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„Erhöhung des Rundfunkbeitrags vorerst gescheitert“ Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auf 18,36 Euro zum 1. Januar 2021 ist gescheitert. Reiner Haseloff (CDU) kündigte am Dienstagvormittag in einer Kabinettssitzung an, dass er den entsprechenden Gesetzentwurf als Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt zurückzieht. Haseloff setzte sich damit über rechtliche Bedenken in der Staatskanzlei hinweg, dass…
„Kommen härtere Corona-Maßnahmen noch vor Weihnachten?“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält schärfere Kontaktbeschränkungen für notwendig, sollten die hohen Corona-Infektionszahlen nicht zeitnah zurückgehen. „Der Ansatz, kurz und umfassender, um wirklich einen Unterschied zu machen, ist wahrscheinlich der erfolgreichere. Wenn wir nicht hinkommen mit der Entwicklung der nächsten ein, zwei Wochen bis Weihnachten, dann müssen wir das…
„Lockerungen über die Feiertage werden in Frage gestellt“ Politiker von Bund und Ländern fordern härtere Beschränkungen für Hotspots mit sehr hohen Corona-Infektionszahlen. Das bayerische Kabinett hatte bereits am Sonntag neue Maßnahmen beschlossen. Auch ein weiteres Treffen von Bund und Ländern noch vor Weihnachten steht im Raum. Bislang ist eine neue Ministerpräsidentenkonferenz für den 4. Januar…
„Krise in Sachsen-Anhalt: Schwäche der Anti-AfD-Koalition“ Die Grünen-Führung fährt schweres Geschütz auf, um ihrem Landesverband in Sachsen-Anhalt beizuspringen. Die Vorsitzende Annalena Baerbock sieht nicht nur die Medienvielfalt, sondern gleich die ganze Pressefreiheit in Deutschland bedroht, sollte der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht bekommen, was ihm angeblich zusteht. Dass die Grünen in Sachsen-Anhalt im Koalitionsvertrag mit der CDU…
„Habeck wirft CDU-Chefin vor, Ministerpräsidenten in den Rücken zu fallen“ Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat die Aufforderung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zurückgewiesen, in der Koalitionskrise in Sachsen-Anhalt auf den dortigen Koalitionspartner CDU zuzugehen. „Die CDU-Führung in Person von Frau Kramp-Karrenbauer fordert implizit Grüne und SPD auf, den Rundfunkstaatsvertrag zu kippen“, sagte Habeck ntv.de. „Damit fällt…
„Dreyer warnt CDU vor „politischem Dammbruch““ Die Vorsitzende der Länder-Rundfunkkommission, Malu Dreyer, hat vor einem gemeinsamen Veto von CDU und AfD in Sachsen-Anhalt gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags gewarnt. „Darüber sind wir in der Länder-Familie sehr einig, wenn CDU und AfD den Medienstaatsvertrag verhindern würden, wäre das ein politischer Dammbruch“, sagte Dreyer (SPD), die Ministerpräsidentin…
„Müller rettet FC Bayern bei Topspiel-Spektakel“ Thomas Müller hat einen ganz schwach verteidigenden FC Bayern gegen einen groß aufspielenden Herausforderer RB Leipzig vor dem Sturz von der Tabellenspitze bewahrt. Beim rasanten 3:3 (2:2) am Samstagabend sorgte der Münchner Doppeltorschütze in einem hochintensiven Topspiel-Schlagabtausch in der 75. Minute für den Schlusspunkt. Mit dem Unentschieden rettete der…
„Verunsicherung in Sachsen-Anhalts Koalition nach Stahlknechts Abgang“ Der Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist mit dem Aus für Innenminister und CDU-Landesparteichef Holger Stahlknecht noch verzwickter geworden. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) muss nun nicht nur einen Bruch mit den Koalitionspartnern SPD und Grüne abwenden, sondern braucht auf dem Weg dorthin auch noch Ersatz…
„Kaum einer kommt zu den Massentests“ Es war der erste sogenannte Corona-Massentest in Deutschland, zu dem seit Mittwoch im südthüringischen Hildburghausen insgesamt 9000 Kindergartenkinder, Schüler, Erzieher und Lehrer aufgerufen waren. Die Behörden hoffen, mit Hilfe von Schnelltests einen Überblick über die Dunkelziffer, also bisher nicht entdeckte Corona-Infektionen, zu erhalten, aber auch Schulen und Kindertagesstätten schneller…
„Fraktur: Nach dem siebzehnten Glühwein“ Was sind das für grandiose Zeiten, in denen Sachsen im ewigen freistaatlichen Ringen endlich Bayern überholt hat! Dass es jetzt ausgerechnet die Corona-Inzidenz ist, mit der Deutschlands östlichster Freistaat alle anderen Länder in den Schatten stellt – geschenkt. Davon lässt man sich insbesondere im Hotspot Erzgebirge die Laune nicht verderben….