#Stoltenberg lobt Deutschland als wegweisendes Beispiel

„Stoltenberg lobt Deutschland als wegweisendes Beispiel“ Ende des Monats Brüssel kommen die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten in Madrid zusammen. Es wird der erste richtige Gipfel seit 2018 werden. Für die Allianz stehen wegweisende Entscheidungen an: über ein neues strategisches Konzept, über die mittelfristige Verteidigung der östlichen Flanke und über die Aufnahme Schwedens und Finnlands,…

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#Zu wenig Feuerkraft für den Donbass

„Zu wenig Feuerkraft für den Donbass“ Wer wissen möchte, wie viele Waffen der Westen seit Beginn des russischen Überfalls an die Ukraine geliefert hat, muss lange suchen. Auch wenn führende Politiker immer wieder betonen, wie eng sich die Unterstützer der Ukraine absprechen – einen detaillierten Überblick gibt es nicht, vielleicht soll es ihn auch nicht…

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#Misstrauensvotum gegen Justizminister scheitert knapp

„Misstrauensvotum gegen Justizminister scheitert knapp“ Der schwedische Justiz- und Innenminister Morgan Johansson hat das Misstrauensvotum gegen ihn überstanden. Am Dienstagvormittag stimmten im Reichstag 174 Abgeordnete gegen ihn, mindestens 175 Stimmen hätte es für seinen Sturz gebraucht. Wichtig war die Enthaltung einer fraktionslosen Abgeordneten mit kurdischen Wurzeln. Sie hatte zuvor gefordert, dass die regierenden Sozialdemokraten nicht…

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#Auf Panzer kann Deutschland lange warten

„Auf Panzer kann Deutschland lange warten“ Es hängt eine Menge davon ab, wie viele Panzer Deutschland baut: unsere Sicherheit, die unserer NATO-Partner und am Ende auch die Frage, wie gut sich die Ukraine gegen Russland verteidigen kann. Gibt es genug Panzer, können die Osteuropäer im Ringtausch noch mehr sowjetische Modelle an die Ukraine liefern. Gibt…

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#Albaniens Parlament wählt Militärchef zum neuen Staatspräsidenten

„Albaniens Parlament wählt Militärchef zum neuen Staatspräsidenten“ Das albanische Parlament hat mit den Stimmen der regierenden Sozialisten den bisherigen Armeechef Bajram Begaj zum Staatspräsidenten gewählt. Für den 55-jährigen Militärmediziner stimmten am Samstag 78 von 140 Abgeordneten. Es gab vier Nein-Stimmen und eine Enthaltung, wie die Nachrichtenagentur ATA berichtete. Die rechte Opposition boykottierte die Wahl. Begaj…

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#Schwedens Ministerpräsidentin droht mit Rücktritt

„Schwedens Ministerpräsidentin droht mit Rücktritt“ In der ganzen Welt wird über Schweden und den historischen Schritt des Landes in die NATO berichtet, aber in Schweden gehören die Schlagzeilen gerade nicht dem Verteidigungsbündnis oder der türkischen Blockade – sondern einer drohenden Regierungskrise. Rasant eskalierte die Situation: von der Kritik am Innenminister über einen Misstrauensantrag gegen ihn…

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#100 Tage Krieg und 100 getötete Soldaten jeden Tag

„100 Tage Krieg und 100 getötete Soldaten jeden Tag“ Seit nunmehr 100 Tagen tobt an diesem Freitag der von Russland entfesselte Angriffskrieg in der Ukraine. Dabei wehren sich ukrainische Truppen weiter gegen den Verlust der Großstadt Sjewjerodonezk im Osten, in der russische Truppen mit ihrer überlegenen Feuerkraft vorrücken. Die Stadt solle möglichst nicht aufgegeben werden,…

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#Erste öffentliche Rede: Merkel: Angriff Russlands auf Ukraine „tiefgreifende Zäsur“

„Erste öffentliche Rede: Merkel: Angriff Russlands auf Ukraine „tiefgreifende Zäsur““ Monatelang verzichtete Angela Merkel auf öffentliche Auftritte – auch Putins Angriff auf die Ukraine änderte daran nichts. Nun hat die frühere Bundeskanzlerin ihr Schweigen gebrochen. In ihrer ersten öffentlichen Rede seit rund einem halben Jahr hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel den russischen…

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#Einigung über Sondervermögen für Bundeswehr: Offenbarung

„Einigung über Sondervermögen für Bundeswehr: Offenbarung“ Die umkämpfte Einigung über das Sondervermögen für die Bundeswehr ist noch die leichtere Übung. Sie ist zwar noch nicht in trockenen Tüchern, und auch über vermeintlich klare Regeln kann weiter gestritten werden. Spannend wird es, wenn es für die Streitkräfte konkret wird. Auch das Zwei-Prozent-Ziel der NATO ist ja…

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