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„Warum CDU und SPD ohne FDP nicht wollten“ Es ist mal wieder ein Experiment, auf das die womöglich neue Regierung in Sachsen-Anhalt hinausläuft. Am Montagabend hatten sich CDU, SPD und FDP auf eine Koalition geeinigt. Es wäre die erste dieser Art seit den fünfziger Jahren, als die drei Parteien in Berlin, Bremen und im Saarland…
„Haseloff sieht ein „Demokratieproblem““ Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Rundfunkbeitrag mit Wirkung zum 20. Juli dieses Jahres „vorläufig“ von zurzeit 17,50 Euro auf 18,36 Euro zu erhöhen, findet viel Zustimmung – bei den Sendern und den Bundesländern. In Sachsen-Anhalt ist das allerdings erwartungsgemäß anders. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der den Medienstaatsvertrag zur Erhöhung des Beitrags…
„Haseloff sieht ein „Demokratieproblem““ Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Rundfunkbeitrag mit Wirkung zum 20. Juli dieses Jahres „vorläufig“ von zurzeit 17,50 Euro auf 18,36 Euro zu erhöhen, findet viel Zustimmung – bei den Sendern und den Bundesländern. In Sachsen-Anhalt ist das allerdings erwartungsgemäß anders. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der den Medienstaatsvertrag zur Erhöhung des Beitrags…
„Grüne schließen Koalition mit CDU und SPD aus“ Die Grünen stehen in Sachsen-Anhalt nicht erneut für eine Koalition mit CDU und SPD zur Verfügung. Das habe der Landesvorstand am Montagabend beschlossen, sagte der Landesvorsitzende Sebastian Striegel nach einer Vorstandssitzung am Montagabend der Deutschen Presse-Agentur. Nach dem deutlichen Wahlsieg von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hätten CDU…
„Wer hat die Wahl für die Union gewonnen?“ Markus Söder und Friedrich Merz sind keine Freunde, und werden es vermutlich auch nicht mehr. Wenn man so einen Zustand erreicht hat, kommt es auf die unterschiedliche Analyse des Ergebnisses einer Landtagswahl nicht mehr an. Dass ihr Abschneiden am Sonntag in Sachsen-Anhalt ein großer Erfolg für die…
„„Die CDU ist das Bollwerk gegen Extremismus““ Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat nach dem deutlichen Wahlsieg seiner Partei in Sachsen-Anhalt die klare Abgrenzung zur AfD untermauert. „Die CDU ist das Bollwerk gegen Extremismus“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien am Montag in Berlin. Seine Partei habe bei der Wahl am Sonntag mehr Stimmen…
„„37 Prozent Plus x sind möglich““ Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat nach dem deutlichen Wahlsieg seiner Partei in Sachsen-Anhalt die klare Abgrenzung zur AfD untermauert. „Die CDU ist das Bollwerk gegen Extremismus“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien am Montag in Berlin. Seine Partei habe bei der Wahl am Sonntag mehr Stimmen bekommen…
„Generalsekretäre von CDU und CSU kritisieren Maaßen“ Angesichts eines Tweets gegen die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wächst innerhalb der Union die Kritik am CDU-Bundestagskandidaten und ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. „Ich empfinde ihn tatsächlich als Belastung im Wahlkampf“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Sonntag im Bild-Politiktalk „Die richtigen Fragen“. In der „Berliner Runde“ der ARD zur Wahl…
„Haseloffs Erfolg auf den letzten Metern“ Wenige Minuten nach der ersten Prognose kommt Reiner Haseloff heraus. „Ich bin sehr zufrieden, bin überglücklich“, sind im Vorbeigehen die ersten Worte des Ministerpräsidenten. Haseloff erweckt in diesem Augenblick weniger den Eindruck der Gelöstheit. Der CDU-Politiker scheint eher ergriffen und gerührt von den angezeigten Ergebnissen. Bis auf 35, sogar…
„Der Traum der AfD ist geplatzt“ Die AfD wollte stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt werden. Doch ihr Ziel hat die Partei klar verfehlt. Dabei drehte sich der Wahlkampf zuletzt vor allem um sie. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken…