#Von der Leyen und Johnson kündigen weitere Brexit-Gespräche an

„Von der Leyen und Johnson kündigen weitere Brexit-Gespräche an“ Die Verhandlungen über einen Handelspakt zwischen der EU und Großbritannien werden trotz großer Differenzen fortgesetzt. Das teilten beide Seiten am Samstagabend nach einem Gespräch zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Großbritanniens Premierminister Boris Johnson mit. Die Hauptkonfliktpunkte bestehen bei der Frage nach fairen Wettbewerbsbedingungen, den…

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#Finden Johnson und von der Leyen eine Lösung?

„Finden Johnson und von der Leyen eine Lösung?“ Eine Woche lang haben Michel Barnier und David Frost, die beiden Brexit-Verhandlungsführer, und ihre Teams in London verhandelt. Doch am Ende dieser Woche mussten beide eingestehen, dass sie angesichts ihrer politischen Vorgaben zu keiner Übereinkunft über die künftigen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich…

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#Boris Johnson und Ursula von der Leyen wollen reden

„Boris Johnson und Ursula von der Leyen wollen reden“ Die Gespräche über einen Brexit-Handelspakt in London sind am Freitagabend unterbrochen worden. Nach einer Woche intensiver Verhandlungen in London sei gemeinsam mit dem britischen Unterhändler David Frost entschieden worden, „dass die Bedingungen für eine Einigung nicht erfüllt sind“, schrieb EU-Chefunterhändler Michel Barnier auf Twitter. Grund dafür…

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#Die „Budget-Rebellen“ bleiben hart

„Die „Budget-Rebellen“ bleiben hart“ Das Treffen der beiden Regierungschefs Viktor Orbán und Mateusz Morawiecki am Donnerstag in Budapest hat offensichtlich dazu gedient, die Entschlossenheit der beiden „Budget-Rebellen“ Ungarn und Polen zu demonstrieren. Denn was bisher in Brüssel vorgeschlagen worden sei, sei keine Grundlage, um dem mehrjährigen Finanzrahmen und dem Corona-Hilfen-Budget zuzustimmen, sagte Orbáns Kanzleramtschef Gergely…

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#Weiter „große Differenzen“ bei Post-Brexit-Verhandlungen

„Weiter „große Differenzen“ bei Post-Brexit-Verhandlungen“ EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der britische Premier Boris Johnson haben am Samstag bei ihrem Telefonat über den Brexit-Handelspakt keinen Durchbruch erzielt. Beide Seiten bestätigten, dass es zwar in jüngster Zeit Fortschritte gegeben habe, aber es noch „bedeutende Differenzen“ gebe, vor allem in den Bereichen Wettbewerbsbedingungen und Fischerei. Wie…

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#Von der Leyen: „Wir haben die Maßnahmen wohl zu früh gelockert“

„Von der Leyen: „Wir haben die Maßnahmen wohl zu früh gelockert““ Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind nach Einschätzung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach dem Lockdown im Frühjahr manche Maßnahmen womöglich zu früh gelockert worden. „Wir haben Folgendes gelernt: Nachdem die erste Welle abgeebbt ist, haben wir natürlich im Sommer die Maßnahmen etwas…

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#„Weihnachten wird anders sein“

„„Weihnachten wird anders sein““ Für ein paar Tage war Ursula von der Leyen verschwunden. Als sich die Staats- und Regierungschefs Mitte des Monats in Brüssel trafen, wollte sie ihnen eigentlich den Stand der Brexit-Verhandlungen vortragen. Doch unmittelbar davor erfuhr die Kommissionspräsidentin, dass ein Mitarbeiter ihres Büros positiv getestet worden war. Flugs eilte sie davon, um…

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#So will Brüssel die Löhne in Europa anheben

„So will Brüssel die Löhne in Europa anheben“ Es war eines der Kernversprechen von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ihre Amtszeit: Mit der Einführung „fairer Mindestlöhne“ auf europäische Ebene wollte sie nicht nur Sozialdemokraten, sondern auch ihren französischen Macher, Präsident Emmanuel Macron, zufrieden stellen. Dass das nicht auf einen einheitlichen Mindestlohn hinausläuft, war früh klar….

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#Eine Welt für sich

„Eine Welt für sich“ Sönke Neitzel hat den Sprengstoff in seinem neuen, gleich in mehrfacher Hinsicht spektakulären Buch sehr gut versteckt: „Deutsche Krieger: Vom Kaiserreich zur Berliner Republik“ heißt die Militärgeschichte des Potsdamer Historikers, die eigentlich erst Anfang November erscheinen sollte, jetzt aber vom Verlag eine Woche vorgezogen wurde. Eine 800 Seiten umfassende Studie, in…

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#EU-Agrarreform und Landwirtschaft: Eine Katastrophe mit Ansage

„EU-Agrarreform und Landwirtschaft: Eine Katastrophe mit Ansage“ Das Urteil der Umwelt- und Klimaschützer ist vernichtend. Der WWF spricht von einer „Katastrophe für den Natur- und Klimaschutz“, der BUND von „vorgestriger Politik“, Greenpeace von „Greenwashing übelster Sorte“. Zwei Jahre lang haben die Agrarminister und das Europaparlament über die Reform der EU-Agrarpolitik verhandelt. In der Nacht zum Dienstag…

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