#Scholz hält sich alle Optionen offen

Gut drei Wochen vor der Bundestagswahl läuft es für Olaf Scholz richtig gut. Die Umfragewerte des SPD-Kanzlerkandidaten rangieren mit großen Abstand vor seinen Mitbewerbern Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne). Selbst für seine Partei, die lange Zeit im Umfragetief gefangen schien, wächst der Zuspruch gerade kräftig. Die jüngsten Umfragen sehen die Sozialdemokraten inzwischen bei 25 Prozent – vor der Union und den Grünen.

Als der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten sich am Freitag den Fragen der F.A.Z.-Leser stellte und um seine Erklärung für den Erfolg der SPD gebeten wurde, blieb Scholz äußerlich so ungerührt, wie man ihn seit Anbeginn des Wahlkampfs kennt. Seine Partei habe als erste den Kanzlerkandidaten benannt, sehr früh ihr Programm vorgelegt, vor allem aber warb Scholz damit, dass die SPD schon lange ein Bild der Geschlossenheit vermittle. „Dass Parteien die Luft anhalten können, wenn sie gewählt werden wollen“, könne man sich ja vorstellen, so Scholz, der damit implizit auf die Sticheleien des CSU-Vorsitzenden Markus Söder gegen Armin Laschet sowie die offenkundige Eiszeit zwischen den grünen Ko-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck Bezug nahm.

Koalitionsspekulationen mied Scholz, wohl wissend, dass seiner Partei damit in den Umfragen ganz schnell die Puste ausgehen könnte. Der Bundesfinanzminister vermied es mit Blick auf Spekulationen über eine rot-grün-rote Koalition weiterhin, sich festzulegen: „Alle können sich auf mich verlassen. Und ich werde auch nur so regieren, wie alle mich kennen.“ Explizit wandte sich Scholz gegen die Forderung der Linken, große Immobilienkonzerne zu enteignen („Ich halte von Enteignungen gar nichts“).

Auch über mögliche Besetzungen für Ministerposten in einem Kabinett Scholz wollte sich der SPD-Kandidat nicht äußern. Die folgten aus den Koalitionsverhandlungen. Scholz kündigte allerdings an, dass im Falle eines Wahlsieges das Kabinett je zur Hälfte aus Frauen und Männer bestehen würde, „die ihre Arbeit sehr gut machen werden.“

Inhaltlich wurde Scholz konkreter. Die Stromerzeugung über regenerative Energien werde er zu einem zentralen Vorhaben in seiner Kanzlerschaft machen, kündigte der SPD-Kanzlerkandidat an. Der Ausstieg aus fossilen Brennstoffen, die über 250 Jahre die Grundlage für die Industrie gebildet hätten, sei ein „sehr ehrgeiziges Vorhaben“ in 25 Jahren. Dass die Union lange nicht begriffen habe, dass eine klimaneutrale Industrie deutlich mehr Strom brauche, sei „peinlich“ gewesen. Die Zeit dränge. Im ersten Regierungsjahr müssten alle nötigen Entscheidungen getroffen werden.

Verteidigung des Afghanistan-Abzugs

Zur Bewältigung der Corona-Pandemie konnte sich Scholz vorstellen, den Impfstatus von Personen im Kontakt mit vulnerablen Gruppen künftig abzufragen. Das sei eine „moderate, aber vertretbare“ Maßnahme. Mehr Druck, um die Impfquote zu erhöhen, schloss der Kanzlerkandidat aus, warb jedoch zugleich für weitere Impfungen.

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Scholz verteidigte auch mit Blick auf das desaströse Ende des Afghanistaneinsatzes das Engagement des Westens in den vergangenen zwanzig Jahren. Es sei richtig gewesen, „dass wir die Al-Qaida-Terroristen vor Ort bekämpft hatten“. Er habe Deutschland mehr Sicherheit gebracht. Die nachfolgenden Stabilisierungsmaßnahme seien die logische Konsequenz gewesen. Den Abzug verteidigte Scholz als folgerichtig. „Wir hätten gerne noch ein paar Monate gehabt“, sagte er, aber das nun eingetretene Szenario, dass die Regierung das Land im Stich gelassen hat, wäre auch sonst eingetreten.

Nach NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und dem FDP-Parteivorsitzenden Christian Lindner war Olaf Scholz der dritte Spitzenkandidat, der sich den Fragen der Leser und von Moderator Reinhard Müller (F.A.Z) stellte. Nächsten Mittwoch folgt noch der Grünen-Ko-Vorsitzende Robert Habeck. Abonnenten können sich dazu in der F.A.Z.-Vorteilswelt unter meinabo.faz.net anmelden und ihre Fragen stellen.