#Wenn Putin von einem „Genozid“ spricht

„Wenn Putin von einem „Genozid“ spricht“ Für die jäh gewachsene Zahl derjenigen, die versuchen, militärische Maßnahmen Russlands vorauszusagen, ist „Genozid“ ein Signalwort. In den vergangenen Tagen fallen die Häufigkeit und die Vehemenz auf, mit der Russlands Machtvertreter und Staatsmedien einen „Völkermord“ von Ukrainern an Russen im Donbass behaupten. Wenn dies von manchen als Vorbereitung einer…

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#Wie Putin schon jetzt das Völkerrecht bricht

„Wie Putin schon jetzt das Völkerrecht bricht“ In der aktuellen Folge des F.A.Z. Einspruch Podcast beschäftigen sich Corinna Budras und Pia Lorenz zunächst mit den ungewöhnlich klaren Worten des Landgerichts Osnabrück zu den Durchsuchungen, die die Staatsanwaltschaft kurz vor der Bundestagswahl im Bundesjustizministerium durchgeführt hat. Auch das Bundesfinanzministerium des damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz war betroffen….

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#Brasiliens Präsident: Montierter Titel zeigt Bolsonaro mit Friedensnobelpreis

„Brasiliens Präsident: Montierter Titel zeigt Bolsonaro mit Friedensnobelpreis“ Im Internet taucht ein Bild von Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro auf – montiert auf einen Titel des „Time“-Magazins. Viele Nutzer gratulieren ihm in den Kommentaren zum „Friedensnobelpreis“. Aus Sicht seiner Anhänger hat Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro nun auch noch den Weltfrieden gerettet. „Herzlichen Glückwunsch, Präsident“,…

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#Bolsonaro sucht Freunde im Osten

„Bolsonaro sucht Freunde im Osten“ Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro lässt sich von nichts und niemandem von seinem seit Monaten geplanten Besuch in Moskau abbringen. Das Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Mittwoch sei für ihn eine Frage des Re­spekts, sagte er. Zudem führt Bolsonaro die wirtschaftliche Bedeutung der Reise an. Brasilien sei…

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#„Das ist ein gutes Zeichen“

„„Das ist ein gutes Zeichen““ Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erfreut darüber gezeigt, dass Russland einzelne Truppen von der Grenze zur Ukraine abzieht. „Das ist ein gutes Zeichen, und wir hoffen, dass noch weitere folgen“, sagte der SPD-Politiker nach seinem Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstagnachmittag in Moskau. Eine Deeskalation der Lage sei…

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#Ukrainischer Botschafter fordert von Scholz „klares Ultimatum“ an Putin

„Ukrainischer Botschafter fordert von Scholz „klares Ultimatum“ an Putin“ Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinem Moskau-Besuch am Dienstag ein Ultimatum an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gefordert. „Nur ein klipp und klares Ultimatum an Herrn Putin mit einer Deadline, seine bis zu den Zähnen bewaffneten Horden…

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#Ukraine fordert von Scholz „klares Ultimatum“ an Putin

„Ukraine fordert von Scholz „klares Ultimatum“ an Putin“ Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinem Moskau-Besuch am Dienstag ein Ultimatum an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gefordert. „Nur ein klipp und klares Ultimatum an Herrn Putin mit einer Deadline, seine bis zu den Zähnen bewaffneten Horden nicht…

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#„Keine Anzeichen, dass Krieg schon beschlossene Sache ist“

„„Keine Anzeichen, dass Krieg schon beschlossene Sache ist““ Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht Europa angesichts des Ukraine-Konflikts mit Russland in einer „absolut brenzligen Situation“. Bislang gebe es aber „keine Anzeichen, dass die kriegerische Auseinandersetzung schon beschlossene Sache ist“, sagte Baerbock am Sonntagabend in den ARD-„Tagesthemen“. In den Gesprächen mit Russland gehe es darum, „gemeinsam darüber…

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#Kriegsgefahr: USA warnen vor russischer Ukraine-Invasion

„Kriegsgefahr: USA warnen vor russischer Ukraine-Invasion“ Aussagen der US-Regierung über einen möglicherweise bald bevorstehenden russischen Einmarsch in der Ukraine lassen in Europa die Alarmglocken schrillen. Moskau reagiert verärgert. Moskau hat US-Warnungen vor einem möglichen russischen Angriff auf das Nachbarland Ukraine scharf zurückgewiesen. Der Kreml sprach nach einem Gespräch von Staatschef Wladimir Putin mit…

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#Bundesregierung ruft Deutsche zum Verlassen der Ukraine auf

„Bundesregierung ruft Deutsche zum Verlassen der Ukraine auf“ Angesichts der Warnungen vor einem bevorstehenden russischen Einmarsch in die Ukraine rufen immer mehr Länder ihre Bürger zur Ausreise auf. Auch das Auswärtige Amt richtet am Samstag einen entsprechenden Appell an Deutsche, die sich in der Ukraine aufhalten. Derweil setzt sich die Krisendiplomatie fort, die Präsidenten Frankreichs…

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