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#Türkei will Transportkorridor durch Armenien

Türkei will Transportkorridor durch Armenien

Die Türkei und Armenien wollen nach Jahren der diplomatischen Eiszeit wieder miteinander sprechen. Beide Seiten unternahmen jetzt die seit Wochen erwarteten ersten Schritte in Richtung einer Normalisierung ihrer schwierigen bilateralen Beziehungen. Am Montagabend kündigte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoglu die Ernennung eines Sonderbeauftragten für Armenien und die Wiederaufnahme der Charterflüge zwischen Istanbul und der armenischen Hauptstadt Eriwan an.

Am Dienstag gab auch das armenische Außenministerium bekannt, einen „Sonderbeauftragten für den Dialog“ mit der Türkei zu ernennen. Armenien sei „zu einer Normalisierung der Beziehungen zur Türkei ohne Vorbedingungen bereit“, sagte der Sprecher des armenischen Außenministeriums, Vakhan Hounanian. Vorausgegangen waren indirekte Treffen des armenischen Regierungschefs Nikol Paschinjan mit dem aserbaidschanischen Präsident Ilham Alijew Ende November im russischen Sotschi. Beide hatten separat mit Präsident Wladimir Putin gesprochen.

Die türkische Führung deutete ihre Bereitschaft zu Gesprächen mit Armenien seit Oktober an. Am 26. Oktober hatte der türkische Präsident Tayyip Erdogan bei einem Besuch in Fuzuli, das Aserbaidschan ein Jahr zuvor von Armenien erobert hatte, gesagt, für eine Normalisierung der Beziehungen der Türkei mit Armenien geben es keine Hindernisse, sollte Armenien den ehrlichen Willen aufbringen, seine Probleme mit Aserbaidschan beizulegen.

Korridor unter russischer Verantwortung

Am 9. November, dem ersten Jahrestag des Waffenstillstands, der den sechswöchigen Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien beendet hat, forderte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar, Armenien auf, die Friedensgesten der Führungen in Ankara und Baku nicht ungenutzt verstreichen zu lassen. In dem Krieg hatten aserbaidschanische Truppen, unterstützt durch türkische und israelische Drohnen, weite Teile der Region Nagornyj-Karabach erobert, die überwiegend von Armeniern besiedelt war, völkerrechtlich aber als Teil Aserbaidschans gilt.

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Die Türkei konkretisierte ihre Wünsche auf dem achten Gipfeltreffen des Kooperationsrates der Türkisch sprechenden Staaten am 12. November in Istanbul; Ankara nutzt dieses im Jahr 2009 gegründete Gesprächsformat zunehmend, um seinen Einfluss in Zentralasien wie in den neunziger Jahren wieder geltend zu machen. Erdogan verwendet die Plattform, um sich als der Führer der eine Turksprache sprechenden Welt in Szene zu setzen.

Im Mittelpunkt der Projekte des Kooperationsrats steht die Schaffung eines Transportkorridors zwischen den Mitgliedstaaten, also von der Türkei bis nach Kasachstan an die chinesische Grenze. Dazu bedarf es jedoch eines Korridors durch Armenien. Denn die Türkei hat lediglich eine zehn Kilometer lange Landgrenze zur aserbaidschanischen Enklave Nachitschewan, die aber nicht mit Aserbaidschan verbunden ist.

Die Schaffung eines solchen, nach dem Gebirgskamm Sangesur benannten Korridors ist schon im Waffenstillstandsabkommen vom November 2020 vorgesehen. Demnach würde Russland für die Sicherheit des Korridors verantwortlich sein. Im Januar hatten Russland, Armenien und Aserbaidschan eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um Vorschläge für die Verbesserungen der Transportverbindungen zu erarbeiten.

Das Tor in den Südkaukasus

Möglicherweise waren die Pläne für diesen Korridor auch der Anlass für die großen iranischen Militärmanöver Anfang Oktober an der Grenze zu Armenien und Aserbaidschan. Denn Iran fürchtet um seine engen Beziehungen mit Armenien, auch im Handel, während die Beziehungen mit Aserbaidschan, nicht zuletzt wegen der – auch militärischen – israelischen Präsenz dort, schlecht sind. Verlierer wäre auch Georgien, das bislang von der Schließung der Grenze zwischen der Türkei und Armenien profitiert.

Sollte es zu einer Normalisierung zwischen der Türkei und Armenien kommen, könnten alte Eisenbahnverbindungen wieder genutzt werden, wie die zwischen Nachitschewan und Baku sowie zwischen Eriwan und Iran. Das südliche Armenien würde für die Türkei das Tor in den Südkaukasus und zu den Turkstaaten.

In den türkisch-armenischen Gesprächen wird es um den Status dieses Korridors gehen. Armenien besteht auf einer Lösung, bei der es keine Souveränität an einen anderen Staat abtritt. Beilegen müssen die beiden Staaten auch die Spannungen, die aufgrund des Genozids an den Armeniern im Jahr 1915 bestehen. Ankara weigert sich, den Völkermord anzuerkennen.

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