#Die Kanzlerin spart sich das Lob

„Die Kanzlerin spart sich das Lob“ Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Volker Bouffier hat die Aussöhnung zwischen CDU und CSU in der Amtszeit der scheidenden CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer als „grandiose Leistung“ bezeichnet. Dass unter Kramp-Karrenbauers Führung der über die Flüchtlingspolitik entstandene Streit zwischen den beiden Unionsparteien beigelegt wurde, sei Kramp-Karrenbauers größtes Verdienst. Kramp-Karrenbauer, die…

Weiterlesen

#Stellvertretende CDU-Vorsitzende sieht keinen Zeitdruck bei Kanzlerkandidatur

„Stellvertretende CDU-Vorsitzende sieht keinen Zeitdruck bei Kanzlerkandidatur“ Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher sieht nach der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden keinen Zeitdruck bei der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union. „Wir haben eine Kanzlerin, die einen richtig guten Job macht. Der Fokus sollte erstmal bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie liegen“, sagte Breher der Deutschen Presse-Agentur in…

Weiterlesen

#Bouffier will im Amt bleiben

„Bouffier will im Amt bleiben“ Ist dankbar für seine Gesundheit: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier Bild: dpa Volker Bouffier, Hessens Ministerpräsident, war Anfang 2019 an Krebs erkrankt. Mittlerweile geht es ihm wieder gut. An einen Rückzug aus dem Amt denkt der Neunundsechzigjährige nicht, wie er sagt. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) denkt nicht an einen absehbaren…

Weiterlesen

#Zum Start wohl noch weniger Impfdosen als erhofft

„Zum Start wohl noch weniger Impfdosen als erhofft“ Zum Start der Impfungen im Dezember bekommen die Bundesländer weniger Dosen als erhofft. In der hessischen Landesregierung ist momentan von „Tausenden“ die Rede. Noch am Mittwoch hatte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) als Schätzung noch die Zahl 50.000 genannt. Das Szenario eines Impfstarts schon zu Weihnachten hat sich…

Weiterlesen

#Weder richtig auf noch richtig zu

„Weder richtig auf noch richtig zu“ Mit großer Geschlossenheit haben sich Bund und Länder auf harte Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie geeinigt. Bei den Themen Schule und Kita aber ist das Vorgehen weniger hart und geschlossen, als es auf den ersten Blick wirkt. Im Zeitraum vom 16. Dezember bis zum 10. Januar sollten Kinder „wann…

Weiterlesen

#Was die Bundesländer für Weihnachten planen

„Was die Bundesländer für Weihnachten planen“ Angesichts fast ungebremst steigender Corona-Zahlen verdichten sich die Anzeichen für einen baldigen Lockdown – zumindest in Teilen Deutschlands. Gemeinsam mit Ländern wie Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und anderen trat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag vehement für ein möglichst schnelles Herunterfahren des öffentlichen Lebens noch vor Weihnachten ein. „Wir spüren,…

Weiterlesen

#Ausgangssperren und Alkoholverbot ab Samstag

„Ausgangssperren und Alkoholverbot ab Samstag“ Mehrere Landkreise in Hessen führen zum Wochenende nächtliche Ausgangssperren und ganztägige Alkoholverbote ein. Auch die Stadt Offenbach als hessischer Hotspot plant dergleichen. Die Kommunen folgen den neuen Vorgaben des Landes. Thorsten Winter Wirtschaftsredakteur und Internetkoordinator in der Rhein-Main-Zeitung. Anders als im Bund steht in Hessen zwar kein neuer Höchstwert für…

Weiterlesen

#Erster Kreis in Hessen erlässt Ausgangssperre und Alkoholverbot

„Erster Kreis in Hessen erlässt Ausgangssperre und Alkoholverbot“ Anders als im Bund steht in Hessen kein neuer Höchstwert für neue positive Corona-Tests zu Buche. Und auch die weiteren Covid-19-Opfer bleiben unter den betrüblichen Rekordwerten deutlich zurück. Insofern fallen die zum Donnerstag vom Robert-Koch-Institut (RKI) für das zentral gelegene Bundesland nicht wirklich gut aus, im Vergleich…

Weiterlesen

#Jens Spahn im Porträt: Plötzlich Staatsmann

„Jens Spahn im Porträt: Plötzlich Staatsmann“ Wo immer Jens Spahn in diesem Herbst auftauchte, seine Gegner waren schon da. „Massenmörder“ schrien sie, „Corona-Diktator“. Der Gesundheitsminister versuchte, mit ihnen zu reden, vergeblich. „Ich frage mich manchmal, in welchem anderen Land als in Deutschland wollen die eigentlich lieber leben“, sagte Spahn hinterher in einem Interview ratlos. Livia…

Weiterlesen

#Wer raus will, muss das gut begründen

„Wer raus will, muss das gut begründen“ „Schwarze Stufe“ nennt die hessische Landesregierung die Infektionslage, die Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in seiner jüngsten Regierungserklärung beschrieb. Der entsprechende Beschluss, den das Corona-Kabinett kurz zuvor gefasst hatte, ergänzt das Eskalationskonzept, das die Landesregierung schon im Sommer beschlossen hatte. Es sah fünf Stufen vor und legte fest, bei…

Weiterlesen