#Diplomatie: Kanadier in China zu elf Jahren Haft verurteilt

„Diplomatie: Kanadier in China zu elf Jahren Haft verurteilt“ Der Kanadier Michael Spavor war 2018 nur Tage nach der Festnahme der Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou in Kanada von chinesischen Beamten inhaftiert worden. „Geiseldiplomatie“? Vor dem Hintergrund diplomatischer Spannungen ist in China ein kanadischer Geschäftsmann zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in der…

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#Afghanistan-Konflikt: US-Geheimdienste rechnen mit baldigem Fall von Kabul

„Afghanistan-Konflikt: US-Geheimdienste rechnen mit baldigem Fall von Kabul“ Die Taliban nehmen in Afghanistan seit dem Abzug internationaler Truppen scheinbar eine Stadt nach der anderen ein. Auch die Hauptstadt Kabul rückt immer näher – schneller als die USA erwartet haben. Angesichts des schnellen Vormarsches der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan könnte die Hauptstadt Kabul nach…

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#Coronavirus: RKI: Gewisse Unsicherheit bei Impfquoten-Interpretation

„Coronavirus: RKI: Gewisse Unsicherheit bei Impfquoten-Interpretation“ Sind vielleicht doch mehr Menschen in Deutschland erstgeimpft? Diese Frage stellt sich derzeit das RKI. In dessen Daten gibt es nun eine Diskrepanz, wie es heißt. Fachleute suchen nach Ursachen. Bei der Interpretation von Impfquoten-Daten gibt es laut Robert Koch-Institut (RKI) eine „gewisse Untersicherheit“. Mehrere Überlegungen legten…

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#Gerichtsverhandlung: Assange kämpft gegen Auslieferung: Unterstützer fordern Freilassung

„Gerichtsverhandlung: Assange kämpft gegen Auslieferung: Unterstützer fordern Freilassung“ Seit mehr als zwei Jahren sitzt Julian Assange bereits in London hinter Gittern. Noch immer ist nicht endgültig entschieden, ob er in die USA ausgeliefert wird. Der Rechtsstreit des inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange mit den USA geht an diesem Mittwoch in eine neue Runde. Vor…

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#Neues Rundfunkgesetz: Streit um Reformen eskaliert: Polens Regierung vor dem Aus

„Neues Rundfunkgesetz: Streit um Reformen eskaliert: Polens Regierung vor dem Aus“ Polens Regierungschef Morawiecki entlässt einen seiner Stellvertreter. Dieser kündigt daraufhin das nationalkonservative Bündnis mit der PiS auf. Ist dies das Aus für die Regierung? Nach einem Streit um Reformen und ein neues Rundfunkgesetz steht in Polen das nationalkonservative Regierungsbündnis von Ministerpräsident Mateusz…

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#Bundestag: Entscheidung über AfD-Eilanträge zu Vizepräsidenten-Wahl

„Bundestag: Entscheidung über AfD-Eilanträge zu Vizepräsidenten-Wahl“ Laut Geschäftsordnung sind alle Fraktionen des Bundestags im Präsidium vertreten. Aber die AfD fiel bei den anderen Parteien gleich mit sechs Kandidaten durch. Was sagt Karlsruhe dazu? Als einzige Fraktion des Deutschen Bundestags ist die AfD in der zu Ende gehenden Wahlperiode nicht im Präsidium vertreten –…

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#Bundestagswahl: Taugt die Deutschlandkoalition als Modell für den Bund?

„Bundestagswahl: Taugt die Deutschlandkoalition als Modell für den Bund?“ Es ist ein Bündnis, das Modellcharakter haben könnte – und doch vor allem für die beteiligten Parteien eine Art Schreckgespenst ist: Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich CDU, SPD und FDP auf eine Koalition geeinigt. Deutschlandkoalition heißt der Zusammenschluss, was staatstragend klingt,…

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#Bundestagswahl: Linker Flügel der SPD und Jusos warnen vor Deutschlandkoalition im Bund

„Bundestagswahl: Linker Flügel der SPD und Jusos warnen vor Deutschlandkoalition im Bund“ Exklusiv Hilde Mattheis: „Ich kann meiner Partei nur dringend abraten, bei dieser unsozialen Politik als Steigbügelhalter zu dienen.“ Während die SPD in Sachsen-Anhalt gerade dabei ist, eine Deutschlandkoalition mit CDU und FDP einzugehen, warnen der linke Flügel der Partei und die…

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#Konservatives Bündnis: Polens Regierung vor dem Aus – Streit um Rundfunkgesetz

„Konservatives Bündnis: Polens Regierung vor dem Aus – Streit um Rundfunkgesetz“ Polens Ministerpräsident Morawiecki entlässt einen seiner Stellvertreter. Dieser kündigt daraufhin das nationalkonservative Bündnis mit der PiS auf. Ist die Regierung nun am Ende? In Polen steht das nationalkonservative Regierungsbündnis von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki vor dem Ende. Der bisherige Vize-Regierungschef Jaroslaw Gowin kündigte…

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#Milliarden-Investitionen: US-Senat verabschiedet gewaltiges Infrastrukturpaket

„Milliarden-Investitionen: US-Senat verabschiedet gewaltiges Infrastrukturpaket“ US-Präsident Biden will die Infrastruktur des Landes im großen Stil erneuern. Die Verhandlungen über Abermilliarden an Investitionen zogen sich lange hin. Nun hat die erste Kongresskammer zugestimmt. Nach monatelangen Verhandlungen zwischen Demokraten und Republikanern hat der US-Senat ein gewaltiges Infrastrukturpaket verabschiedet. In der Kongresskammer stimmten am Dienstag Demokraten…

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