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„Warum die Atom-Gespräche in Wien vertagt werden“ Die Gespräche in Wien über das iranische Atomprogramm sind ein weiteres Mal vertagt worden. Kommenden Donnerstag will die internationale Steuerungsgruppe, die über eine mögliche Wiederherstellung des Atomabkommens von 2015 (JCPOA) verhandelt, wieder zusammentreten. In ihr sitzen Vertreter Irans mit denen Russlands, Chinas sowie der drei europäischen Staaten Großbritannien,…
„„Manchmal habe ich mich gefühlt wie Harry Potter““ Herr Minister, nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung profitiert die Schweiz als Nicht-EU-Mitglied stärker als alle anderen Länder von der Teilhabe am europäischen Binnenmarkt. Mit dem Abschluss des auf dem Tisch liegenden Rahmenabkommens mit der EU hätten Sie diese Beziehung festigen und vertiefen können. Trotzdem haben Sie die…
„Deutschland und Namibia vor Aussöhnung“ Deutschland und Namibia haben sich nach langen Verhandlungen über ein Aussöhnungsabkommen zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit offenbar über die Bewertung des damaligen von der deutschen Kolonialmacht verursachten Unrechts und über aktuelle deutsche Unterstützungshilfen an Namibia geeinigt. Die Deutsche Presse-Agentur meldete unter Berufung auf den namibischen Unterhändler Ueriuka Tjikuua, am Ende…
„Johnsons tote Katze und Frosts kühler Abschied“ Der Tag, an dem Michel Barnier beinahe die Nerven verlor, lässt sich genau benennen. Es war Dienstag, der 8. September 2020. Am Morgen bekam der Brexit-Verhandlungsführer der Europäischen Union das Binnenmarktgesetz zu Gesicht, mit dem sich die britische Regierung das Recht gab, Bestimmungen für Nordirland im Austrittsabkommen einseitig…
„Gefühl von Unterwerfung in CDU“ Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben sieben Wochen nach der Landtagswahl die Verhandlungen über die Bildung der zweiten grün-schwarzen Koalition abgeschlossen. Kernaufgaben der nächsten fünf Regierungsjahre sollen die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie, Klimaschutz und Digitalisierung sein. Für Schulen, den Einzelhandel und die Kultur soll es weitere Corona-Hilfsprogramme geben. Das…
„Amerika und Iran streben Lösung „in den nächsten zwei Monaten“ an“ Die Teilnehmerstaaten des in Gefahr geratenen Atomabkommens mit Iran wollen von Dienstag an in Wien über einen Interessenausgleich zwischen Teheran und Washington verhandeln. Es gehe darum, in den „nächsten zwei Monaten“ eine Lösung zu finden, sagte ein hoher EU-Beamter, nachdem sich die Vertragsstaaten am…
„Dänemark plant Lockdown-Ende“ Nach langen Verhandlungen hat die dänische Regierung einen Plan für den Weg aus dem Lockdown vorgelegt. Das teilte die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen nach der Einigung mit mehreren Parteien am Montagabend in Kopenhagen mit. Zentrale Punkte der Öffnungsstrategie sind der rasche Fortschritt bei der Impfkampagne im Land und der Einsatz eines Corona-Passes….
„Investitionspakt zwischen der EU und China“ Das bahnbrechende Investitionsabkommen der Europäischen Union mit China steht nach Angaben aus EU-Kreisen kurz vor dem Abschluss. China sprach am Dienstag offiziell von „großen Fortschritten“. Die Verhandlungen auf Expertenebene seien beendet, hieß es in Brüssel. Ein Spitzengespräch am Mittwoch könnte die politische Grundsatzeinigung bringen. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel wäre…
„Fortschritte bei Brexit-Verhandlungen“ Die EU und Großbritannien haben sich erleichtert über die Fortschritte in den Verhandlungen zu einem Post-Brexit-Abkommen gezeigt, die den geregelten endgültigen Abschied des Vereinigten Königreichs aus dem EU-Binnenmarkt zum Jahresende doch noch ermöglichen sollen. Nach lang andauernden Gesprächen, in die in den vergangenen Tagen auch Premierminister Boris Johnson und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von…
„Weiter keine Einigung bei Brexit-Verhandlungen“ Die Verhandlungen über die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und Großbritannien ab dem neuen Jahr hängen trotz der immer knapperen Zeit weiter in der Schwebe. Es hakte in erster Linie noch an der Frage, ob und inwieweit Fischer aus der EU noch Zugang zu britischen Gewässern haben werden, wie beide Seiten…