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„Gas-Alarmstufe: Lemke: Privathaushalte müssen mit Gas versorgt bleiben“ Die Debatte um den Umgang mit der Gaskrise in Deutschland ist voll in Gang. Wie können drastische Knappheiten noch verhindert werden? Und wer muss beim Gasverbrauch als erstes zurückstecken? Nach Ausrufung der Gas-Alarmstufe hat Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke den Vorrang bestimmter Teile der Gesellschaft bei der…
„„Eine Partnerschaft mit Russland ist auf absehbare Zeit unvorstellbar““ Kanzler Olaf Scholz erwartet vom NATO-Gipfel in Madrid angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ein Signal des Zusammenhalts und der Entschlossenheit. „Eine Partnerschaft mit Russland, wie sie noch das Strategische Konzept von 2010 als Ziel ausgegeben hat, ist mit Putins aggressivem, imperialistischen Russland auf absehbare…
„Macron geschwächt in der Parlamentswahl: Zum Schaden Europas?“ Kurz vor Ende der französischen EU-Ratspräsidentschaft wankt Emmanuel Macrons Macht. Dem französischen Präsidenten wird es ohne absolute Mehrheit im Parlament schwerfallen, Reformen zur Sicherung der Altersversorgung, zum Klimaschutz, zur Digitalisierung und Wettbewerbsfähigkeit anzustoßen. Es ist fraglich, ob das Renteneintrittsalter mit derart schwachem Rückhalt in der Volksvertretung auf…
„Ukrainische Sanitäterin „Taira“ ist frei“ Gibt es „gute“ Nachrichten aus dem Vernichtungskrieg, den die russische Armee in der Ukraine führt? Zehntausende ermordete Zivilisten, bis zu zwei Millionen Verschleppte, Vergewaltigungen, Folter, „Filtration“ in Lagern, ein Dauerbombardement, das Dörfer und Städte in Schutt und Asche legt, Diebstahl von Millionen Tonnen von Getreide, Hunger als Waffe – Wladimir…
„„Es ist eine angespannte, ernste Lage““ Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat angesichts schrumpfender Gasströme aus Russland erneut die schwierige Situation für Deutschland hervorgehoben. „Da will ich nicht drumherumreden: Es ist eine angespannte, ernste Lage“, sagte der Grünen-Politiker am Sonntagabend im ZDF-„heute journal“. „Es war immer klar, dass wir bei Gas in einer großen Abhängigkeit sind.“ Habeck…
„So will Habeck vermeiden, dass nächsten Winter Gas knapp wird“ Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will angesichts geringerer russischer Gaslieferungen zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um Gas einzusparen und die Vorsorge zu erhöhen. So soll der Einsatz von Gas für die Stromerzeugung und Industrie gesenkt und die Befüllung der Speicher vorangetrieben werden. Dazu stellt der Bund Milliardenmittel bereit,…
„Scholz erwartet Einigkeit bei EU-Beitrittsgesuch der Ukraine“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die EU-Mitglieder eine gemeinsame Position zum Beitrittsgesuch der Ukraine finden werden. Als Vorlage empfahl die EU-Kommission am Freitag, die Ukraine und Moldau als Beitrittskandidaten einzustufen. Beim Besuch von Scholz in Kiew am Vortag hatte die Ukraine dafür die Unterstützung…
„Schröder-Anwalt nennt Verhalten des Haushaltsausschusses würdelos“ Der Anwalt von Gerhard Schröder hat im Streit um die Streichung von Altkanzler-Privilegien das Verhalten des Haushaltsausschusses des Bundestags scharf kritisiert. „Würdelos ist hier allenfalls der Umgang des Haushaltsausschusses mit diesem Vorgang“, teilte der Rechtsanwalt Michael Nagel am Freitag in einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Erklärung mit. Er zielte…
„Putin spricht von wirtschaftlichem „Blitzkrieg“ gegen Russland“ Wladimir Putins Auftritt auf dem „Internationalen Wirtschaftsforum“ von Sankt Petersburg wurde in diesem Jahr um mehr als eineinhalb Stunden verschoben. Aufgrund eines Hackerangriffs, hieß es. Klar war da durch Einlassungen der Forumsteilnehmer und Berichte der Staatsmedien die politische Botschaft, dass trotz westlicher Sanktionen mit Russlands Wirtschaft „alles wunderbar…
„„Vielleicht bringt man mich für diese Worte um““ Russlands ehemaliger Fußballnationalspieler Igor Denissow hat den Angriffskrieg in der Ukraine kritisiert. „Als der Krieg begann, war das wie ein Schock“, sagte der 38-Jährige in einem Interview mit dem Sportblogger Nobel Arustamjan. „Aber da dachten wir alle, es würde beim Donbass bleiben, wie man uns das allen…