#UN-Bericht prangert „schwere Menschenrechtsverletzungen“ in China an

„UN-Bericht prangert „schwere Menschenrechtsverletzungen“ in China an“ Die Vereinten Nationen haben „schwere Menschenrechtsverletzungen„ in der chinesischen Region Xinjiang angeprangert und sehen mögliche „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. So gebe es „glaubhafte“ Foltervorwürfe, heißt es in einem in der Nacht auf Donnerstag veröffentlichten Bericht der scheidenden UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet zur Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in…

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#Wie China die Uiguren in der Region Xinjiang unterdrückt

„Wie China die Uiguren in der Region Xinjiang unterdrückt“ Zeile 11.135 in einer Excel-Liste: Erkin Ayup, Kreis Konasheher, Gebäude 1, Zelle 122, Gefangener, 26.07.2017, eingeteilt zur Um­erziehung. Das ist alles, was Abdu­weli Ayup über das Schicksal seines Bruders weiß. Sein Name ist einer von Tausenden, die in den „Xinjiang Police Files“ auftauchen. Die Dokumente und…

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#Bachelet verzichtet auf zweite Amtszeit

„Bachelet verzichtet auf zweite Amtszeit“ Michelle Bachelet tritt derzeit ein letztes Mal vor dem UN-Menschenrechtsrat auf. Bild: EPA Michelle Bachelet tritt nicht für eine zweite Amtszeit als UN-Menschenrechtskommissarin an. Die frühere Präsidentin Chiles war jüngst nach einer China-Reise in die Kritik geraten. Sie habe die Menschenrechtslage der Uiguren zu zurückhaltend angesprochen, lautet der Vorwurf. Die…

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#Bachelet verzichtet auf zweite Amtszeit

„Bachelet verzichtet auf zweite Amtszeit“ Die nach ihrer China-Reise international in die Kritik geratene UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat den Verzicht auf eine zweite Amtszeit angedeutet. In einer Rede vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen sagte sie am Montag, sie werde auf der derzeit laufenden 50. Tagung des Gremiums ein letztes Mal Bericht erstatten, da ihre…

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#Michelle Bachelet schreckt vor Kritik an China zurück

„Michelle Bachelet schreckt vor Kritik an China zurück“ Die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen hat ihre China-Reise nach sechs Tagen abgeschlossen, ohne öffentlich deutliche Kritik an der Menschenrechtslage in der Region Xinjiang zu üben. Ihr Besuch sei „keine Untersuchung“ gewesen, sagte Michelle Bachelet auf einer Pressekonferenz am Samstag. Ziel der Reise sei vielmehr…

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#Ein Leak, das dem Grauen in China ein Gesicht gibt

„Ein Leak, das dem Grauen in China ein Gesicht gibt“ Wenn man Peking Glauben schenkt, dann hat die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, dem Land gerade zu seinen „wichtigen Errungenschaften beim Schutz der Menschenrechte gratuliert“. So jedenfalls steht es in einer Mitteilung des Außenministeriums über das Treffen von Minister Wang Yi…

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#KP-Chef von Xinjiang abgelöst

„KP-Chef von Xinjiang abgelöst“ Der Chef der KP in der chinesischen Region Xinjiang ist abgelöst worden. Der bisherige Amtsinhaber Chen Quanguo gilt als zentrale Figur hinter dem System von Umerziehungslagern im Süden Xinjiangs, in denen Schätzungen zufolge mehr als eine Million Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten interniert wurden. Als Mitglied des Politbüros ist Chen…

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#Biden unterzeichnet Importverbot für Waren aus Chinas Xinjiang-Provinz

„Biden unterzeichnet Importverbot für Waren aus Chinas Xinjiang-Provinz“ US-Präsident Joe Biden hat ein Gesetz unterzeichnet, das den Import von zahlreichen Produkten aus der Region Xinjiang in China verbietet. Das am Donnerstag vom US-Präsidenten unterzeichnete Gesetz sieht ein Verbot von Produkten vor, die ganz oder teilweise in dieser chinesischen Provinz hergestellt wurden – es sei denn,…

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#US-Repräsentantenhaus will Import von Gütern aus Xinjiang verbieten

„US-Repräsentantenhaus will Import von Gütern aus Xinjiang verbieten“ Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der den Import von Gütern aus der chinesischen Region Xinjiang verbietet, die mutmaßlich durch Zwangsarbeit hergestellt wurden. Die Mitglieder des Repräsentantenhauses stimmten am Mittwoch mit 428 zu einer Stimme für die Vorlage. Diese verlangt von Unternehmen, „klare und überzeugende Beweise“ vorzulegen,…

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#Röttgen warnt vor Naivität im Umgang mit China

„Röttgen warnt vor Naivität im Umgang mit China“ Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), warnt vor zu viel Vertrauensseligkeit im Umgang mit China. „China verfolgt in Deutschland und anderen Teilen der Welt eine strategische Softpower-Politik“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Vieles geschieht subtil und subkutan. Aber in der Summe kommt dann…

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