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Schlagwort: SPD

#CDU-Experte Kieswetter sieht in Leopard-Lieferung mögliche Wende im Ukraine-Krieg

Admin05 mins

„CDU-Experte Kieswetter sieht in Leopard-Lieferung mögliche Wende im Ukraine-Krieg“ Exklusiv CDU-Experte Roderich Kiesewetter erklärt, warum neue Panzer für die Ukraine so wichtig sind. Er kritisert den Kanzler und lobt den neuen Verteidgungsminister. Die Lieferung westlicher Kampfpanzer aus Deutschland und anderen Staaten könnte nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter ein kriegsentscheidender Beitrag für die…

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#Neuer Verteidigunsminister: Pistorius: „Deutschland ist nicht Kriegspartei“

Admin07 mins

„Neuer Verteidigunsminister: Pistorius: „Deutschland ist nicht Kriegspartei““ Deutschlands neuer Verteidigungsminister Pistorius muss einen Blitzstart hinlegen. Am Morgen erhält er die Ernennungsurkunde, kurz darauf steht bereits ein Gespräch mit dem wichtigsten Verbündeten an. Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Bundeswehr schnell für die verschärfte Sicherheitslage nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine…

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#Heil beendet Corona-Sonderregeln am Arbeitsplatz

Admin03 mins

„Heil beendet Corona-Sonderregeln am Arbeitsplatz“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will die Sonderregeln am Arbeitsplatz zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung zwei Monate früher als geplant beenden. „Ich werde per Ministerverordnung die Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar 2023 aufheben“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters. Die besonderen Hygiene-Vorkehrungen hätten vor allem in den Hochphasen der Pandemie wichtige…

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#Mehrere Tote bei Brand in Pflegeeinrichtung

Admin05 mins

„Mehrere Tote bei Brand in Pflegeeinrichtung“ Dramatische Szenen in einer Pflegeeinrichtung in Reutlingen: Ein Brand bricht aus. Mehrere Menschen sterben. Die Einsatzkräfte sind erschüttert. Die Ursache ist unklar. Binnen sechs Minuten ist die Feuerwehr an der Einsatzstelle – aber drei Menschen kann sie nicht mehr retten. Sie sterben am Dienstagabend in einer Pflegeeinrichtung für…

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#SPD schrumpft auch als Kanzlerpartei kräftig weiter

Admin02 mins

„SPD schrumpft auch als Kanzlerpartei kräftig weiter“ Olaf Scholz spricht beim Parteitag der Brandenburger SPD vergangenen November in Cottbus. Bild: dpa/Annette Riedl Jeden Tag hat die SPD 2022 rund 40 Mitglieder verloren – insgesamt 3,5 Prozent aller Genossen. Noch ist unklar, ob sie sich weiter größte deutsche Partei nennen kann. Die SPD ist nach der…

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#Steinmeier fordert Respekt für Polizei und Rettungskräfte

Admin06 mins

„Steinmeier fordert Respekt für Polizei und Rettungskräfte“ Neujahrsempfang im Schloss Bellevue mit ernsten Tönen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich nach den Krawallen an Silvester in Berlin und anderen Städten dafür ausgesprochen, die Randalierer schnell zur Rechenschaft zu ziehen. „Ich wünsche mir eine rasche, konsequente Strafverfolgung der Täter“, sagte er am Dienstag beim ersten Neujahrsempfang nach…

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#Selenskyj über umkämpfte Stadt Soledar: „Kaum noch intakte Wände übrig“

Admin08 mins

„Selenskyj über umkämpfte Stadt Soledar: „Kaum noch intakte Wände übrig““ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Lage in der schwer umkämpften Stadt Soledar im östlichen Gebiet Donezk als hoch angespannt beschrieben. „Es ist sehr schwer: Es sind dort kaum noch intakte Wände übrig“, sagte Selenskyj in seiner Videobotschaft in der Nacht zum Dienstag mit…

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#Ukraine-Krieg: Waffenlieferungen in Ukraine: Scholz verteidigt seinen Kurs

Admin04 mins

„Ukraine-Krieg: Waffenlieferungen in Ukraine: Scholz verteidigt seinen Kurs“ Bundeskanzler Olaf Scholz hat seinen Kurs bei den Waffenlieferungen in die Ukraine verteidigt. Bei einer Wahlkampfveranstaltung der Berliner SPD trat er am Montag Vorwürfen entgegen, er gehe dabei zu zögerlich vor. „Deutschland ist ganz weit vorne bei der Unterstützung der Ukraine„, sagte Scholz. Das…

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#Nennung von Jahreszahl ist zu wenig

Admin05 mins

„Nennung von Jahreszahl ist zu wenig“ Die Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums für einen vorgezogenen Kohleausstieg 2030 sorgen in Brandenburg weiter für Unmut. Regierungschef Woidke fordert Verlässlichkeit vom Bund. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht den von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (SPD) für das Jahr 2030 anvisierten früheren Kohleausstieg im Osten kritisch. Das vom Bundestag beschlossene…

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