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„Scholz will „weiterhin eng mit Italien in der EU, Nato und G7“ zusammenarbeiten“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der neuen italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu ihrem Amtsantritt gratuliert. „Congratulazioni, Giorgia Meloni“, schrieb Scholz am Samstagabend unter Verwendung des italienischen Worts für „Glückwünsche“ im Onlinedienst Twitter. Er freue sich darauf, „weiterhin eng mit Italien in der…
„Macron setzt sich durch“ Spanien und Portugal hatten um Midcat gekämpft. Am Ende ist „Barmar“ dabei herausgekommen. Ein „grüner Energiekorridor“ soll unter dem Mittelmeer Barcelona mit Marseille verbinden und die große Lücke schließen, die bis heute zwischen der iberischen Halbinsel und dem Rest Europas klafft. Vergeblich hatten der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez und der portugiesische…
„EU-Gipfel erzielt Grundsatzeinigung im Energiestreit“ Kanzler Olaf Scholz in Brüssel Bild: AP Die Mitgliedsstaaten haben sich laut Kanzler Olaf Scholz auf gemeinsame Gaseinkäufe verständigt. „Einheit und Solidarität“ hätten sich durchgesetzt, kommentierte Ratspräsident Charles Michel. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben im Energiestreit eine Grundsatzeinigung erzielt. EU-Ratspräsident Charles Michel schrieb am Freitagmorgen auf Twitter,…
„“Basta-Politik“: Grünen-Politiker: Scholz beschädigt Vertrauen in der Ampel“ Die Entscheidung des Kanzlers, seine Richtlinienkompetenz im Streit um die deutschen Kernkraftwerke zu nutzen, stößt bei den Koalitionspartnern auf Kritik. Der Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, mit seinem Machtwort im Atomstreit das Vertrauen zwischen den Koalitionsparteien zu untergraben. „Es gab Ende…
„„Putin spekuliert auf unsere Schwäche““ Die Debatte im Bundestag dauerte am Donnerstag schon zwei Stunden, als der CDU-Abgeordnete Gunther Krichbaum auf eine Besonderheit der Regierungserklärung des Bundeskanzlers hinwies. Olaf Scholz hatte sich zu Beginn seiner Rede auffallend intensiv mit dem Ursprung der derzeit alles andere überwölbenden Krise beschäftigt: mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine,…
„In den Verästelungen des Rüstungsamtes“ Die Bundeswehr soll die stärkste europäische Streitkraft mit der besten Ausstattung werden. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz versprochen. Große Worte über eine Truppe, die nach Auskunft des Heeresinspekteurs „blank“ war, als Russland die Ukraine überfiel. Und nicht bloß das: Damit sich der desolate Zustand ändert, kommt es ausgerechnet jetzt auf…
„So sieht der Atomausstieg á la Scholz aus“ Nach dem Machtwort des Bundeskanzlers muss jetzt das Atomgesetz geändert werden. Was konkret geplant ist – und ob die Debatte 2023 wieder neu beginnt. die wichtigsten Fragen und Antworten. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns…
„Wie reagieren die Grünen auf Scholz‘ Machtwort?“ Der Beschluss des Parteitags war noch keine drei Tage alt, als der Kanzler ihn durchkreuzte. Am Freitagabend bis spät in den Abend hatten die Grünen in Bonn um ihre Position gerungen. Eine große Mehrheit konnte sich am Ende damit abfinden, dass die beiden süddeutschen Atomkraftwerke im Notfall bis…
„Scholz: Drei Atomkraftwerke sollen bis April 2023 laufen“ Die drei noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke sollen noch bis zum 15. April in Betrieb bleiben. Auf Basis seiner Richtlinienkompetenz ordnete Bundeskanzler Olaf Scholz an, die gesetzliche Grundlage zu schaffen, um die Kernkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 sowie Emsland über den 31. Dezember hinaus bis längstens zum…
„Kommt die Rettung im AKW-Streit aus Bayern?“ Die FDP fände es wohl hilfreich, wenn wenigstens das Atomkraftwerk Isar 2 bis 2024 weiterliefe. Technisch wäre das möglich, aber noch gibt es ein defektes Druckventil. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News,…