#Das europäische Frankensteinproblem

„Das europäische Frankensteinproblem“ In Polen arbeitet die Partei, die 2015 erstmals die Mehrheit der Parlamentssitze erreichte, seitdem daran, ihren Machtbesitz auf Dauer zu stellen. Inzwischen hat diese Partei, die ausgerechnet den Namen „Prawo i Sprawiedliwość“ (PiS) – deutsch: „Recht und Gerechtigkeit“ – führt, die Justiz zu einem erheblichen Teil unter ihre Kontrolle gebracht. Das polnische…

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#Polens Notenbank wird aggressiver

„Polens Notenbank wird aggressiver“ Die polnische Notenbank intensiviert ihren Abwehrkampf gegen die steigende Inflation. Der Zentralbankrat in Warschau hob auf seiner um eine Woche vorgezogenen Sitzung am Dienstag den Leitzins um 0,5 Prozentpunkte auf 2,25 Prozent an. Auch alle anderen Zinssätze wurden mit Wirkung ab Mittwoch um einen halben Punkt angehoben. Von Agenturen befragte Ökonomen…

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#Tusk spricht von der größten Krise der Demokratie seit 1989

„Tusk spricht von der größten Krise der Demokratie seit 1989“ Eine Hackeraffäre in Polen entwickelt sich nach Ansicht des Oppositionsführers Donald Tusk „zur größten Krise der Demokratie“ seit dem Ende der Diktatur 1989. Er will durch Untersuchungsausschüsse in beiden Kammern des Parlaments die Hintergründe von Hackerattacken auf die Telefone eines Oppositionspolitikers, eines mit der Opposition…

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#Polen streicht ab Februar Mehrwertsteuer auf einige Lebensmittel

„Polen streicht ab Februar Mehrwertsteuer auf einige Lebensmittel“ Polens Finanzminister Tadeusz Koscinski Bild: EPA Die Inflation in Polen liegt bei 7,8 Prozent. Die regierende PiS-Partei will nun gegensteuern. Die EU habe implizit zugestimmt, sagte Finanzminister Tadeusz Koscinski. Im Kampf gegen die Inflation will Polen ab Februar die Mehrwertsteuer auf einige Lebensmittel komplett streichen. Finanzminister Tadeusz…

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#Schöne Bescherung

„Schöne Bescherung“ Wie oft Rüdiger Konrad die fünf Stufen zu seinem Führerhaus hochgeklettert ist, hat er nicht gezählt. Es muss oft gewesen sein. 37 Jahre lang fährt er schon für die Spedition Bork im mittelhessischen Langgöns-Niederkleen nahe Gießen. Allein an diesem grauen Dezembermittag kommen mehr als ein Dutzend Klettereinsätze zusammen. Konrad kommt gerade aus Dietzenbach…

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#Neues Rundfunkgesetz: Schränkt Polen die Pressefreiheit ein?

„Neues Rundfunkgesetz: Schränkt Polen die Pressefreiheit ein?“ © Focus Pocus LTD – Fotolia.com Anzeige Polens Parlament hat ein umstrittenes neues Rundfunkgesetz verabschiedet, das nach Ansicht von Kritikern die Pressefreiheit im Land einschränken könnte. Der von der Opposition dominierte Senat, die zweite Kammer des Parlaments, hatte sich im September gegen die Novelle ausgesprochen. Jedoch überstimmte am…

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#Auch der freundliche Ton verdeckt die Differenzen nicht

„Auch der freundliche Ton verdeckt die Differenzen nicht“ Nach Frankreich jetzt Polen: Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Sonntagabend nach Paris und Brüssel auch Warschau besucht. Mit Ministerpräsident Mateusz Morawiecki traf er sich vor der Kulisse eines Weihnachtsbaumes. Sie führten dort, so Scholz, ein langes, „freundschaftliches Gespräch“. Beide kennen sich, wie sie verrieten, von früheren Begegnungen….

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#Blinken weckt Hoffnung auf militärische Verstärkung

„Blinken weckt Hoffnung auf militärische Verstärkung“ Es war Antony Blinken, der am Dienstag Erwartungen weckte. Man werde an den nächsten beiden Tagen mit den NATO-Partnern darüber beraten, ob „es weitere Schritte gibt, die wir als Allianz gehen sollten, um unsere Sicherheit zu stärken“, sagte der amerikanische Außenminister in Riga. Mehrmals verwies er darauf, dass er…

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#WM-Qualifikation: „Einfach enttäuscht“: Tiefschlag für deutsche Basketballer

„WM-Qualifikation: „Einfach enttäuscht“: Tiefschlag für deutsche Basketballer“ Deutschlands Basketballer verpatzen den Auftakt in der WM-Qualifikation gehörig und verlieren zuhause gegen Estland. Bundestrainer Herbert hatte sich seinen Einstand wohl ganz anders vorgestellt. Die deutschen Basketballer winkten noch freundlich ins Publikum, doch zum Lachen war Robin Benzing und Co. nach der sportlichen Blamage gegen Estland…

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