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„Rundfunkbeitrag: Tauziehen um Erhöhung dauert an“ © DOC RABE Media – stock.adobe.com Anzeige Einig sind sich die Regierungsparteien in Sachsen-Anhalt bisher nur darin, dass sie sich nicht einig sind. Doch vor den entscheidenden Abstimmungen über ein Veto zu einem höheren Rundfunkbeitrag in Deutschland laufen Last-Minute-Gespräche im Dauermodus. Die Magdeburger Kenia-Koalition hat ihren Streit um den…
„Magdeburger Koalition ringt bis in die Nacht um Rundfunkbeitrag“ Im Magdeburger Koalitionskrach um den künftigen Rundfunkbeitrag in Deutschland ringen Spitzenvertreter von CDU, SPD und Grünen weiter um eine Lösung. Ein für Dienstagabend eilig einberufenes Krisentreffen brachte nach mehr als drei Stunden keinen Durchbruch, wie CDU-Landeschef Holger Stahlknecht in der Nacht zu Mittwoch vor der Staatskanzlei…
„Die Kritik an der CDU in Sachsen-Anhalt zeugt von mangelndem Demokratieverständnis“ Man kann kaum noch überblicken, wer alles an die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt herantritt, um die Abgeordneten davon zu überzeugen, dass sie der Erhöhung des Rundfunkbeitrags zustimmen müssen. Der Untergang des Abendlandes wird beschworen, wenn es darum geht, ARD, ZDF und Deutschlandradio mehr…
„Rundfunkbeitrag: So will die CDU in Sachsen-Anhalt die Erhöhung stoppen“ © Auerbach Verlag Anzeige Das Vorhaben der CDU in Sachsen-Anhalt, die Erhöhung des Rundfunkbeitrags gemeinsam mit der AfD zu kippen, sorgte bundesweit für Empörung. Nun will die CDU die Erhöhung ohne den Landtag verhindern. Ob das die Koalitionspartner beschwichtigt, ist fraglich. Kurz vor einer wegweisenden…
„Wird die Rundfunkgebühr doch nicht ab 1. Januar erhöht?“ Im Streit über die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 suchen die drei sachsen-anhaltischen Regierungsparteien CDU, SPD und Grünen weiter unter hohem Druck nach einer gesichtswahrenden Lösung. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) bekommt das zusätzliche Geld ab dem 1. Januar 2021 nur, wenn alle…
„Heiliger Rundfunkbeitrag“ Die SPD bleibt mit ihrem Versuch, die CDU im Landtag von Sachsen-Anhalt wegen deren Ablehnung der Erhöhung des Rundfunkbeitrags in die ultrarechte Ecke zu rücken, nicht allein. Auch die Grünen haben das Potential der für Mitte Dezember anstehenden Abstimmung erkannt. Das Verhalten der CDU, sagte die grüne Landtagsabgeordnete Dorothea Frederking im „Neuen Deutschland“,…
„Rundfunkbeitrag: ARD und Co. wollen Unternehmen entlasten“ © Auerbach Verlag Anzeige ARD, ZDF und Deutschlandradio ermöglichen angeschlagenen Firmen eine Freistellung von der Rundfunkbeitragspflicht. Viele Unternehmen leiden noch und/oder wieder unter der Corona-Krise. Aufgrund des aktuellen Teil-Lockdowns wollen ARD, ZDF und Deutschlandradio die betroffenen Firmen entlasten: mit einer Freistellung vom Rundfunkbeitrag. Angeschlagene Unternehmen, Firmen und Einrichtungen…
„Rundfunkbeitrag: Teile der Politik weiter gegen Erhöhung“ © Beitragsservice/Ulrich Schepp Anzeige Aktuell bekommen Teile der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt viel Aufmerksamkeit für ihr Veto zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags eines jeden Haushalts um 86 Cent. Dem parlamentarischen Fraktionsführer der CDU-Fraktion könnten dabei noch Tipps gegeben werden, denn manche Aussage sollte er als Medienpolitiker eigentlich besser wissen. Das…
„Unternehmen können sich vom Rundfunkbeitrag befreien lassen“ Der Rundfunkbeitrag ist auch während der Corona-Krise fällig. Bild: dpa Wer wegen des Teil-Lockdowns in der Corona-Pandemie schließen muss, kann beim „Beitragsservice“ der öffentlich-rechtlichen Sender beantragen, vom Rundfunkbeitrag freigestellt zu werden. Die Möglichkeiten dafür werden jetzt erweitert. Unternehmen und Institutionen, die von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen und mindestens…
„Rundfunkbeitrag: Haseloff hofft auf Einigung“ © Auerbach Verlag Anzeige Die Uhr tickt: In wenigen Wochen entscheidet Sachsen-Anhalt über seine Haltung zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags – als Zünglein an der Waage. Noch ist sich die Koalition uneins. Und die AfD kann gewissermaßen den Ausschlag geben. Bei der entscheidenden Abstimmung zu einem höheren Rundfunkbeitrag in Deutschland soll…