler nutzt das Weltwirtschaftsforum zur Abrechnung mit Moskau. Schweden versucht derweil den Widerstand der Türkei gegen einen Nato-Beitritt zu brechen. Die Entwicklungen im Überblick. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich überzeugt gezeigt, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg in…

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#„Putin hat alle seine strategischen Ziele verfehlt“

„„Putin hat alle seine strategischen Ziele verfehlt““ Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum eine Ordnung für eine multipolare Welt gefordert. Eine bipolare, von den Vereinigten Staaten und China dominierte Welt, werde es nicht geben. Vor einer multipolaren Welt müsse niemand Angst haben, auch wenn es für sie kein Vorbild gebe, sagte…

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#Strategisches Konzept der NATO: Atomwaffen in den Osten?

„Strategisches Konzept der NATO: Atomwaffen in den Osten?“ Bei der NATO geht die Arbeit an einem neuen strategischen Konzept in die entscheidende Phase. Generalsekretär Stoltenberg hat den Mitgliedstaaten einen ersten Entwurf zugeleitet, die Außenminister haben kürzlich darüber beraten. Der Text blieb einstweilen vertraulich; bis zum Treffen der Staats- und Regierungschefs Ende Juni in Madrid wird…

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#Verteidiger der Ostukraine durch Luftangriffe in Bedrängnis

„Verteidiger der Ostukraine durch Luftangriffe in Bedrängnis“ Im Osten der Ukraine bringen massive russische Angriffe mit Artilleriebeschuss und Luftangriffen die ukrainischen Verteidiger immer weiter in Bedrängnis. Der Beschuss auf die Großstadt Sjewjerodonezk dauerte den ganzen Mittwoch an, wie der ukrainische Generalstab mitteilte. Das Verwaltungsgebiet Luhansk im Donbass sei zu 95 Prozent von russischen Truppen erobert,…

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#Waffenlieferungen: Nato-Staaten: Durch Absprachen Krieg mit Russland verhindern

„Waffenlieferungen: Nato-Staaten: Durch Absprachen Krieg mit Russland verhindern“ Ab welchem Punkt bei Waffenlieferungen sieht Russland einen Kriegseintritt anderer Staaten? Die Frage beschäftigt nicht nur die Öffentlichkeit in Europa – auch bei der Nato denkt man darüber nach. Unter den Nato-Staaten gibt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur informelle Absprachen zum Verzicht auf die…

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#Energie: Baerbock für engere Zusammenarbeit bei Ostsee-Windenergie

„Energie: Baerbock für engere Zusammenarbeit bei Ostsee-Windenergie“ In Norwegen kommt Außenministerin Baerbock mit ihren Amtskollegen aus den Ostsee-Anrainerländern zusammen. Die Region könnte eine zentrale Rolle beim Ziel spielen, unabhängig von russischer Energie zu werden. Außenministerin Annalena Baerbock will die Zusammenarbeit innerhalb der Ostseeregion bei der Gewinnung von Offshore-Windenergie vorantreiben. Die Bundesregierung werde dazu…

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#Prag liefert offenbar schwere Kampfhubschrauber an Kiew

„Prag liefert offenbar schwere Kampfhubschrauber an Kiew“ Die Tschechische Republik hat an die Ukraine offenbar auch Kampfhubschrauber geliefert. Das geht aus einer Aussage des amerikanischen Verteidigungsministers Lloyd Austin hervor. Austin sagte am Montagabend im Anschluss an eine virtuelle Konferenz von mehr als 40 Staaten zu Rüstungslieferungen an die Ukraine, er danke insbesondere Dänemark und der…

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