#Bundeskanzler: Scholz zur Pandemiebekämpfung: „Es gibt keine roten Linien“

„Bundeskanzler: Scholz zur Pandemiebekämpfung: „Es gibt keine roten Linien““ In seiner ersten Regierungserklärung macht der neue Bundeskanzler Olaf Scholz die Corona-Pandemie zu einem seiner Haupthemen. Beim Kampf gegen Covid-19 habe man „keine Zeit zu verlieren.“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bürgern Mut gemacht, dass die Corona-Krise überwunden werden kann. „Ja, es wird…

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#„Wir haben keine Zeit zu verlieren“

„„Wir haben keine Zeit zu verlieren““ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bürgern Mut gemacht, dass die Corona-Krise überwunden werden kann. „Ja, es wird wieder besser, ja, wir werden den Kampf gegen diese Pandemie mit der größten Entschlossenheit führen, und ja, wir werden diesen Kampf gewinnen“, sagte er am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung im…

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#Coronavirus: Lauterbach hofft auf Expertenrat zu Omikron vor Weihnachten

„Coronavirus: Lauterbach hofft auf Expertenrat zu Omikron vor Weihnachten“ Wegen ihrer besonders schnellen Verbreitung wird die Corona-Variante Omikron mit besonderer Sorge betrachtet. Die Politik holt sich nun Rat von einem neuen Gremium aus Wissenschaftlern und Ärzten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet eine Stellungnahme des neuen Corona-Expertenrats zur neuen Virusvariante Omikron noch vor Weihnachten….

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#Jakobsmuscheln, Geflügel und ein schwieriges Thema

„Jakobsmuscheln, Geflügel und ein schwieriges Thema“ „Inbegriff der Sparpolitik“, „Kantor der Austerität“, „überzeugter Anhänger der fiskalischen Orthodoxie“ – nicht alles war schmeichelhaft, was die französische Presse in den vergangenen Tagen über den neuen deutschen Bundesfinanzminister schrieb. Sein französisches Pendant Bruno Le Maire ließ am Montagabend nicht durchblicken, ob ihn ähnliche Sorgen beschleichen. Betont freundschaftlich empfing…

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#Die düstere Finanzlage der SPD

„Die düstere Finanzlage der SPD“ Die Sozialdemokratie hat sich am vergangenen Wochenende abermals gefeiert. Funktionäre aller Länder vereinten sich im digitalen Raum, um ein weiteres Mal die rührende Geschichte vom unerhörten Wiederaufstieg der Partei aus Streit und Zwietracht zu erzählen. Olaf Scholz tat es, Norbert Walter-Borjans, natürlich auch die mecklenburgische Minnesängerin Manuela Schwesig. Die Ko-Vorsitzende…

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#Auch der freundliche Ton verdeckt die Differenzen nicht

„Auch der freundliche Ton verdeckt die Differenzen nicht“ Nach Frankreich jetzt Polen: Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Sonntagabend nach Paris und Brüssel auch Warschau besucht. Mit Ministerpräsident Mateusz Morawiecki traf er sich vor der Kulisse eines Weihnachtsbaumes. Sie führten dort, so Scholz, ein langes, „freundschaftliches Gespräch“. Beide kennen sich, wie sie verrieten, von früheren Begegnungen….

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#Die SPD wird ihrer neuen Rolle nicht gerecht

„Die SPD wird ihrer neuen Rolle nicht gerecht“ Von jetzt an wird es schwieriger für die SPD. Die Glückwünsche sind verteilt, nun beginnt der Ampelalltag. Die neuen Partner müssen sich noch weiter kennenlernen. Nicht alles, was sie anein­ander entdecken, finden sie toll. Hinzu kommen deutsche und internationale Konflikte und Krisen. Schließlich muss die fragile Stabilität…

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#Wie die FDP Verfassungsbruch geißelt

„Wie die FDP Verfassungsbruch geißelt“ Die Kritik aus der Führung der FDP-Fraktion am zweiten Nachtragshaushalt, mit dem in der Corona-Krise die Rücklage massiv aufgestockt wird, ist in ihrer Deutlichkeit kaum zu überbieten. „Er verstößt gegen das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.“ Zudem habe der Bundesrechnungshof festgestellt, dass der zweite Nachtragshaushalt wesentliche Verfassungsgrundsätze wie Jährlichkeit, Fälligkeit,…

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#Parteitag: Klingbeil und Esken zum SPD-Spitzenduo gewählt

„Parteitag: Klingbeil und Esken zum SPD-Spitzenduo gewählt“ Olaf Scholz ist Kanzler, die Ampel steht. Nun hat auch die Kanzlerpartei SPD ihr Spitzenpersonal für die Regierungszeit bestimmt. Das neue Führungsduo demonstriert Selbstbewusstsein. Lars Klingbeil und Saskia Esken sind zur neuen SPD-Doppelspitze gewählt worden. Ein weitgehend digitaler Parteitag wählte den bisherigen Generalsekretär Klingbeil (43) am Samstag…

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