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„Polizei durchsucht Wohnhaus von Björn Höcke“ Im Zuge von Ermittlungen wegen Volksverhetzung ist das Wohnhaus des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke durchsucht worden. Das bestätigte ein Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Mühlhausen am Samstag. Zuvor hatten Zeitungen der Funke Mediengruppe über den Polizeieinsatz vor einigen Tagen im Wohnort Höckes im Landkreis Eichsfeld berichtet. Die Staatsanwaltschaft beschäftigt sich…
„Neuwahl in Thüringen steht auf der Kippe“ Das Gerücht kursiert bereits seit Monaten in Erfurt, am Mittwoch nun wurden vier CDU-Landtagsabgeordnete konkret. Christina Tasch, Michael Heym, Maik Kowalleck und Jörg Kellner wollen nicht für die Auflösung des Landtags stimmen, um die im vergangenen Jahr versprochenen Neuwahlen zu ermöglichen. Für die CDU wäre das ein großes Problem , versucht…
„OLG hebt umstrittenen Maskenbeschluss von Weimar auf“ Der umstrittene Beschluss eines Weimarer Amtsrichters zur Corona-Maskenpflicht an Schulen ist gekippt worden. Der Familienrichter habe keine Zuständigkeit für die ihm vorgelegte Frage gehabt, teilte das Thüringer Oberlandesgericht (OLG) in Jena am Mittwoch mit. Die gerichtliche Kontrolle staatlicher Anordnungen zum Corona-Schutz obliege „allein den Verwaltungsgerichten“. Zuvor hatten mehrere…
„OLG hebt umstrittenen Maskenbeschluss von Weimar auf“ Der umstrittene Beschluss eines Weimarer Amtsrichters zur Corona-Maskenpflicht an Schulen ist gekippt worden. Der Familienrichter habe keine Zuständigkeit für die ihm vorgelegte Frage gehabt, teilte das Thüringer Oberlandesgericht (OLG) in Jena am Mittwoch mit. Die gerichtliche Kontrolle staatlicher Anordnungen zum Corona-Schutz obliege „allein den Verwaltungsgerichten“. Zuvor hatten mehrere…
„Thüringer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesverband“ Die Thüringer AfD unter ihrem Chef Björn Höcke wird vom Landesverfassungsschutz inzwischen als gesichert extremistisch eingestuft. Es lägen „Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ vor, heißt es in einer Vorlage, die am Dienstag nach Teilnehmerangaben in einer Sitzung im Thüringer Kabinett besprochen wurde. Die Einstufung des Landesverbandes durch den Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten…
„Zwei weitere Kreise vor Ende der nächtlichen Ausgangssperre“ Eher erfreuliche Nachrichten zum Infektionsgeschehen in Hessen kommen am Sonntag aus dem Robert Koch-Institut in Berlin. Die Gesundheitsämter haben ihm abermals weniger über Nacht verzeichnete neue Corona-Fälle gemeldet sowie weniger weitere Tote im Zusammenhang mit Covid-19. Die Inzidenz als zentrale Kennziffer sinkt weiter. Allerdings gibt es in…
„Höcke verzichtet auf Kandidatur für den Bundestag“ Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke kandidiert nicht für die anstehende Bundestagswahl im Herbst. Obwohl er bei einem Landesparteitag in Ruhla (Wartburgkreis) aus den Reihen der Thüringer AfD-Mitglieder als Spitzenkandidat vorgeschlagen wurde, lehnte der 49-Jährige ab. Stattdessen wurde erneut Stephan Brandner auf Platz eins der AfD-Kandidatenliste gewählt. Brandner…
„Deutlich weniger Neuinfektionen und Todesfälle“ Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 18.034 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05:15 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Am Mittwoch vor einer Woche hatte der Wert bei 22.231 gelegen. Die Zahl der binnen…
„Deutlich weniger Neuinfektionen und Todesfälle“ Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 18.034 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen des RKI von Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05:15 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Am Mittwoch vor einer Woche hatte der Wert bei 22.231 gelegen. Die Zahl der binnen sieben…
„Kommentar zum Bundestagskandidat der CDU: Projektionsfläche Maaßen“ Thüringen war schon für Annegret Kramp-Karrenbauer ein Schicksalsland. Die CDU-Landtagsfraktion in Erfurt weigerte sich trotzig vor mehr als einem Jahr, die Wahl eines FDP-Manns zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der völkischen Höcke-AfD rückgängig zu machen. Kramp-Karrenbauers erfolgloses Drängen auf Neuwahlen geriet zum Führungsdebakel und besiegelte ihr Ende als…