#Ungarns Regierungspartei will „Werbung“ für Homosexualität verbieten

„Ungarns Regierungspartei will „Werbung“ für Homosexualität verbieten“ Die Regierungspartei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán will „Werbung“ für Homosexualität oder für Geschlechtsumwandlung bei Minderjährigen verbieten. Mehrere Nichtregierungsorganisationen verurteilten umgehend den am Donnerstag ins Parlament eingebrachten Gesetzesvorschlag der Fidesz-Partei. Bildungsprogramme zu dem Thema oder Werbung von Großunternehmen, die sich mit Homosexuellen solidarisch erklären, sollen demnach künftig verboten…

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#DFB-Gegner kommen langsam in EM-Form

„DFB-Gegner kommen langsam in EM-Form“ Alle Augen auf sie: Spaniens Álvaro Morata (links) versucht sich gegen Portugals Danilo Pereira durchzusetzen. Bild: EPA Die deutschen Gruppengegner laufen sich warm für die EM: Titelverteidiger Portugal holt in Spanien ein 0:0, Ungarn gewinnt in Budapest gegen Zypern mit 1:0. Derweil setzt sich Italien locker gegen Tschechien durch. Die…

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#EU-Parlament will Kommission verklagen

„EU-Parlament will Kommission verklagen“ Das Europäische Parlament wird in der nächsten Woche eine Klage gegen die EU-Kommission einreichen, weil sie ein neues Instrument zur Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit nicht angewendet hat. Eine Klage des Parlaments gegen die Kommission geschieht erst zum dritten Mal in der Geschichte der Europäischen Union und bringt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen…

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#Verklagt das EU-Parlament die Kommission wegen Untätigkeit?

„Verklagt das EU-Parlament die Kommission wegen Untätigkeit?“ Im März hat das Europäische Parlament damit gedroht, die EU-Kommission zu verklagen. Es ging um den Dauerstreit über Rechtsstaatlichkeit, der in Brüssel ausgetragen wird. Dafür gibt es ein neues Instrument, die sogenannte Rechtsstaatskonditionalität im EU-Haushalt. Wenn Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in einem Mitgliedstaat die finanziellen Interessen der Europäischen…

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#Bürgermeister von Budapest könnte Orban herausfordern

„Bürgermeister von Budapest könnte Orban herausfordern“ Will die Menschen seines Landes wieder zusammenführen: Gergely Karacsony, potentieller Herausforderer von Regierungschef Orbán (Archivbild) Bild: Reuters Er gilt derzeit als der angesehenste Oppositionspolitiker im Land: Nun strebt Gergely Karacsony, 45 Jahre alt, danach, das Ende der rechtsnationalistischen Regierung seine Landes einzuleiten. Der äußerst populäre Bürgermeister von Budapest, Gergely…

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#Orbáns Kulturpolitik bedroht Kunstfreiheit in Ungarn

„Orbáns Kulturpolitik bedroht Kunstfreiheit in Ungarn“ Ein Zusammenschluss europäischer Kunst- und Kultureinrichtungen hat eine Initiative gestartet, weil diese in Ungarn die Freiheit der Kunst gefährdet sehen und dagegen mit Instrumenten der übernationalen Politik Druck machen wollen. So hat diese „Europäische Allianz der Akademien“ eine Beschwerde bei der UN-Sonderberichterstatterin für Kultur sowie eine Online-Petition beim Europäischen…

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#Nach A und S folgt B

„Nach A und S folgt B“ Daimler meint es ernst mit seiner Elektroauto-Offensive. Auf der Automesse in Shanghai, die am Mittwoch endet, debütiert der Mercedes EQB. Er ist nach EQA und EQS schon das dritte neue Elektroauto in diesem Jahr. Noch 2021 folgen wird der EQE. Seine Premiere feiert der EQB in China, weil er zunächst…

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#Entlassung bei Hertha wird zum Politikum mit Ungarn

„Entlassung bei Hertha wird zum Politikum mit Ungarn“ Die Freistellung des ungarischen Torwarttrainers Zsolt Petry beim Fußball-Bundesligaklub Hertha BSC wird zum Politikum. Ungarn bestellte einen Beamten der deutschen Botschaft in Budapest ein, das Außenministerium und das Kabinett von Ministerpräsident Viktor Orban kritisierten das Vorgehen der Berliner scharf. In einer Mitteilung hieß es, die Berliner hätten…

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#Will sich Karlsruhe nur an der EU rächen?

„Will sich Karlsruhe nur an der EU rächen?“ Vor Mai dürfte keine Klarheit darüber herrschen, ob das Bundesverfassungsgericht den Beschwerden gegen die Aufnahme von Schulden durch die EU zur Finanzierung des 750-Milliarden-Euro-Corona-Aufbaufonds stattgibt. Umso mehr ist die EU-Kommission weiterhin um demonstrative Gelassenheit bemüht, seit das Gericht am vergangenen Freitag den Bundespräsidenten angewiesen hat, das entsprechende…

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#Die große Willenskraft der deutschen Junioren

„Die große Willenskraft der deutschen Junioren“ Für Finn Dahmen schien sein 23. Geburtstag ein trübes Ende zu nehmen. Zu tief saß in ihm das Entsetzen über seinen Betriebsunfall aus der 48. Minute, als der Torwart der deutschen U-21-Nationalmannschaft nach einem Einwurf des Hamburger Kollegen Josha Vagnoman vom Niederländer Justin Kluivert unter Druck gesetzt worden war…

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