#Kiew setzt auf Militär statt Verhandlungen

„Kiew setzt auf Militär statt Verhandlungen“ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine neue Offensive angekündigt. An einer Stelle im Osten des Landes bildete die ukrainische Armee nach eigenen Angaben bereits einen Brückenkopf, um weiter vordringen zu können. Selenskyjs Berater halten angesichts der derzeitigen militärischen Lage, aber auch wegen der Vielzahl an Kriegsverbrechen, die sie…

Weiterlesen

#Bund und Länder einig über Kostenverteilung für Kriegsflüchtlinge

„Bund und Länder einig über Kostenverteilung für Kriegsflüchtlinge“ Nach zähen Verhandlungen über viele Stunden haben sich Bund und Länder bei der Verteilung der Kosten für die Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge auf einen Kompromiss geeinigt. Dies teilten die Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, Manuela Schwesig und Dietmar Woidke (beide SPD), am späten Donnerstagabend nach dem Ende der…

Weiterlesen

#Europäer warnen vor Gefährdung der Verhandlungen mit Iran

„Europäer warnen vor Gefährdung der Verhandlungen mit Iran“ Ohne Russland beim Namen zu nennen, haben europäische Diplomaten die Gefährdung eines Iran-Abkommens in den Wiener Atomverhandlungen kritisiert, die durch jüngste Forderungen aus Moskau eingetreten ist. Nach Darstellung sowohl der europäischen, als auch der amerikanischen und iranischen Seite ist ein „Deal“ zur Wiederbelebung der Atomvereinbarung von 2015…

Weiterlesen

#Bundesrichter in Melbourne urteilen über Djokovic

„Bundesrichter in Melbourne urteilen über Djokovic“ Die Entscheidung über das Australien-Visum für den weltbesten Tennisspieler Novak Djokovic naht. Seit dem frühen Morgen hören die drei Richter des Bundesgerichtshofes in Australien die Anwälte beider Seiten: Hier das Anwaltsteam des Athleten, das inzwischen zweimal erfolgreich gegen dessen Ausweisung vorgegangen ist. Dort der Anwalt, der Einwanderungsminister Alex Hawke…

Weiterlesen

#Novak Djokovic gewinnt vor Gericht in Australien

„Novak Djokovic gewinnt vor Gericht in Australien“ Am Ende war es ein kurzer Prozess: Der weltbeste Tennisspieler Novak Djokovic darf doch noch an den Australian Open teilnehmen und seinen Titel verteidigen. Schon zuvor durfte er das Abschiebehotel verlassen. Es ist offen, ob er zu einem ersten Training seit seiner Ankunft Donnerstagmorgen in Melbourne fuhr. Allerdings…

Weiterlesen

#„Was mehr hätte der Mann noch tun können?“

„„Was mehr hätte der Mann noch tun können?““ Knapp eineinhalb Stunden nach Verhandlungsbeginn in Melbourne stellte Bundesrichter Anthony Kelly die entscheidende Frage: „Was hätte dieser Mann noch mehr tun sollen?“ Mit Blick auf die hochkomplizierten Einreisebestimmungen ins Australien dieser Tage und das Verhalten der Grenzbeamten beim Einreiseversuch von Novak Djokovic, fügte er an: „Das ist…

Weiterlesen

#Richter zeigt Verständnis für Djokovic

„Richter zeigt Verständnis für Djokovic“ Richter Anthony Kelly hat mit einem Kommentar während der Verhandlung über die verweigerte Einreise für Tennis-Star Novak Djokovic nach Australien eine Tendenz im Sinne des Serben erkennen lassen. Kelly unterbrach die Anwälte des Weltranglistenersten am Montag (Ortszeit) und zählte auf, welche Schritte Djokovic nach seinem Verständnis unternommen hatte, bevor er…

Weiterlesen

#Joe Biden dringt auf den Deal

„Joe Biden dringt auf den Deal“ Joe Biden hat den Druck auf die Demokraten erhöht. Auf dem Weg zu einem Wahlkampfauftritt in New Jersey, wo sein Parteifreund Phil Murphy, der frühere Botschafter in Berlin, um seine Wiederwahl als Gouverneur bangt, sagte er, es wäre positiv, wenn der Deal stünde, bevor er Ende der Woche zu…

Weiterlesen

#Verhandlungsstopp nach Auslieferung eines Maduro-Vertrauten

„Verhandlungsstopp nach Auslieferung eines Maduro-Vertrauten“ Venezuelas Regierung hat die Verhandlungen mit der Opposition ausgesetzt, die an diesem Wochenende hätten fortgesetzt werden sollen. Das gab der sozialistische Abgeordnete Jorge Rodríguez, der das Verhandlungsteam der Regierung leitet, am Samstag bekannt. Hintergrund ist die Auslieferung des kolumbianischen Geschäftsmannes Alex Saab durch die Kapverdischen Inseln an die Vereinigten Staaten….

Weiterlesen

#Am Hardliner Raisi führt kein Weg vorbei

„Am Hardliner Raisi führt kein Weg vorbei“ Während in Wien die Verhandlungen über das Atomabkommen mit Iran fortgesetzt werden, wird in der Islamischen Republik an diesem Freitag ein neuer Präsident gewählt. So wenig echte Wahlmöglichkeiten wie bei dieser Wahl hatten die Iraner bei keiner anderen Präsidentenwahl seit der Revolution im Jahr 1979. Es gilt als…

Weiterlesen