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„Habeck kündigt zügige Entscheidung in Panzerdebatte an“ Wir liefern nicht, weil die anderen auch nicht liefern – das war bisher die Haltung von Kanzler Scholz gegenüber der Ukraine. Äußerungen aus Frankreich und den USA verändern nun die Lage. Nach Vorstößen Frankreichs und der USA für Panzerlieferungen in die Ukraine bahnt sich auch ein Kurswechsel der…
„„Wir haben ein Problem mit jungen Männern““ Die Silvester-Krawalle in Berlin und anderen deutschen Städten lassen sich nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul (CDU) nicht ausschließlich mit gescheiterter Integration erklären. Er weise seit Monaten darauf hin, dass es ein Problem gebe mit Gruppen junger Männer mit und ohne migrantischen Hintergrund, sagte Reul im Deutschlandfunk….
„Nancy Faeser will das Amt von Boris Rhein“ Um die Jahreswende wurde die hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser zu der am meisten gefragten Politikerin Deutschlands. Aber sie konnte davon nicht profitieren. Denn die Gewalt gegen Polizisten, die sich in der Silvesternacht entlud, und die Auswüchse einer gescheiterten Integrationspolitik bringen die Politiker, in deren Verantwortung solche Themen…
„Maskenpflicht im ÖPNV Februar kippen“ In drei Bundesländern ist die Maske zum Schutz vor Corona in Bus und Bahn im Nahverkehr bereits abgeschafft. Nun könnten im Februar zwei Länder hinzukommen. Beschlossene Sache ist das aber noch nicht. In Berlin und Brandenburg könnte Mitte Februar die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs wegfallen…
„Bundeswehr: Holzhackschnitzel statt Puma“ Deutschland stellt seit Sonntag die schnellen Einsatzkräfte der NATO, hochtrainiert und bereit, jedem Gegner innerhalb kürzester Zeit entgegenzutreten. Die Panzergrenadierbrigade 37 „Freistaat Sachsen“ ist die Kerntruppe des 12.000 Soldaten starken Kampfverbandes. Er wird das Bündnis verteidigen, falls den russischen Vernichtungsphantasien irgendwann ein Angriff auf Polen oder das Baltikum folgen sollte, ähnlich…
„Ärzteverbände warnen vor Klinikpleiten“ Ärzteorganisationen fordern kurzfristig zusätzliche Finanzhilfen für Krankenhäuser, um Pleiten abzuwenden. „Die Insolvenzgefahr für viele Kliniken steigt bei explodierenden Kosten, Personalmangel und dadurch reduzierten Fallzahlen“, heißt es in einem Schreiben des Marburger Bundes und des Verbandes leitender Krankenhausärzte (VlK) an Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und seine Länderkollegen, das der „Neuen Osnabrücker Zeitung“…
„Ampel lehnt Testpflicht für China-Reisende ab“ SPD, Grüne und FDP haben sich gegen Corona-Restriktionen für aus China kommende Reisende ausgesprochen. Angesichts der massiven Corona-Welle in China sei es wichtig, die Lage „kritisch zu beobachten und gegebenenfalls zu reagieren“, sagte die SPD-Gesundheitsexpertin Heike Baehrens der „Welt“ (Montagausgabe). „Die Einreise zu beschränken oder gar Flugverbote auszusprechen, halte…
„Bayern fordert Lauterbach zu umfassender Pflegereform für 2023 auf“ Exklusiv Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek drängt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dazu, das Jahr 2023 zum Jahr der Pflegereform zu machen. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, als Konsequenz aus den Problemen in der Corona-Pandemie die Pflege in den Mittelpunkt der geplanten Gesundheitsreformen zu…
„Scholz: Wir lassen uns nicht erpressen“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Neujahrsansprache die Deutschen zum Zusammenhalt aufgerufen. Deutschland sei „ein starkes Land“, das „sich unterhakt, gerade in schweren Zeiten“. Zwar gehe ein schweres Jahr zu Ende, das durch den „imperialistischen Angriffskrieg“ Russlands auf die Ukraine auch Deutschland auf eine harte Probe stelle. Doch…
„Rechnungshof hielt Puma für technisch unreif“ Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Nachrüstung von 143 Schützenpanzern Puma Mitte Dezember trotz grundsätzlicher Bedenken des Rechnungshofes durch den Bundestag gebracht. Der Bundesrechnungshof hatte laut der Abstimmungsvorlage am 2. September 2022 in einer Prüfmitteilung empfohlen, „die Vertragsverhandlungen abzubrechen, da weder die Vorgaben des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages (HHA)…