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„Scholz will Verteidigungsausgaben erhöhen“ Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Antrittsbesuch in der Brüsseler Nato-Zentrale ein Eintreten für starke deutsche Streitkräfte zugesichert. Man tue natürlich alles dafür, die Bundeswehr gut auszustatten, sagte der SPD-Politiker am Freitagabend nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Verteidigungsausgaben Deutschlands seien bereits in seiner Zeit als Finanzminister in einer…
„Keine Schonzeit für Scholz“ Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, doch ist selbiger, was die neue Bundesregierung betrifft, für so manchen schon wieder verflogen. Rauf und runter wurde gesendet und geschrieben, dass der Kanzler und sein Kabinett „diesmal“ aber wirklich keine Schonzeit hätten, wobei wir nicht wüssten, wann eine solche jemals einer Regierung gewährt worden…
„Emmanuel Macron lobt Bundeskanzler Olaf Scholz“ Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Donnerstag seine Pläne für die französische EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt. Wenige Stunden vor dem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lobte er den Koalitionsvertrag, der ausdrücklich EU-Vertragsänderungen in Aussicht stelle, um die EU bürgernäher zu gestalten. Deshalb werde die europäische Zukunftskonferenz, deren Ergebnisse im Mai…
„Vorerst keine allgemeinen Kontaktbeschränkungen über Weihnachten“ Trotz der hohen Infektionszahlen mit dem Coronavirus hat die Ministerpräsidentenkonferenz, die am Donnerstagabend zusammen mit der neuen Bundesregierung tagte, zunächst keine allgemeinen Kontaktbeschränkungen über Weihnachten beschlossen. Man werde sich allerdings die Daten zur Entwicklung der Pandemie gerade im Hinblick auf die neue Omikron-Variante genau anschauen und auch den Rat…
„Schröder gibt Scholz einen Ratschlag zum Führungsstil“ Vor etwas mehr als einem Jahr saß Markus Söder im „Meistersaal“ in der Köthener Straße in Berlin und plauderte über eine Biographie über den CDU-Politiker Armin Laschet. Zumindest indirekt konnte das als Werbung für eine Kanzlerkandidatur des damaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten bewertet werden. Allzu deutlich legte sich Söder jedoch…
„Schröder gibt Scholz einen Ratschlag zum Führungsstil“ Vor etwas mehr als einem Jahr saß Markus Söder im „Meistersaal“ in der Köthener Straße in Berlin und plauderte über eine Biographie über den CDU-Politiker Armin Laschet. Zumindest indirekt konnte das als Werbung für eine Kanzlerkandidatur des damaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten bewertet werden. Allzu deutlich legte sich Söder jedoch…
„Machtübergabe auf Instagram“ Eigentlich sollte dieser Regierungswechsel relativ lautlos an den meisten Menschen vorübergehen. Also nicht der erste, in Bundestag und Schloss Bellevue. Hier gab es Push-Meldungen und Live-Berichte, man sah Kamera-Profi Karl Lauterbach fröhlich seine Urkunde schwenken und den neuen Agrarminister Cem Özdemir mit der seinen auf dem Gepäckträger nach Hause radeln. Und natürlich…
„China droht westlichen Staaten mit Konsequenzen“ Eine Figur mit den Olympischen Ringen im Pekinger Shougang-Park Bild: dpa Australien, Großbritannien und Kanada folgen dem Beispiel Washingtons und kündigen einen diplomatischen Boykott der Winterspiele in Peking an. Deutschlands neue Regierung will sich erst mit den EU-Partnern abstimmen. Nach der Ankündigung eines diplomatischen Boykotts der Olympischen Winterspiele 2022…
„Das ist der Auftrag der Ampel“ Der Machtwechsel nach 16 Jahren CDU-Kanzlerin ist vollzogen. Mit Bundeskanzler Olaf Scholz führt zum vierten Mal ein Sozialdemokrat das Land; den Bürgern ist er durch hohe Ämter, zuletzt als Angela Merkels Bundesfinanzminister, schon vertraut. Allerdings regiert Scholz in einer auf Bundesebene unerprobten Koalition mit Grünen und FDP. Dass sich…
„Machtwechsel im Kanzleramt“ Zur Amtsübergabe gibt es einen Korb Äpfel. Bild: dpa Angela Merkel tritt ab, Olaf Scholz übernimmt das Kanzleramt: Was hat die neue Ampel-Regierung vor? Herzlich Willkommen zu Folge 189 des F.A.Z. Einspruch Podcast! Deutschland hat einen neuen Kanzler: Olaf Scholz hat nun die Amtsgeschäfte übernommen. Wir sprechen deshalb über die Besonderheiten der Kanzlerwahl…