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„Koalition setzt Wahlrechtsreform durch – Schäuble enthält sich“ Nach jahrelangen ergebnislosen Debatten über eine Verkleinerung des Bundestags hat die große Koalition gegen den Widerstand der Opposition eine Wahlrechtsreform durchgesetzt. FDP, Linke und Grüne lehnten den Entwurf von CDU/CSU und SPD am Donnerstag strikt ab, weil er aus ihrer Sicht völlig untauglich ist, um die angestrebte…
„Die AfD gegen die anderen“ Es dauerte genau zwanzig Minuten, bis Wolfgang Schäuble zur Ordnung rief. Die erste Plenarsitzung des Bundestages seit der Anordnung einer Maskenpflicht durch den Bundestagspräsidenten hatte am Mittwoch um 13 Uhr begonnen. Auf der Tagesordnung stand die Befragung von Außenminister Heiko Maas. Auf der inoffiziellen Tagesordnung stand jedoch der Umgang mit…
„Die AfD gegen die anderen“ Es dauerte genau zwanzig Minuten, bis Wolfgang Schäuble zur Ordnung rief. Die erste Plenarsitzung des Bundestages seit der Anordnung einer Maskenpflicht durch den Bundestagspräsidenten hatte am Mittwoch um 13 Uhr begonnen. Auf der Tagesordnung stand die Befragung von Außenminister Heiko Maas. Auf der inoffiziellen Tagesordnung stand jedoch der Umgang mit…
„AfD-Abgeordnete verstoßen gegen Maskenpflicht“ Mehrere AfD-Abgeordnete haben in der ersten Sitzung des Bundestags nach Anordnung der Maskenpflicht demonstrativ gegen diese Vorschrift verstoßen. Parlamentarier wie Armin Paul Hampel oder Beatrix von Storch betraten den Plenarsaal am Mittwoch vor Beginn der Sitzung ohne Mund-Nasen-Schutz und gingen so zur Abgeordnetenbank. Vorbildlich verhielt sich dagegen Fraktionschef Alexander Gauland, der…
„Von Dienstag an: Maskenpflicht im Bundestag beschlossen – Aktuell“ Ein Kokaintest für alle Angestellten, bevor sie in ihre Büros dürfen? Diese Idee wird in London diskutiert, um den grassierenden Drogenkonsum und die damit einhergehende Gewalt zu bekämpfen. Experten sind skeptisch. Jochen Buchsteiner Veröffentlicht/Aktualisiert: vor 37 Minuten Empfehlungen: 3 Wenn Sie an Foren interessiert sind, können…
„Maskenpflicht im Bundestag beschlossen“ Ab Dienstag ist sie Pflicht: Die Maske im Deutschen Bundestag. Bild: AP Mit Blick auf die ernstzunehmende Entwicklung der Coronavirus-Pandemie hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble entschieden, dass von Dienstag an eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Parlament gelten soll. Die Maskenpflicht gilt demnach für alle Räume, einschließlich des Plenarsaals, der Sitzungssäle…
„Schäuble ordnet Maskenpflicht im Bundestag an“ Im Deutschen Bundestag gilt von Dienstag an eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes. „Der Bundestagspräsident hat sich entschieden, eine allgemeine Maskenpflicht im Parlament anzuordnen, weil die Entwicklung der Sars-CoV2-Pandemie weiterhin sehr ernst zu nehmen ist“, teilte die Parlamentsverwaltung am Montag in Berlin mit. Die Anordnung sei zunächst bis zum…