#Luftwaffenübung „Air Defender 2023“ beginnt

Im Luftraum über Deutschland wird es nun eng. Grund ist das Großmanöver „Air Defender 2023“. Unterschiedliche Einschätzungen gab es dazu, wie stark zivile Flüge beeinträchtigt werden. Die größte Luftwaffenübung seit Bestehen der Nato – das Manöver „Air Defender 2023“ – beginnt heute. An der Übung unter deutscher Führung nehmen bis zum 23. Juni…

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#Wende bei Zahl einsatzfähiger Atomwaffen

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und die damit einhergehende Rhetorik haben Ängste vor dem Einsatz von Atomwaffen ausgelöst. Auch führende Friedensforscher sind besorgt. Die Atomwaffenstaaten der Erde stärken angesichts des Ukraine-Kriegs und der insgesamt verschlechterten Sicherheitslage auf der Welt ihre nuklearen Arsenale. Das geht aus dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervor, den die…

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#Trump wittert nach Anklage „politischen Auftragsmord“

Die Anklageschrift gegen Donald Trump in der Dokumenten-Affäre ist brisant. Der Republikaner reagiert darauf mit seinem üblichen Modus: Angriff ist die beste Verteidigung. Wie lange hält die Partei zu ihm? Nach der Veröffentlichung der Anklageschrift gegen Donald Trump in der Affäre um geheime Regierungsdokumente gibt sich der frühere US-Präsident kämpferisch. Bei einem Wahlkampfauftritt…

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#Ärzte ohne Grenzen Propagandavideo gedrängt

Die Hilfsorganisation hat seit Ausbruch des Konflikts immer wieder Plünderungen und Angriffe beklagt. Nun wurden Mitarbeiter von der RSF zu anderen Aussagen genötigt. Mitarbeiter der Ärzte ohne Grenzen (MSF) sind im Sudan nach Angaben der Hilfsorganisation zu einem Propagandavideo zugunsten der Konfliktpartei RSF genötigt worden. Ihr Konvoi sei beim Verlassen eines Lagerhauses gestoppt…

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#Ex-US-Präsident: Geheimdokumente in Dusche: Schwere Vorwürfe gegen Trump

Hunderte Geheimdokumente nahm Trump aus dem Weißen Haus mit. Später soll er sie Gästen gezeigt haben. Die Anklageschrift ist brisant. Könnte Sie den Präsidentschaftsbewerber ins Gefängnis bringen? Geheimdokumente im Badezimmer, Plaudereien über militärische Angriffspläne: Die US-Justiz erhebt mit ihrer Anklage gegen Donald Trump in der Dokumentenaffäre schwerwiegende Vorwürfe gegen den früheren US-Präsidenten. Nun…

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#Wie die CSU das neue Wahlrecht zu Fall bringen will

Innenminister Joachim Herrmann und Staatsrechtler Kyrill-Alexander Schwarz erklären, wo das neue Wahlrecht nach ihrer Auffassung gegen das Grundgesetz verstößt. Nach der Unterzeichnung des Gesetzes zur umstrittenen Wahlrechtsreform durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wollen die Bayerische Staatsregierung und die CSU rasch ihre angekündigten Verfassungsklagen auf den Weg bringen. „Das neue Wahlrecht ist aus unserer Sicht…

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#Das Präventionsgesetz – Relaunch geplant – Gesundheits-Check

Nach mehreren vergeblichen Anläufen ist 2015 das Präventionsgesetz in Deutschland in Kraft getreten. Es hat einerseits der Prävention Rückenwind gegeben und eine Vielzahl von Projekten stimuliert, es hat auch ansatzweise strukturbildend gewirkt, etwa was die Förderung verhältnispräventiver Settingansätze angeht, die Landesrahmenvereinbarungen zur regionalen Umsetzung des Präventionsgesetzes, die Einrichtung der Nationalen Präventionskonferenz und des Präventionsforums oder…

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