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Schlagwort: Thomas Strobl

#Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Strobl

Admin05 mins

„Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Strobl“ Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt im Zusammenhang mit der Affäre um Belästigungs-Vorwürfe gegen einen hochrangigen Polizisten nun auch gegen Innenminister Thomas Strobl. Hintergrund ist, dass der CDU-Politiker ein Schreiben des Anwalts des Polizisten an einen Journalisten weitergab. Die Staatsanwaltschaft erklärte am Mittwochabend, man habe ein Ermittlungsverfahren gegen den Journalisten wegen des Verdachts…

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#Immer mehr Bundesländer wollen die Regeln verlängern

Admin06 mins

„Immer mehr Bundesländer wollen die Regeln verlängern“ Angesichts bundesweit steigender Infektionszahlen wollen mehrere Länder bestehende Corona-Beschränkungen noch bis zum 2. April verlängern. Eine solche Übergangszeit ist Bestandteil eines Entwurfs der Bundesregierung, der ab dem 20. März generell nur noch weniger allgemeine Schutzregeln vorsieht. In Bayern beschloss das Kabinett am Dienstag, dass es bis 2. April…

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#Betrunkener fährt Polizisten an und verletzt ihn schwer

Admin04 mins

„Betrunkener fährt Polizisten an und verletzt ihn schwer“ Gegen einen 61-Jährigen, der im südbadischen Efringen-Kirchen (Kreis Lörrach) einen Polizisten absichtlich angefahren und schwer verletzt haben soll, wird wegen versuchten Mordes ermittelt. Das teilten am Mittwoch Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Sie ordnen den Mann der Reichsbürger-Szene zu. Ob seine mutmaßliche Gesinnung Einfluss auf die Tat hatte,…

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#Strobl will im Kampf gegen Islamismus aufrüsten

Admin05 mins

„Strobl will im Kampf gegen Islamismus aufrüsten“ Anlässlich des Jahrestags des Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thomas Strobl (CDU), gefordert, die deutschen Sicherheitsbehörden im Kampf gegen islamistischen Terrorismus zu stärken. „Vom islamistischen Terrorismus geht nach wie vor eine ernstzunehmende globale Bedrohung aus“, sagte der baden-württembergische Innenminister…

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#Laschet spielt jetzt im Team

Admin07 mins

„Laschet spielt jetzt im Team“ Der unter Druck stehende Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat erstmals ein zentrales Wahlkampfthema mit Personen verbunden und so mit der Präsentation eines Teams begonnen. Vier Wochen vor der Bundestagswahl ließ der CDU-Vorsitzende am Montag die beiden Bundestagsabgeordneten Andreas Jung und Thomas Heilmann sowie die Nachwuchspolitikerin Wiebke Winter Details eines Energiepapiers erläutern….

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#Polizisten mit Super-Gedächtnis ermitteln rund 70 Verdächtige

Admin04 mins

„Polizisten mit Super-Gedächtnis ermitteln rund 70 Verdächtige“ Nach der Stuttgarter Krawallnacht im Sommer vergangenen Jahres ist etwa jeder Zweite der bislang rund 140 Tatverdächtigen von sogenannten Super-Recognisern der Polizei wiedererkannt worden. Die Ermittler haben die besondere Fähigkeit, Gesichter nicht zu vergessen oder Menschen auf noch so verschwommenen Fotos und Videos wiedererkennen zu können. Sie können…

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#Kritik nach Rülkes „Volkssturm“-Rede

Admin04 mins

„Kritik nach Rülkes „Volkssturm“-Rede“ Der baden-württembergische FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke ist zum wiederholten Mal von Vertretern der Regierungsparteien Grüne und CDU aufgefordert worden, sich für seine Aussage zu entschuldigen, Innenminister Thomas Strobl (CDU) beschäftige einen „Staatssekretärs-Volkssturm“. Am Freitag bezeichneten die Staatssekretäre Wilfried Klenk und Julian Würtenberger (beide CDU) die Äußerung als „respektlos“. „Die Verbindung unserer Personen…

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#Sie benutzen nicht nur die Pandemie-Politik

Admin06 mins

„Sie benutzen nicht nur die Pandemie-Politik“ Das Thema „Staatsfeindschaft und Ablehnung staatlicher Institutionen“ wird nach Auffassung des baden-württembergischen Verfassungsschutzes auch nach der Corona-Pandemie und einem möglichen Niedergang der „Querdenker“-Bewegung ein politisches und gesellschaftliches Problem bleiben. „Die Akteure der ,Querdenker‘-Bewegung werden keinesfalls verschwinden, selbst wenn uns das Thema Corona hoffentlich nicht auf Dauer beschäftigen sollte“, sagte…

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#Innenminister wollen härter gegen Antisemitismus vorgehen

Admin04 mins

„Innenminister wollen härter gegen Antisemitismus vorgehen“ Die Innenminister von Bund und Ländern haben weitere Maßnahmen im Kampf gegen Antisemitismus, Hass und Hetze angekündigt. „Der Schutz jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus sind uns Herzensanliegen und Auftrag“, sagte Baden-Württembergs Ressortleiter Thomas Strobl zum Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK)  am Freitag im badischen Rust. Künftig solle es…

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