#Die Welt zu Gast in La La Land

„Die Welt zu Gast in La La Land“ Menschenrechtler fordern schon seit längerem einen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking im Februar nächsten Jahres. Nun hat der Sprecher des State Departments der Debatte neue Nahrung gegeben. Das Thema sei „auf der Agenda“ und Diskussionen darüber seien „im Gange“, sagte Ned Friederike Böge Politische Korrespondentin für…

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#Deutsche Hürden für den Familiennachzug der Uiguren

„Deutsche Hürden für den Familiennachzug der Uiguren“ Vor einigen Tagen schrieb das deutsche Generalkonsulat in Istanbul eine erstaunliche E-Mail an Yilmaz Öndemir. Der Frankfurter Rechtsanwalt vertritt einen in Deutschland anerkannten uigurischen Flüchtling, der vor knapp eineinhalb Jahren beantragt hat, seine Frau und seine beiden Kinder aus der Türkei nachholen zu dürfen. Um die Echtheit der…

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#China verhängt Strafmaßnahmen gegen Amerikaner und Kanadier

„China verhängt Strafmaßnahmen gegen Amerikaner und Kanadier“ China hat als Reaktion auf Sanktionen wegen der Unterdrückung der Uiguren am Samstag auch Strafmaßnahmen gegen Politiker aus den Vereinigten Staaten und Kanada verhängt. Betroffen von dem Einreiseverbot sind zwei Mitglieder der amerikanischen „Kommission für internationale religiöse Freiheit“, Gayle Manchin und Tony Perkins, sowie der kanadische Abgeordnete Michael Chong und der kanadische…

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#China belegt Briten mit Sanktionen

„China belegt Briten mit Sanktionen“ China hat nun auch britische Abgeordnete und Organisationen mit Sanktionen belegt. Die betroffenen neun Einzelpersonen und vier Organisationen hätten „böswillig Lügen und Desinformation“ über den chinesischen Umgang mit den Uiguren verbreitet, begründete das Außenministerium in Peking den Schritt am Freitag. Die Sanktionierten dürfen nicht mehr nach China einreisen, ihr Vermögen…

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#Chinas Botschafter zu Gespräch ins Auswärtige Amt geladen

„Chinas Botschafter zu Gespräch ins Auswärtige Amt geladen“ Wegen der Verhängung chinesischer Sanktionen gegen Europäer ist der chinesische Botschafter in Berlin zu einem „dringenden Gespräch“ ins Auswärtige Amt geladen worden. Staatssekretär Miguel Berger habe Botschafter Wu Ken am Dienstag die Auffassung der Bundesregierung verdeutlicht, dass die chinesischen Sanktionen „eine unangemessene Eskalation darstellen, die die Beziehungen…

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#Pekings Vergeltung

„Pekings Vergeltung“ Wenige Stunden nachdem die Außenminister der EU-Staaten am Montag Sanktionen gegen vier chinesische Funktionäre und eine chinesische Institution beschlossen hatten, verkündete Peking Vergeltung: Nicht etwa gegen vier Personen, wie man es hätte erwarten können, sondern gleich gegen zehn. Thomas Gutschker Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz…

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#EU beschließt Sanktionen, China kündigt Gegenschlag an

„EU beschließt Sanktionen, China kündigt Gegenschlag an“ Die EU-Außenminister haben am Montag Sanktionen gegen China wegen des Umgangs mit der muslimischen Minderheit der Uiguren verhängt. Betroffen sind vier Partei- und Regionalvertreter sowie eine Einrichtung aus Xinjiang; die Namen sollen im Lauf des Tages im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden. Die Einreise- und Vermögenssperren sind Teil eines größeren…

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#EU muss Russland und China gegenüber stärker auftreten

„EU muss Russland und China gegenüber stärker auftreten“ Giftanschläge auf politische Gegner, Strafverfahren gegen Oppositionelle, Polizeigewalt und willkürliche Festnahmen bei friedlichen Demonstrationen – aus diesen Gründen wird in der EU gerade über neue Sanktionen gegen Russland gesprochen. Hunderttausende Uiguren in Xinjiang als Zwangsarbeiter in Lagern, Unterdrückung der tibetischen Kultur, offener Bruch internationaler Verträge beim Vorgehen…

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#Pompeo wirft China „Völkermord“ an Uiguren vor

„Pompeo wirft China „Völkermord“ an Uiguren vor“ Die Regierung des scheidenden amerikanischen Präsidenten Donald Trump hat China offiziell einen „Völkermord“ an der muslimischen Minderheit der Uiguren vorgeworfen. „Ich glaube, dass dieser Genozid andauert, und dass wir Zeugen des systematischen Versuchs des chinesischen Parteienstaates werden, Uiguren zu zerstören“, erklärte Außenminister Mike Pompeo am Dienstag. Bereits seit…

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#Importverbot für Baumwolle und Tomaten aus Xinjiang

„Importverbot für Baumwolle und Tomaten aus Xinjiang“ Die Vereinigten Staaten haben ein Einfuhrverbot für Baumwollprodukte und Tomaten aus der chinesischen Region Xinjiang verhängt. Das Department of Homeland Security begründete das am Mittwoch mit dem Verdacht, dass bei der Ernte und Verarbeitung von Baumwolle und Tomaten im Westen Chinas Zwangsarbeiter eingesetzt würden. Von der Maßnahme sind…

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