#Für Hans wird es schwer

„Für Hans wird es schwer“ Ende März stellt sich Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) erstmals als Amtsinhaber den Wählern – und das droht Stand heute aus seiner Sicht gründlich schiefzugehen. Einer kürzlich veröffentlichten Umfrage von Infratest Dimap zufolge steht die CDU nur noch bei 29 Prozent. Die SPD, bisher Juniorpartnerin in einer großen Koalition, legt…

Weiterlesen

#Sachsens Problem mit der Impfpflicht im Gesundheitswesen

„Sachsens Problem mit der Impfpflicht im Gesundheitswesen“ Der Grad an Gemeinsamkeiten zwischen Bund und Ländern in der Corona-Politik lässt sich auch an Menge und Länge der Protokollnotizen der Länder in gemeinsamen Beschlüssen ablesen. Noch nie waren es so viele wie am Mittwoch, und die mit Abstand längste und im Ton harscheste ließ Sachsens Ministerpräsident Michael…

Weiterlesen

#Wie Putin schon jetzt das Völkerrecht bricht

„Wie Putin schon jetzt das Völkerrecht bricht“ In der aktuellen Folge des F.A.Z. Einspruch Podcast beschäftigen sich Corinna Budras und Pia Lorenz zunächst mit den ungewöhnlich klaren Worten des Landgerichts Osnabrück zu den Durchsuchungen, die die Staatsanwaltschaft kurz vor der Bundestagswahl im Bundesjustizministerium durchgeführt hat. Auch das Bundesfinanzministerium des damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz war betroffen….

Weiterlesen

#Belgien schafft Anspruch auf Viertagewoche

„Belgien schafft Anspruch auf Viertagewoche“ Die traditionelle Fünftagewoche mit Arbeitszeiten von 9 bis 17 Uhr passt nicht mehr zu den Vorstellungen vieler Arbeitnehmer. Insbesondere große Konzerne bieten den Beschäftigten deshalb inzwischen flexible Arbeitszeitmodelle an. Auch die Staaten reagieren. Island etwa hat das Modell der Viertagewoche bei vollem Lohnausgleich in einem groß angelegten Feldversuch getestet –…

Weiterlesen

#Senat will 2G-Regel kippen: Verordnung wird überarbeitet

„Senat will 2G-Regel kippen: Verordnung wird überarbeitet“ Der Berliner Senat muss noch einmal ran an die Corona-Regeln. Nachdem sich die Mitglieder schon vergangene Woche einig waren, die umstrittene 2G-Regel für den Einzelhandel aufzuheben, sollen bei der Sitzung heute Nägel mit Köpfen gemacht werden: Geplant ist, die Berliner Corona-Verordnung entsprechend zu ändern. Zuletzt…

Weiterlesen

#Faeser würde heute nicht mehr für linkes Magazin schreiben

„Faeser würde heute nicht mehr für linkes Magazin schreiben“ In ihrem Amt als Bundesinnenministerin würde die SPD-Politikerin Nancy Faeser keinen Beitrag mehr für das Magazin „antifa“ schreiben – eine Publikation einer linken Vereinigung, für die sich der Verfassungsschutz interessiert. „Heute habe ich eine andere Rolle“, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Im vergangenen Jahr –…

Weiterlesen

#Kriegsgefahr: USA warnen vor russischer Ukraine-Invasion

„Kriegsgefahr: USA warnen vor russischer Ukraine-Invasion“ Aussagen der US-Regierung über einen möglicherweise bald bevorstehenden russischen Einmarsch in der Ukraine lassen in Europa die Alarmglocken schrillen. Moskau reagiert verärgert. Moskau hat US-Warnungen vor einem möglichen russischen Angriff auf das Nachbarland Ukraine scharf zurückgewiesen. Der Kreml sprach nach einem Gespräch von Staatschef Wladimir Putin mit…

Weiterlesen

#Warum Omikron jetzt verstärkt Ältere trifft

„Warum Omikron jetzt verstärkt Ältere trifft“ Natürlich ist die gegenwärtige Omikron-Welle vor allem eine Pandemie der Jüngeren. Laut dem jüngsten Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) war die Inzidenz in der fünften Kalenderwoche, die vom 31. Januar bis 6. Februar ging, in erster Linie bei Kindern und Jugendlichen weit über dem Durchschnitt. Die mit Abstand höchste Inzidenz…

Weiterlesen

#Ist es für die Bundeswehr Zeit, zu gehen?

„Ist es für die Bundeswehr Zeit, zu gehen?“ Die Afrika-Reise der Verteidigungsministerin stand unter keinem guten Stern. Erst zögerte Christine Lambrecht mehr als zwei Monate, ehe sie Pläne konkretisierte, die Bundeswehr-Soldaten in Mali zu besuchen. Dann verschlechterte sich die politische Lage so rasch, dass in Deutschland fast Einigkeit herrscht, der Rückzug aus der europäischen Ausbildungsmission…

Weiterlesen

#Diplomatie: Ukraine-Konflikt: Scholz bei Biden, Baerbock in Kiew

„Diplomatie: Ukraine-Konflikt: Scholz bei Biden, Baerbock in Kiew“ Wie kann ein Krieg mitten in Europa verhindert werden? Während Kanzler Olaf Scholz zum Antrittsbesuch in den USA ist, führt Außenministerin Annalena Baerbock Gespräche in der Ukraine. Beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz bei US-Präsident Joe Biden haben beide Seiten Geschlossenheit in der Ukraine-Krise und im…

Weiterlesen