#Trumps Widerstand hält Biden nicht auf

Joe Biden lässt sich nicht beirren. Mag sich Donald Trump noch der neuen Realität verweigern, schafft er Fakten. Seine Leute haben inzwischen die Kulisse in Wilmington an die neue Zeit angepasst. Die Hintergrundwand trägt nicht mehr den Schriftzug der „Biden-Harris“-Kampagne. Auf dunklem Blau steht nun ein weißer Schriftzug: „Office of the President Elect“. Darüber prangt das große Siegel der Vereinigten Staaten.

Zu einer kleinen Stichelei gegen Trump ließ Biden sich am Dienstag dennoch hinreißen: Er nannte dessen Verhalten „eine Peinlichkeit“ und bemerkte, es werde für dessen Vermächtnis nicht vorteilhaft sein. Ungeachtet der fehlenden Kooperation bereite er weiter die Übernahme der Amtsgeschäfte vor: „Die Tatsache, dass sie nicht anerkennen wollen, dass wir gewonnen haben, hat derzeit keine großen Auswirkungen auf unsere Planungen.“ Biden hob hervor, derzeit plane er nicht, gerichtlich gegen die Trump-Regierung vorzugehen, die seinem Übergangsteam nicht die vorgeschriebenen Mittel zukommen lässt und auch keinen Zugang zu den Beamten gewährt.

Bidens wichtigster Berater in dieser Phase ist sein alter Vertrauter Ted Kaufman; er leitet das Übergangsteam. Kaufman veröffentlichte am Dienstag eine Liste mit etwa fünfhundert Mitarbeitern, die spiegelbildlich zu den Ressorts der Regierung die Übernahme der Amtsgeschäfte vorbereiten sollen. Noch weigert sich die „General Services Administration“, die zentrale Verwaltungsbehörde, das Wahlergebnis förmlich festzustellen, und erlaubt dem Übergangsteam keinen Kontakt zu den Regierungsangestellten. Doch Kaufman machte deutlich, dass seine Leute ihre Arbeit aufnähmen und sich mit Verbandsvertretern und Fachleuten von Denkfabriken träfen. Die Arbeit sei extrem wichtig, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten, die Gesundheitskrise zu bekämpfen und um zu demonstrieren, dass Amerika der Leuchtturm der Demokratie in der Welt bleibe.

Kaufman weiß, wovon er redet. Er hat an zwei Gesetzen mitgearbeitet, welche die Amtsübergabe zwischen einer Präsidentenwahl Anfang November und dem Amtsantritt des gewählten Präsidenten am 20. Januar regelt. Da in Washington nach einem Regierungswechsel Tausende politische Regierungsangestellte ausgewechselt werden, ist der Austausch zwischen dem scheidenden und dem neuen Personal in den Ministerien und Regulierungsbehörden von besonderer Bedeutung. Kaufman hatte als Senator 2010 die Federführung über den „Pre-Election Presidential Transition Act“, ein Gesetz, das dafür sorgt, einem Übergangsteam schon vor der Wahl einen begrenzten Zugang zu gewähren. 2016, nach seinem Ausscheiden aus dem Senat, half er von außen mit, das Gesetz zu ergänzen.

Biden hatte den 81 Jahre alten Kaufman im Frühjahr, unmittelbar nach seinem Sieg in den Vorwahlen, zum Leiter des Übergangsteams ernannt. Beide kennen einander seit fünf Jahrzehnten. Der aus Philadelphia stammende Ökonom arbeitete für den Chemie-Konzern Dupont in Wilmington und unterstützte 1972 den Wahlkampf des jungen Senatskandidaten. Nach dem Überraschungssieg des seinerzeit 29 Jahre alten Demokraten leitete Kaufman einige Jahre dessen Büro in Delaware. 1976 folgte er dem Senator nach Washington und wurde dessen Stabschef, eine Position, die er bis 1995 behielt. Als Biden Anfang 2009 aus der zweiten Kammer ausschied, um unter Barack Obama das Amt des Vizepräsidenten anzutreten, wählte der Gouverneur von Delaware Kaufman aus, den Senatssitz bis zu den Nachwahlen im November 2010 zu übernehmen. Derzeit ist Kaufman der gefragteste Mann Washingtons. Wer sich Hoffnungen macht, für die künftige Biden-Regierung zu arbeiten, muss zusehen, dass jemand Kaufman seinen Namen ins Ohr flüstert.

Neben Kaufman ist Mike Donilon, der Chefstratege Bidens in dessen Wahlkampfteam, der wichtigste Berater des gewählten Präsidenten. Dieser stellte schon im Frühjahr fest, Bidens Kampagne müsse die Wahl zu einem Referendum über Trump machen. Es gehe um Charakter und Werte, nicht um Themen und Weltanschauung. Von ihm soll der Satz stammen, den Biden ins Zentrum seines Wahlkampfs stellte: Man befinde sich in einem Kampf um „die Seele der Nation“. Da der Amtsinhaber versuche, vom zentralen Thema des Wahlkampfs – der Pandemie – abzulenken, müsse Biden immer wieder die Corona-Krise in den Fokus nehmen.

Ein Experiment im Wahlkampf

Donilons Analyse machte den Wahlkampf zu einem Experiment. Um nicht der eigenen Botschaft zu widersprechen, konnte Wahlkampfleiterin Jen O’Malley Dillon Trumps enormer Schlussmobilisierung nur eine virtuelle Kampagne entgegenstellen. Bidens Leute waren sich bewusst, dass der Vorsprung des Herausforderers in den umkämpften Staaten knapper war, als die Umfragen vorgaben. Donilon kennt Biden seit Anfang der achtziger Jahre. Seit jener Zeit berät er ihn in unterschiedlichen Positionen. Von 2009 bis 2013 war Donilon, dessen Bruder Tom Barack Obamas Nationaler Sicherheitsberater war, der Chefberater des Vizepräsidenten im Weißen Haus.

Der dritte alte Vertraute, der auch nun wieder mit an Bord ist, ist Steve Ricchetti, sein früherer Stabschef im Vizepräsidentenamt. Kaufman, Donilon und Ricchetti bildeten 2015 auch das Trio, das Bidens Präsidentschaftsbewerbung vorbereitete. Nach dem Krebstod seines Sohnes Beau, der den Vater auf dem Sterbebett gebeten hatte, seine politische Karriere nach dem Ende seiner Amtszeit als Vizepräsident nicht zu beenden, hielt Biden sich eine Kandidatur offen. Doch er zögerte, ob er sich das alles antun solle. Es war am Ende Donilon, der dem trauernden Vater riet, nicht anzutreten: „Ich glaube nicht, dass du es tun solltest.“ So entschied Biden denn auch. Die Wahl Trumps veränderte alles. Wieder trommelte Biden sein altes Trio zusammen. Nun bereitet es den 46.Präsidenten auf sein Amt vor.