#Deutsche Reichsflagge soll verboten werden

„Deutsche Reichsflagge soll verboten werden“ Mit einem Mustererlass wollen die Landesinnenminister die Verwendung von Flaggen aus der Zeit des Nationalsozialismus sowie des Kaiserreichs auf Demonstrationen möglichst unterbinden. Das hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU), angekündigt. „Mit dem Mustererlass bekommen unsere Sicherheitsbehörden einen Rahmen, um unter Beachtung der gesetzlichen Möglichkeiten konsequent…

Weiterlesen

#Brandanschlag auf Ulmer Synagoge

„Brandanschlag auf Ulmer Synagoge“ Ein Unbekannter soll nach Polizei-Angaben am Samstagmorgen einen Brandanschlag auf die Synagoge in Ulm verübt haben. Ein Zeuge habe gegen 8 Uhr einen Mann beobachtet, der an der Synagoge eine Flüssigkeit aus einer Flasche auf den Boden goss und anzündete, teilte das Polizeipräsidium Ulm mit. Der Zeuge habe sofort Feuerwehr und…

Weiterlesen

#Kretschmanns Kabinett steht

„Kretschmanns Kabinett steht“ Das Kabinett der künftigen baden-württembergische Landesregierung wird jünger und weiblicher: Die CDU stellt mit Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut, Justizministerin Marion Gentges und Wohnungsbauministerin Nicole Razavi künftig drei Ministerinnen. Der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl bleibt stellvertretender Ministerpräsident und führt weiterhin das Innenministerium, Landwirtschaftsminister Peter Hauk bleibt auch Kabinettsmitglied. Anders als zunächst erwartet, wird der 65…

Weiterlesen

#Tausend neue Windräder und ein Solarpanel auf jedem Dach

„Tausend neue Windräder und ein Solarpanel auf jedem Dach“ Es gab aufgeschnittene Kiwis vor fünf Jahren, als die Grünen und die CDU zum ersten Mal in Baden-Württemberg einen Koalitionsvertrag vorgestellten: viel Grün mit ein paar schwarzen Punkten darin. Als Kulisse für die Zweitauflage der einzigen grün-schwarzen Koalition der Republik wählten die beiden Parteien diesmal den Mobilitätsforschungscampus…

Weiterlesen

#Grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht

„Grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht“ Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben sich Grüne und CDU auf eine Neuauflage ihres Regierungsbündnisses geeinigt. Das bestätigte der Grünen-Landesvorsitzende Oliver Hildenbrand am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Die Verhandlungsgruppe um Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sowie den CDU-Landesvorsitzenden und Innenminister Thomas Strobl stellte…

Weiterlesen

#Wieso die Grünen in Baden-Württemberg doch mit der CDU koalieren wollen

„Wieso die Grünen in Baden-Württemberg doch mit der CDU koalieren wollen“ Die Grünen und die CDU in Baden-Württemberg wollen in der kommenden Woche nun doch mit Verhandlungen über die Bildung einer zweiten grün-schwarzen Koalition beginnen. Am Donnerstag hatte der Vorschlag von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, statt der Ampel mit SPD und FDP doch wieder eine grün-schwarze…

Weiterlesen

#Grüne und CDU einigen sich auf Koalitionsverhandlungen

„Grüne und CDU einigen sich auf Koalitionsverhandlungen“ Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben sich bei ihrem abschließenden Sondierungsgespräch darauf verständigt, bald in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Samstag in Stuttgart aus Verhandlungskreisen erfuhr, haben sich beide Seiten auf ein gemeinsames Papier als Grundlage für die künftige Koalition geeinigt. Bei der Grünen-Basis hatte es…

Weiterlesen

#Erneuern, aber bitte auch weiterregieren

„Erneuern, aber bitte auch weiterregieren“ Im „Haus der Architekten“ in Stuttgart sondieren der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl und die Grünen seit Tagen, ob es in Baden-Württemberg eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition geben kann. Die Lage für die Südwest-CDU war noch nie so ernst, es geht schlichtweg um ihre weitere Existenz als Volkspartei. 24,1 Prozent sind das…

Weiterlesen

#Susanne Eisenmann zieht sich aus Politik zurück

„Susanne Eisenmann zieht sich aus Politik zurück“ Die gescheiterte CDU-Spitzenkandidatin für die baden-württembergische Landtagswahl, Susanne Eisenmann, will sich aus der Politik vollständig zurückziehen. Das erfuhr diese Zeitung aus der Führung der Landes-CDU. Die 56 Jahre alte Kultusministerin hatte die CDU in den Wahlkampf gegen Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) geführt und hat mit zu verantworten, dass…

Weiterlesen

#Altmaier: Lockdown könnte trotz rückläufiger Zahlen verlängert werden

„Altmaier: Lockdown könnte trotz rückläufiger Zahlen verlängert werden“ Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) schließt nicht aus, dass der aktuelle Corona-Lockdown noch einmal verlängert werden muss. „Die aktuelle Entwicklung nährt die Hoffnung, dass wir uns relativ schnell einer Inzidenz von 50 nähern können“, sagte Altmaier der „Welt am Sonntag“. „Die Länge des Lockdowns hängt aber auch davon…

Weiterlesen