#Spahn macht es sich zu einfach

„Spahn macht es sich zu einfach“ Mit seinem Vorstoß für einen schnellen, steuerfinanzierten Ausbau der gesetzlichen Pflegeversicherung geht der Bundesgesundheitsminister den Weg des geringsten Risikos. Um den steigenden Eigenbeitrag der Pflegebedürftigen zum Heimplatz auf 700 Euro monatlich zu deckeln, will Jens Spahn sechs Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt lockermachen. Vor zwei Jahren hatte er ähnliche…

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#Polizei: Angriff vor Synagoge war antisemitisch motiviert

„Polizei: Angriff vor Synagoge war antisemitisch motiviert“ Polizei und Generalstaatsanwaltschaft werten den Angriff auf einen jüdischen Studenten vor einer Hamburger Synagoge nach ersten Erkenntnissen als versuchten Mord – mutmaßlich aus Judenhass. „Aufgrund der derzeitigen Einschätzung der Gesamtumstände ist bei der Tat von einem antisemitisch motiviertem Angriff auszugehen“, teilten beide Behörden am Montag in Hamburg mit….

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#Ziemiak hält Grünen-Vorstoß gegen neue Autobahnen für „Spinnerei“

„Ziemiak hält Grünen-Vorstoß gegen neue Autobahnen für „Spinnerei““ Der Vorstoß der Grünen-Spitze zum Stopp neuer Autobahnen und Bundesstraßen stößt bei der CDU auf scharfe Kritik. „Die lebensfremden Spinnereien“ der Grünen-Spitze „bedeuten nichts anderes als das Abkoppeln der Menschen im ländlichen Raum“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Wir brauchen Planungsbeschleunigung statt grüner…

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#Koalition streitet über Recht auf Homeoffice

„Koalition streitet über Recht auf Homeoffice“ Die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu einem Recht auf mobiles Arbeiten stoßen auf massiven Widerstand in der Union. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, sprach von einem „Bürokratiemonster“. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung MIT, Carsten Linnemann (CDU), sagte, viele Mittelständler kämpften derzeit ums Überleben. „Neue…

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#Koalition streitet über Recht auf Homeoffice

„Koalition streitet über Recht auf Homeoffice“ Die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu einem Recht auf mobiles Arbeiten stoßen auf massiven Widerstand in der Union. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, sprach von einem „Bürokratiemonster“. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung MIT, Carsten Linnemann (CDU), sagte, viele Mittelständler kämpften derzeit ums Überleben. „Neue…

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#Tatverdächtiger wirkt laut Polizei „extrem verwirrt“

„Tatverdächtiger wirkt laut Polizei „extrem verwirrt““ Nach der Attacke auf einen jüdischen Studenten vor der Hamburger Synagoge versucht die Polizei, die Hintergründe der Tat aufzuklären. Der Angreifer – ein Deutscher aus Berlin mit kasachischen Wurzeln – mache einen „extrem verwirrten Eindruck“, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntagabend. Es sei sehr schwierig, ihn zu vernehmen. Es sei…

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#SPD fordert Nachbesserungen für Pflegereform

„SPD fordert Nachbesserungen für Pflegereform“ Die SPD hat die Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn für eine Pflegereform im Grundsatz begrüßt, fordert aber Nachbesserungen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bezeichnete die von Spahn vorgesehene Begrenzung des Eigenanteils für die stationäre Pflege in der „Bild“ (Montag) als „lange überfällig“. Der Vorschlag enthalte aber „einen typischen konservativen Rechenfehler“, da nicht…

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#„Frieden, Frieden, Freiheit, Freiheit“

„„Frieden, Frieden, Freiheit, Freiheit““ Nach Protesten in Berlin zog es die „Querdenker“ nach Konstanz, unter ihnen Impfgegner und Esoteriker. Sie sind überzeugt: Die Medien verbreiten nur Lügen. Wenn Sie an Foren interessiert sind, können Sie Forum.BuradaBiliyorum.Com besuchen. Wenn Sie weitere Nachrichten lesen möchten, können Sie unsere Nachrichten kategorie besuchen. Quelle

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#AfD verliert im Osten an Zustimmung

„AfD verliert im Osten an Zustimmung“ Die AfD hat in Ostdeutschland einer Umfrage zufolge massiv an Zustimmung verloren und ist innerhalb eines Jahres von Platz eins auf Platz drei gerutscht. Lag die AfD hier in der 40. Kalenderwoche 2019 im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Kantar für „Bild am Sonntag“ noch bei 24 Prozent und damit einen…

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#Heil will Mindestanspruch auf 24 Tage Homeoffice pro Jahr

„Heil will Mindestanspruch auf 24 Tage Homeoffice pro Jahr“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will möglichst allen Arbeitnehmern einen Rechtsanspruch auf mindestens 24 Tage Homeoffice im Jahr einräumen. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtet, hat Heil sein angekündigtes „Mobile Arbeit Gesetz“ fertiggestellt und will es nun in die Ressortabstimmung geben. Es sieht demnach vor, dass ein…

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