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Das politische Gezerre um den Haushalt ist in den USA nicht ungewöhnlich. Auch dieses Mal wurde wieder kurz vor Fristablauf ein Stillstand der Regierungsgeschäfte abgewendet. Der amerikanische Kongress hat einen teilweisen Stillstand der Regierungsgeschäfte in den USA abgewendet. Am Freitagabend (Ortszeit) verabschiedete nach dem Repräsentantenhaus auch der Senat ein Gesetz, das die Finanzierung einer Reihe…
Der drohende Stillstand der US-Bundesverwaltung scheint kurz vor dem Thanksgiving-Fest abgewendet. Das Repräsentantenhaus hat einem Haushaltsentwurf zugestimmt. Als nächstes muss der Senat votieren. Der befürchtete Stillstand der Regierungsgeschäfte in den USA scheint abgewendet. Die Mitglieder des US-Repräsentantenhauses stimmten am Dienstag mit mehr als der erforderlichen Zweidrittelmehrheit einem Gesetzesentwurf für einen Übergangshaushalt zu. Ohne Zustimmung hätten…
„Die Demokraten blockieren sich selbst“ Der „Shutdown“ ist erst einmal vom Tisch: Einen neuen Verwaltungsstillstand wird es in den Vereinigten Staaten erst einmal nicht geben. Doch die Demokraten haben damit am Donnerstag nur eines ihrer zahlreichen Probleme vorerst gelöst. Präsident Joe Biden konnte am Abend die so genannte „stopgap funding bill“ unterzeichnen, eine Übergangs-Ausgabenverordnung, die…
„US-Kongress wendet „Shutdown“ ab“ Der US-Kongress hat kurz vor Fristablauf einen drohenden Teil-Stillstand der Regierungsgeschäfte abgewendet. Beide Kammern stimmten am Donnerstag (Ortszeit) für einen Übergangshaushalt bis zum 3. Dezember. Das neue Haushaltsjahr beginnt in den USA an diesem Freitag. Hätte der Kongress bis dahin keine Haushaltsregelung beschlossen, wäre es zu einem „Shutdown“ von Teilen des…
„Der US-Regierung droht der „Shutdown““ In den USA rückt die Gefahr eines teilweisen Stillstands der Regierungsgeschäfte ab Ende der Woche näher. Die Republikaner blockierten am Montagabend bei einem formalen Votum im US-Senat eine Vorlage, mit der Finanzierung der Regierung über das Ende des Haushaltsjahres an diesem Donnerstag hinaus vorerst gesichert werden sollte. Das neue Haushaltsjahr…
„Öffnung hier, Schließung dort“ Der Inzidenzwert in Deutschland ist am Montag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts auf 165,3 gestiegen. Nur noch ein Bundesland liegt unter der kritischen Schwelle von 100: Schleswig-Holstein. Sachsen zählt mit einer Inzidenz von 237 zu den am stärksten betroffenen Bundesländern; nur in Thüringen liegt der Wert mit 246 noch höher. Die Konsequenzen,…
„Und täglich grüßt der Impfnotstand“ Fast schon bekommt man Mitleid, wenn man sich die Themen der vergangenen Sendungen von Maybrit Illner anschaut: „Langsames Impfen, schnelles Virus“, „Was kommt nach dem Shutdown?“, „Erst Lockdown, dann Impfung“, „Kraftakt bis zur Impfung?“, „Wie weit fährt Deutschland runter?“ – und gestern Abend: „Impfen, Masken, Mutationen – droht der Endlos-Shutdown?“….
„Warum im Kultur-Knockdown noch nicht das letzte Wort gesprochen ist“ Ungelöstes Rätsel: Wann wird Thomas Ostermeier seine Berliner Schaubühne am Lehniner Platz wieder öffnen dürfen? Vorerst bleiben Bühnen, Konzertsäle und Museen in diesem Corona-Winter geschlossen. Bild: dpa Ausgerechnet die Kulturbranche, die nach dem ersten Shutdown so vorbildlich ausgeklügelte Hygienekonzepte erarbeitet hat, wird angesichts der pandemischen…