#Krieg erzwingt Kurskorrektur: Wende nach Putin-Schock

„Krieg erzwingt Kurskorrektur: Wende nach Putin-Schock“ Diese Bundestagssitzung geht nicht nur wegen des ungewöhnlichen Wochentages, an dem sie stattfand, in die Geschichte ein. In ihr kündigte Bundeskanzler Scholz eine Kursänderung in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik an, wie es sie seit der Wiedervereinigung nicht gegeben hat. Deutschland setzt im Verhältnis zu Russland nicht länger nur…

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#„Überfällig, geschäftliche Beziehungen zu Putin zu beenden“

„„Überfällig, geschäftliche Beziehungen zu Putin zu beenden““ In der SPD steigt der Druck auf den ehemaligen Bundeskanzler und früheren SPD-Bundesvorsitzenden Gerhard Schröder, angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine seine Tätigkeiten für russische Staatskonzerne zu beenden. Ein solcher Schritt wurde am Samstag nun auch von führenden SPD-Politikern aus Schröders politischer Heimat in Niedersachsen gefordert. Der…

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#Der Dirigent und der Diktator

„Der Dirigent und der Diktator“ In der Welt der Sozialen Medien wird auf den Dirigenten Valery Gergiev schon scharf geschossen: „CancelGergiev“ lautet ein aktueller Hashtag auf Twitter, unter dem die Absage aller Opern- und Konzertengagements für den russischen Staatsbürger ossetischer Herkunft im Ausland gefordert wird. Als Sieg verbucht man bereits, dass sowohl Gergiev als auch…

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#„Eigentlich schämen sich viele Sozialdemokraten nur noch für Gerhard Schröder“

„„Eigentlich schämen sich viele Sozialdemokraten nur noch für Gerhard Schröder““ In der SPD gewinnt die Debatte über den Umgang mit dem früheren Parteivorsitzenden und ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder an Fahrt. Erste SPD-Politiker bezeichneten die bisherigen Distanzierungen ihrer Parteispitze von Schröder als unzureichend. Martin Günthner, langjähriger Bremer Senator und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bremischen…

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#Die massive Schwäche der Bundeswehr in der Krise

„Die massive Schwäche der Bundeswehr in der Krise“ Generalleutnant Alfons Mais ist kein Mann lauter Töne. Der Inspekteur des Heeres hat seit dem Amtsantritt der neuen Ministerin erduldet, dass Christine Lambrecht (SPD) die Belange der Landstreitkräfte zunächst ignorierte. Vergeblich hatte er sich um Termine bemüht, um seine Vorstellungen und akuten Nöte darzulegen. Statt zum Heer…

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#Höhere Pendlerpauschale, früherer Wegfall der EEG-Umlage

„Höhere Pendlerpauschale, früherer Wegfall der EEG-Umlage“ Verbraucher in Deutschland sollen ab Juli keine EEG-Umlage über die Stromrechnung mehr zahlen. Darauf einigten sich die Spitzen der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP am Mittwoch zur Eindämmung der hohen Energiepreise, wie aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Beschlusspapier hervorgeht. Wegen der anhaltend hohen Spritpreise will die Ampelkoalition…

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#Ukraine-Krise: Macron und Putin ringen um Waffenstillstand

„Ukraine-Krise: Macron und Putin ringen um Waffenstillstand“ Frankreichs Präsident telefoniert mit seinem Amtkollegen in der Ukraine, dann mit Kremlchef Putin, dann wieder mit Selenskyj. Gibt es ein Treffen zu dritt? Zur Deeskalation des Ukraine-Konflikts hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ein zweites Mal mit Kremlchef Wladimir Putin telefoniert. Das wurde aus dem Élyséepalast bekannt,…

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#Ein Foto aus München sorgt für Aufsehen

„Ein Foto aus München sorgt für Aufsehen“ Deutsche Firmenchefs im Hotel Bayerischer Hof am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Bild: dpa Diversität ist heute ein großes Thema. Ein Foto, das am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz aufgenommen wurde, zeigt: Die Chefs von Wirtschaftsunternehmen sind vor allem männlich und weiß. Ein Foto der Chefs von Wirtschaftsunternehmen bei einem…

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#CDU und SPD: Wüst und Kutschaty Spitzenkandidaten bei NRW-Wahl

„CDU und SPD: Wüst und Kutschaty Spitzenkandidaten bei NRW-Wahl“ In Nordrhein-Westfalen wird im Mai ein neuer Landtag gewählt. Jetzt haben CDU und SPD ihre Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bestimmt. Hendrik Wüst gegen Thomas Kutschaty: Drei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und SPD ihre Spitzenkandidaten gekürt. Die NRW-CDU wählte…

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#Lauterbach warnt Länder vor maßlosen Lockerungen

„Lauterbach warnt Länder vor maßlosen Lockerungen“ Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Ministerpräsidenten der Bundesländer davor gewarnt, in einen Wettlauf bei den Lockerungen der Corona-Maßnahmen einzutreten. „Wenn wir zu schnell öffnen, dann steigen die Fallzahlen wieder“, sagte Lauterbach am Freitag in Berlin.  Es sei derzeit möglich, sich maßvolle Lockerungen wie bei der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen…

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