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„Kastrierte Kompetenz“ Von einem Gesetz zu erwarten, dass es dastehe wie ein herrlicher Bau, gestaltet nach klaren Ideen, wäre naiv. Zu viele Kräfte wirken während eines Gesetzgebungsprozesses auf die Legislative ein. So dürfte denn auch die Novelle des Denkmalschutzgesetzes, die von der nordrhein-westfälischen Landesregierung vorangetrieben wird, am Ende wie ein vielfach umgebautes Haus aussehen. Das…
„29.500 Neuinfektionen, Inzidenz bleibt gleich“ Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 29.518 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Donnerstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.05 Uhr wiedergeben. In der Zahl der gemeldeten Neuinfektionen könnten Nachmeldungen aus Nordrhein-Westfalen vom Vortag enthalten sein. Eine größere Zahl…
„Fast 25.000 Neuinfektionen, Inzidenz fällt auf 160,1“ Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 24.884 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.10 Uhr wiedergeben. In der Zahl der gemeldeten Neuinfektionen könnten Nachmeldungen aus Nordrhein-Westfalen vom Vortag enthalten sein. Eine…
„Fast 25.000 Neuinfektionen, Inzidenz fällt auf 160,1“ Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 24.884 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.10 Uhr wiedergeben. In der Zahl der gemeldeten Neuinfektionen könnten Nachmeldungen aus Nordrhein-Westfalen vom Vortag enthalten sein. Eine…
„Günther drängt Söder zum Verzicht“ Im Machtkampf um die Unions-Kanzlerkandidatur zwischen CDU-Chef Armin Laschet und dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder steigt die Spannung. Mit Daniel Günther aus Schleswig-Holstein forderte ein CDU-Ministerpräsident Söder zum Rückzug auf. Zuvor hatte sich der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), Söders Argumentation angeschlossen, die K-Frage anhand der Popularitätswerte zu entscheiden. NRW-Ministerpräsident…
„Linke nominiert Wagenknecht zur Spitzenkandidatin“ Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht ist trotz heftiger innerparteilicher Kritik an ihrem neuen Buch wieder zur Spitzenkandidatin der NRW-Linken für den Bundestag nominiert worden. Bei einer Kampfabstimmung um Platz 1 der Aufstellungsversammlung in Essen erhielt sie 127 Stimmen, wie die Versammlungsleitung am Samstag mitteilte. Das entspreche 61 Prozent. Nach den Abstimmungen…
„Corona-Hilfen locken Betrüger an“ Vor gut einem Jahr legte die Bundesregierung mit den Soforthilfen ihr erstes Hilfsprogramm für Unternehmen auf, die unter den Corona-Beschränkungen leiden. Ein halbes Dutzend weiterer Programme kam im Lauf der Monate dazu. Insgesamt stellte das Wirtschaftsministerium allein für Zuschüsse mehr als 130 Milliarden Euro bereit. Doch immer deutlicher wird auch: Um…
„Wie Gesundheitsämter auf die dritte Welle reagieren“ Frank Neveling glaubte, das Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Es war vor einem knappen Jahr, ein paar Wochen nach Beginn der Pandemie, Hunderte Menschen in Remscheid waren an Covid erkrankt, nicht wenige gestorben, da bemerkte er, dass die Zahlen leicht fielen. Die Bürger hielten sich an…
„„Die Corona-Leugner radikalisieren sich““ Der Demonstrationszug bestand aus drei Dutzend Fahrzeugen, diszipliniert bewegte sich der von Polizisten begleitete Korso am Mittwochabend durch die Innenstadt von Gelsenkirchen. Unter dem Allerweltsmotto „Für Frieden, Freiheit und Menschenrechte“ demonstrierten die Teilnehmer gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern. Aus Lautsprechern wurden die Anwohner mit wirren Behauptungen über die angeblich…
„Einigung bei Tarifverhandlungen der Metallindustrie“ Der Durchbruch kam am frühen Morgen: Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie gibt es eine Einigung auf einen neuen Tarifvertrag. Arbeitgeber und IG Metall vereinbarten für die Betriebe in Nordrhein-Westfalen eine Corona-Prämie sowie jährlich wiederkehrende Sonderzahlungen, wie beide Seiten mitteilten. Die Einigung gilt als Pilotabschluss, dessen Kernbestandteile voraussichtlich in den…