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So einen angenehmen Termin wie den am Montagabend hatte Robert Habeck vermutlich schon lange nicht mehr. Der grüne Wirtschafts- und Klimaschutzminister ist in den Heidelberger Karlstorbahnhof gekommen. „Zeit zum Reden“ heißt die Veranstaltung, und sie beginnt Habeck-typisch philosophisch. Veränderungen seien Zumutungen, referiert er, aber sie seien kein Selbstzweck. Es gehe darum, den Wohlstand in Deutschland…
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wertet den vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht nicht als Niederlage. „Natürlich soll die Opposition viel Zeit haben, ausreichend Zeit. Die Meinung der regierungstragenden Fraktionen, der Regierung, zu der ich ja gehöre bekanntermaßen, ist, das ist ungefähr dann eine Woche im Umlauf gewesen, das ist dann auch schon eine ausreichende…
Nach der brisanten Entscheidung aus Karlsruhe präsentiert sich der Bundeswirtschaftsminister verständnisvoll. Keine Fraktion sei vom Heizungsgesetz abgerückt – auch nicht die FDP. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wertet den vorläufigen Stopp des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) durch das Bundesverfassungsgericht nicht als Niederlage. „Natürlich soll die Opposition viel Zeit haben, ausreichend Zeit. Die Meinung der regierungstragenden Fraktionen, der Regierung,…
Herr Minister, Friedrich Merz hat nach der Wahl eines AfD-Politikers zum Landrat von Sonneberg in Thüringen die Grünen zum Hauptgegner der Union erklärt. Beunruhigt Sie das? Als Demokrat beunruhigt mich das. Was in Thüringen passiert ist, ist eine Zäsur. Dort war die AfD, also eine vom Verfassungsschutz als rechtsextrem und verfassungsfeindlich eingestufte Partei, bei einer…
Wer die Nachrichten aufmerksam verfolgt, muss eigentlich denken, dass alle am Aufstieg der AfD schuld sind. Sahra Wagenknecht zum Beispiel, weil sie erwägt, eine eigene Partei zu gründen. Das spaltet ihr Lager, und deshalb, so die Meinung ihrer Parteifreunde, wählen die Unzufriedenen im Land nicht mehr links, sondern rechts. Friedrich Merz ist natürlich auch schuld,…
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will den Ausbau der Solarenergie in Deutschland mit einem „Solarpaket I“ fördern und sowohl auf Dächern wie Freiflächen vorantreiben. Das berichtet die „Bild“ am Montag unter Berufung auf den Entwurf des Gesetzes zum Ausbau der Solarstromerzeugung, das noch vor der Sommerpause vom Kabinett verabschiedet werden soll. Demnach soll jedes zweite Solarpanel,…
Thomas Kübler hat Puls. „Der Siedepunkt könnte nicht höher sein“, sagt er. Der Unternehmer aus der Pfalz hat gerade erfahren, dass das Kabinett in Berlin an diesem Tag entscheiden will, ob das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) noch vor der Sommerpause in den Bundestag kommt. Kübler weiß zu dieser Stunde nicht mal, ob oder wie es seine…
Stefan Gräser steht auf einer Wiese in Marburg an der Lahn und deutet auf einen dunkelgrauen Kasten, 2,30 Meter hoch, 1,90 Meter breit, 1 Meter tief. „Die Vögel sind lauter als die Wärmepumpe, das ist immer sehr beruhigend“, sagt er. Die Lahn ist nur einen Steinwurf entfernt, gleich hinter der Wiese und dem Deich, dahinter…
Herr Habeck, Sie haben die Stimmung in Bezug auf das Heizungsgesetz falsch eingeschätzt, so sagen Sie es jetzt selbst. War das der größte Fehler Ihrer politischen Karriere? Ralph Bollmann Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin. Wir haben letztes Jahr als Koalition angesichts der Energiekrise…
Die Einigung zum Heizungsgesetz löst eine Blockade bei anderen wichtigen Vorhaben der Ampel-Koalition. Vor allem eins aber ist umstritten. Mit einem Maßnahmenpaket der Bundesregierung soll das Erreichen von Klimazielen wieder näher rücken. Klimaschutzminister Robert Habeck brachte ein lange erwartetes Programm auf den Weg. Außerdem legte der Grünen-Politiker eine vom Koalitionspartner FDP geforderte Reform…