#Söder zu Kanzlerkandidatur bereit

Neben dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet hat jetzt auch der CSU-Vorsitzende Markus Söder sein Interesse an der Kanzlerkandidatur der Union bekundet. Auf einer Pressekonferenz am Rande der Klausurtagung des Geschäftsführenden Vorstands der Unionsfraktion in Berlin berichtete Laschet, Söder und er hätten „vor dem heutigen Tag“ ein langes Gespräch miteinander geführt. Laschet sagte: „Wir haben unsere Bereitschaft erklärt, für die Kanzlerkandidatur anzutreten“. Söder fügte hinzu: „Das Gespräch war nicht abschließend. Wir haben festgestellt, dass beide geeignet und beide bereit sind.“

Mit Blick auf das weitere Verfahren sagte Laschet, man habe sich darauf verständigt, „in einem guten Prozess“ der beiden Parteien mit der Fraktion „sehr schnell und sehr zeitnah Lösungen zu finden“. Söder betonte, dass die Entscheidung nun im Wesentlichen von der CDU als „großer Schwester“ abhänge.  Wenn die CDU sich gegen ihn ausspreche, werde man dies akzeptieren. Und man werde weiterhin sehr gut zusammenarbeiten Auch Laschet betonte, das Ziel sei „so viel Einigkeit wie möglich zwischen CDU und CSU, denn es geht um viel.“

„Ich habe mich über die Länder geärgert“

Das Präsidium der CDU wird am Montag nicht wie derzeit üblich und ursprünglich geplant in einer Videokonferenz beraten, sondern in Präsenz zusammenkommen. Das war am Samstag überraschend mitgeteilt worden. Darin konnte bereits ein Hinweis auf eine wichtige Entscheidung gesehen werden.

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Die Teilnehmer der Klausurtagung diskutierten zwei Stunden lang mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), wobei es um die Corona-Politik ging. Merkel soll sich Teilnehmerkreisen zufolge auch zu ihrem Interview bei „Anne Will“ vor zwei Wochen geäußert und die Kritik an Laschet relativiert haben. Merkel hatte ihre Verärgerung gezeigt über das Abweichen von Beschlüssen, die Bund und Länder in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Eindämmung der Pandemie getroffen hatten. „Ich habe mich über die Länder geärgert“, sagte sie am Sonntag in der internen Sitzung der Fraktionsführung.

Viele seien von MPK-Beschlüssen abgewichen. Nordrhein-Westfalen sei, „wenn überhaupt, nur minimal abgewichen“, sagte Merkel. Andere seien weiter gegangen. „Bayern ist inzwischen noch weiter abgewichen“, wurde Merkel zitiert. Leider habe es Laschet härter erwischt als andere, soll Merkel mit Blick auf die Kritik am CDU-Vorsitzenden wegen des Abweichens von Nordrhein-Westfalen von der „Notbremse“ zur Eindämmung der Pandemie gesagt haben. Dabei hätten sich andere weniger an die Absprachen gehalten.

In der CDU war zuletzt Unruhe aufgekommen, nachdem die Union in vielen Umfragen merklich abgesackt war. Eine Allensbach-Umfrage zeigte zuletzt, dass die Bürger den Eindruck bekommen haben, der Staat versage beim Versuch, die Pandemie zu bewältigen. Das Vertrauen in das Krisenmanagement der von der Union geführten Bundesregierung ist demnach auf einem Tiefststand. Kurz nach Beginn der Pandemie hätten sich laut Umfragen bis zu 40 Prozent für die Union entschieden, zuletzt waren es weit unter 30 Prozent.