#Xi fordert von Chinas Militär ständige „Kampfbereitschaft“

„Xi fordert von Chinas Militär ständige „Kampfbereitschaft““ Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat das Militär angesichts von „Instabilitäten“ und „Unsicherheiten“ zur stetigen Einsatzbereitschaft aufgerufen. Die gesamten Streitkräfte müssten sich auf Kampfbereitschaft konzentrieren und „immer bereit sein, auf verschiedenste komplexe und schwierige Situationen zu antworten“, sagte Xi Jinping nach Angaben der Staatsmedien vom Mittwoch bei einem Treffen…

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#Das Ende von „Ein Land, zwei Systeme“

„Das Ende von „Ein Land, zwei Systeme““ Für Hongkong hat am Donnerstag eine neue Zeit begonnen. Das politische System der Sonderverwaltungsregion wird umgebaut. Zwar behielt der Sprecher des Nationalen Volkskongresses die Details der Reform am Donnerstagabend für sich. Aber er bestätigte, dass die „Verbesserung des Hongkonger Wahlsystems“ auf der Tagesordnung des Volkskongresses steht. Das chinesische…

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#„Amerika muss China übertrumpfen“

„„Amerika muss China übertrumpfen““ William Burns wusste, was die Senatoren von ihm hören wollten. Und so wurde der Kandidat für den Direktorenposten des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA deutlich: China stelle die Vereinigten Staaten vor ihre „größte geopolitische Prüfung“, sagte er. Die Volksrepublik „zu übertrumpfen wird entscheidend für unsere nationale Sicherheit in den kommenden Jahrzehnten sein“. Majid…

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#Washington verfolgt pragmatische Linie gegenüber China

„Washington verfolgt pragmatische Linie gegenüber China“ Zum ersten Mal seit seiner Amtsübernahme vor gut drei Wochen hat der amerikanische Präsident Joe Biden mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping telefoniert. Nach Angaben des Weißen Hauses in Washington hat Biden dabei seine „grundlegenden Sorgen über Pekings zwangsweise und unfaire wirtschaftliche Praktiken, die Repression in Hongkong, Menschenrechtsverletzungen…

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#Der furchtlose Verleger

„Der furchtlose Verleger“ Wenn es stimmt, was Thomas Jefferson gesagt hat – dass dort Freiheit herrsche, wo die Regierung das Volk fürchte –, dann ist Hongkong immer noch eine freie Stadt. Denn Chinas Führung fürchtet die Bürger der Sonderverwaltungszone im Süden. Sehr sogar, wie vor ein paar Wochen wieder deutlich wurde. Als morgens die Polizisten…

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#Europa ist nicht gut genug

„Europa ist nicht gut genug“ Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping fordert auf dem digital ausgerichteten Weltwirtschaftsforum eine Rückkehr zu einem auf Regeln beruhenden Welthandel, während der amerikanische Präsident Joe Biden mit einer Kampagne zugunsten von „Buy America“ die amerikanische Industrie unterstützen will. China und die Vereinigten Staaten werden schon aus Eigeninteresse klug genug sein, ihren…

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#Worauf sich die EU und China geeinigt haben

„Worauf sich die EU und China geeinigt haben“ Nach dem Post-Brexit-Handelsabkommen mit Großbritannien bringt die EU in letzter Minute noch ein äußerst wichtiges Abkommen unter Dach und Fach. Zu Beginn des deutschen EU-Ratsvorsitzes im Juli hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als eines der zentralen Ziele dieser Präsidentschaft ein Investitionsabkommen genannt; geplant war die Unterzeichnung auf…

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#Wie China über den Westen triumphiert

„Wie China über den Westen triumphiert“ Die Corona-Pandemie hat die chinesische Führung in Festlaune versetzt. Während Amerika und Europa von einem Lockdown zum nächsten taumeln, ist das Virus im eigenen Land unter Kontrolle, und die chinesische Wirtschaft brummt. Ein führender Funktionär der Kommunistischen Partei hat das vor einigen Tagen auf diese Formel gebracht: „Der Osten…

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#Seitenhiebe für Washington

„Seitenhiebe für Washington“ Der chinesische Präsident Xi Jinping nutzt auf dem Gipfel der Pazifikanrainer die Schwäche der Amerikaner. Drei Tage nachdem 15 Länder Ostasiens und der Pazifikregion den größten Freihandelsvertrag der Welt unterzeichnet hatten, trat er für den freien Handel ein. „Die Globalisierung ist unumkehrbar“, erklärte Xi. Eine „Abkoppelung“ von der Welt werde China nicht…

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